Abgedunkelter Raum, im Hintergrund das Sternenbanner und am Podium der Kriegspräsident mit weißer USA-Kappe und offenem weißen Hemd: Die Inszenierung Donald Trumps war dem Ernst der Lage angemessen. In einer Videoaufzeichnung, aufgenommen vermutlich in seinem „Winter White House“ Mar-a-Lago in Palm Beach in Florida und ausgestrahlt um halb drei Uhr früh US-Ostküstenzeit, erklärte der US-Präsident dem Iran den Krieg. „Wir haben gerade einen großen Kampfeinsatz begonnen“, sagte er und erklärte der Nation und der Weltöffentlichkeit die Gründe für den neuen Krieg gegen das Regime.
Er hielt eine Generalabrechnung mit der Mullah-Republik, dem weltweit größten Terrorsponsor. Es gehe darum, eine „imminente Bedrohung“ gegen die USA und die Alliierten zu eliminieren, sagte der Präsident. „Der Iran wird nie eine Atombombe haben“, bekräftigte er ein ums andere Mal. Er appellierte an die Revolutionsgarden, das Militär und die Polizei, die Waffen niederzulegen. Im Gegenzug versprach er Immunität. Sollten sie indessen nicht zur Kapitulation bereit sein, drohe ihnen der sichere Tod. Zugleich wandte sich der US-Präsident auch ans iranische Volk: „Die Stunde der Freiheit ist gekommen. Bleiben Sie zu Hause.“
Trump und die MAGA-Bewegung
In seinem Privatklub verfolgte Trump danach den Lauf der Dinge und das Schicksal Ayatollah Ali Khameneis. In Florida verfolgte der Kriegspräsident auch, wie seine Anhänger, wie die MAGA-Bewegung, auf den neuen Krieg reagieren würden. Starmoderator Tucker Carlson, eine einflussreiche Stimme der MAGA-Bewegung, hatte neulich im saudischen Staatsfernsehen für Aufsehen gesorgt. Benjamin Netanjahu sei „teuflisch und zerstörerisch“, sagte Carlson über den israelischen Premier. Und weiter: Ein US-Angriff auf den Iran sei der Beweis dafür, dass Trump zu Israel loyaler sei als zu den USA. „Wie kann es in unserem Interesse sein, Iran im Namen Israels anzugreifen?“, fragte Carlson. Kurz darauf meldete sich Lindsey Graham zu Wort. Der einflussreiche Senator aus South Carolina, ein Ex-Marinerichter, gilt als militärischer Falke. Seit Wochen ist er davon überzeugt, dass an einem Angriff auf den Iran kein Weg vorbeiführt. Die beiden sollen einen guten Draht zu Trump haben.
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Carlson und Graham stehen symptomatisch für einen tiefen Spalt im Trump-Lager. Große Teile der „Make America Great Again”-Bewegung lehnen militärische Interventionen weitgehend ab. Sie verweisen auf das jahrelange Chaos im Irak. Das US-Militär solle sich ausschließlich auf den Schutz der Vereinigten Staaten konzentrieren. Zu den prominenten Vertretern dieser Theorie zählen neben Carlson beispielsweise Steve Bannon, Trumps früherer Chefstratege.
Die Republikaner sind gespalten
Auf der anderen Seite steht zu einem großen Teil das verbliebene Establishment der Republikaner. Zwar gibt es auch innerhalb des Senats und des Abgeordnetenhauses vereinzelte Ausreißer, etwa Rand Paul oder Thomas Massie. Die meisten Politiker des Kongresses, auf die Trump hört, sehen die Lage hingegen ähnlich wie Graham. Eine überschaubare interventionistische Politik habe auch das Ziel, Terrororganisationen in anderen Ländern zu bekämpfen und trage so zur Sicherheit der Amerikaner bei. „Peace through strength“ lautet ihr Motto. Sinngemäß sei ein hartes militärisches Eingreifen von Zeit zu Zeit nötig, um langfristig Frieden zu bringen.
Im November stehen in den USA Zwischenwahlen an. Trumps Partei fürchtet, die Mehrheit im Abgeordnetenhaus und womöglich auch im Senat an die Demokraten zu verlieren. Mit einer oppositionellen Mehrheit in einer oder beiden Kammern fiele es Trump deutlich schwerer, Gesetze durchzubringen. Er liefe Gefahr, in den verbleibenden zwei Jahren seiner Amtszeit als „lahme Ente“ dazustehen. Um im November einen Erfolg einzufahren, kann es sich der Präsident schlicht nicht leisten, eine der beiden ideologischen Gruppierungen allzu sehr zu verärgern.
Gleichzeitig blieb Trump keine andere Wahl, als eine Entscheidung zu treffen. „Es ist an der Zeit, dass der Präsident dem amerikanischen Volk seine Pläne im Iran mitteilt“, schrieb das „Wall Street Journal“ in einem Leitartikel am Donnerstag. Es gebe gute Argumente für einen weit umfassenden Angriff. Als das Mullah-Regime nach den Protesten bis zu 30.000 Menschen töten ließ, sagte Trump, dass Hilfe auf dem Weg sei. „Er hat nicht gesagt, dass die Hilfe erst nach den Wahlen kommen würde”, kommentierte das Blatt.
Flügelkämpfe in Trumps Partei
Am ehesten könnte Trump die unterschiedlichen Flügel seiner Anhängerschaft vermutlich mit einem schnellen, präzisen Schlag gegen militärische Einrichtungen im Iran bei der Stange halten. Als Erfolg könnte der Präsident das jedoch nur präsentieren, wenn bei einem etwaigen Vergeltungsschlag des Irans keine Amerikaner zu Schaden kommen.
Auf jeden Fall vermeiden will Trump einen langen Krieg, der sich bis zu den Wahlen im November hinzieht. Schließlich wurde er deshalb zum Präsidenten gewählt, weil er den Amerikanern versprach, die Militärmacht nicht mehr permanent in Konflikte am anderen Ende der Welt hineinzuziehen. Trump steckt in einem Dilemma.