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Corona-KriseDie einen zerreißt's in der Regierung, die anderen in der Opposition

Die erste Phase der Corona-Krise ließ Bevölkerung und Parteien zusammenrücken. Heute wird von der Opposition wieder verstärkt die Kontrolle gefordert. Die Grünen als einstige Oppositions- und die SPÖ als einstige Regierungspartei sind dabei einer Zerreißprobe ausgesetzt.

PK SPOe 'ROTES FOYER' ZUM THEMA JUSTIZ UND AKTUELLEN ENTWICKLUNGEN IN DER CAUSA EUROFIGHTER: RENDI-WAGNER / DOSKOZIL
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil: Ziehen in unterschiedliche Richtungen © APA/HELMUT FOHRINGER
 

Die klassische Funktion der Opposition ist die Kontrolle der Regierungspolitik, doch die Krise ließ Bevölkerung und Parteien zumindest am Anfang zusammenrücken: Im April 2020, also vor genau einem Jahr, haben die Österreicherinnen und Österreicher die Regierungspolitik in hohem Ausmaß unterstützt und auch von der Opposition eine Art "Burgfrieden" erwartet, wie die damalige Befragung im Rahmen des Corona Panel der Uni Wien ergab.

Kommentare (52)
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mahue
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Manfred Hütter: Überschrift und roter Faden des Berichtes

Ich glaube nicht falsch gelesen zu haben, aber in erster Linie geht es um di Probleme der Oppositionsparteien, dann der Grünen und zum Schuss um Türkis. Die meisten Kommentare sind sofort wieder Kritik am Bundeskanzler, verstehe ich nicht, natürlich hat die SPÖ mit ihren Spitzen ein gewaltiges Problem, glaubwürdig ist für mich nur die Pamela Rendi-Wagner, die anderen nur Störfaktoren.

Rot-Weiss-Rot
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@mahue, ja die Parteivoritzende ist am Wichtigsten da gebe ich ihnen recht, doch wer ist für sie von den Türkisen glaubwürdig?

Kurz, Blümel, Sobotka oder deren Handlanger Pilnacek?

mahue
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Manfred Hütter

Sind jetzt an der Regierung, machen nichts Demokratie gefährdendes. Opposition muss kritisieren schon aus Selbsterhaltungsgründen, aber dann mit echten Fakten und nicht mit Vorverurteilungen und oberflächlich. Viele Medienprofis, Experten der verschiedenen Fachrichtungen sagen, ohne parteigesteuerte Logik, in deren Haut möchte ich jetzt nicht stecken.
Warum, weil sie genau erkennen, auch sie, die Virusentwicklung und die internationalen Probleme, überholen uns fast täglich, und was gestern galt, gilt heute oder morgen nicht mehr.
Und glauben sie mir eines, nach mehr als 40jahren Wahlberechtigter, war es egal welche Partei regiert hat, alle haben Gesetzte gemacht, und gemauschelt, am schlimmsten die die nur in der zweiten und dritten Reihe waren, sogar gegen die eigene Partei. Politiker egal welcher Partei sind ein eigenes Volk mit eigenem Gedankengut, das wir Bürger teilweise nicht verstehen oder akzeptieren.

Rot-Weiss-Rot
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@mahue, und was hat das mit meiner Frage zu tun?

Sie wollen keine Antwort geben?
Jetzt, Herr Hütter, sind die Türkisen in der Verantwortung und nicht die Opposition.
Jetzt, Herr Hütter, steht den Türkisen das Wasser bis zum Hals und sonst keiner anderen Partei.
Jetzt, Herr Hütter, hat die STA Lunte gerochen und wird weiter bohren. Wie man sieht mit Erfolg.
Jetzt, Herr Hütter, ist es nicht relevant was in der Vergangenheit gemacht wurde, da Fehler der Vergangenheit diesen Sumpf der türkisen Gegenwart nicht ungeschehen machen.

Ihr "Allgemeingerede", alle Politiker seien unseriös will davon ablenken was bei der ÖVP nun immer deutlicher wird. Vor einigen Monaten noch waren es nur die Roten die gemauschelt haben. Vom "Roten Filz" war die Rede und ihr Herr Kurz ist mit dem Versprechen angetreten saubere Politik zu machen. Politik für die Bürger. Was er tatsächlich macht wird nun immer klarer und wie Herr Kurz seine Versprechen nicht hält, hat man im letzten Jahr mehr als einmal sehen können!

mahue
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Manfred Hütter: lieber RWR

Fällt ihnen nicht auf auf ihre Kommentare kann man keine Antwort geben.
Sie ist von der Mehrheit von uns Wählern für 4 Jahre gewählt, und Punkt. Und macht wie jeder von uns der gewissenhaft und ernsthaft in seinem Job seine Arbeit macht Fehler. Keine Fehler macht nur der der keine Arbeit macht, aber ein Dienstverhältnis oder Arbeitsvertrag hat, und immer den Besserwisser spielt. Solche Leute stören alle Mitarbeiter.
Wenn ich ihre Beiträge lese wird Gott und die Welt kritisiert, habe noch keinen Lösungsvorschlag gelesen, als die unnütze unbegründete Wiederholung, die Regierung muss weg. Dann kommen wir vom Regen in die Traufe.

Klgfter
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gsd haben wir diese regierung .....

man stelle sich diese unfähige opposition an der macht vor ..... landeskaiser desavouieren ihre chefin ..... der eine macht auf der andre macht zu ,,, der anderer wiederum reagiert auf nichts ....

erbärmlich sind da noch milde worte für das was wir dann erleben würden !

Klgfter
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mahue

besser kann man es nicht formulieren !

ute08
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Kunstfigur Kurz

Kurz ist eine Kunstfigur, die solange funktioniert, solange er umsetzen kann, was ihm seine Berater*innen vorgeben. Gibt es davon schon geringe Abweichungen, wie in den letzten Wochen mehrmals passiert, müsste er selbst reagieren. Dazu fehlt ihm aber die Souveränität. Dazu hat er zu wenig Persönlichkeit. Eine Katastrophe sind seine Ministerinnen, die im Gegensatz zu den grünen Kolleginnen, nicht einmal einen geraden Satz herausbringen (z. B. Schramböck in der ZIB). Andere (wahrscheinlich auch aus der ÖVP) wären souveräner.

Patriot
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Kurz ist leider ein sehr schwacher Bundeskanzler.

Die Impferei (Chefsache) hat in erster Linie er vergeigt und sich zusätzlich EU-weit lächerlich gemacht. Die G'schicht mit dem Herrn Schmid, seine superschwachen Minister*innen udgl. sind hauptverantwortlich dafür, dass im Werkl Österreich ordentlich Sand im Getriebe ist.
Nach der Pandemie werden wir dann erfahren, was alles bei den Coronaentschädigungen (z.T. viel zu viel, z.T. zu spät...), den Kurzarbeitschummeleien etc., etc. alles schief gelaufen ist. Dann schau' ma weiter!

mtttt
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Immer wieder Kurz

Jedem seine politische Meinung in Ehren. Aber hier im Forum liest man fast ausschließlich Negativmeinungen, aber keine einzige Idee was zu tun ist. Weder zum Auslösen des Altproporzfilzes, nichts, außer bashing. Damit ist gewiss, die Opposition in der Form hat keinen Plan, sonst hätten es die Spindoktoren schon lanciert. Das schreckt die potentiellen Wechselwähler eher ab. Wenn das die Alternative ist ?

oetti68
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Ja

Gebe Ihnen vollkommen recht nur zu kritisieren und keine Lösungsvorschläge einzubringen ist schon etwas dürftig für die tolle Opposition.Aber ist ja nicht zum ersten mal war und wird immer so sein.
Ach ja bevor ichs vergesse:Gilt auch für euch Demonstranten und Verweigerern ist ein bissl wenig was ihr von euch gebt.

PiJo
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mtttt@Wenn das die Alternative ist

Die Regierungsmitglieder wurden gewählt und werden dafür gut bezahlt das Beste zum Wohle der Bevölkerung zu tun. Sie beschäftigen genügend gutbezahlte Experten um die richtigen Entscheidungen zu treffen.
Wenn jetzt die Opposition ohne die vielen "Experten" jetzt noch die Vorlagen liefern sollen , dann ist die Regierung wohl für die " Katz" die Aufgabe der Opposition ist Kontrolle.

mtttt
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Opposition @PiJo

muss in Pandemieangelegenheiten, die eine umfassende Krise ist, mehr abliefern als nur hinten nach kläffen, ohne in der Lage zu sein, alternative Wege aufzuzeigen, ist sie obsolet und wenig glaubwürdig.

UHBP
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@mt...

Wenn das die Alternative ist, dann bleibe ich gleich bei den Korrupten, oder wie?
Du bist ja lustig. Dass die Regierung mit all den Ministerienmitarbeitern und dutzenden Beratern keinen Plan hat, ist dir egal.

Pelikan22
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Sie schreiben immer von den Korrupten!

Sag doch einmal, wer ist angeklagt und wer ist verurteilt. Soviel ich weiß NIEMAND! Es werden Erhebungen gemacht .... und nach ein- zwei Jahren pack ma zamm und gemma hoam!

mtttt
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@UHBP

In der Tat ist es nicht erbaulich, die Wahl zwischen dieser angeschlagenen Türkis Gruppe, die Ihre Versprechen nicht eingelöst hat und einer SPÖ ohne jede Line und Antwort auf die Zukunft (Mitte, oder links links oder was überhaupt ??) wählen zu müssen.

Stubaital
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Patriot

Der BK ist wahrscheinlich an allem schuld, was in Österreich 🇦🇹 schief läuft. Du bist ein kleiner Kasperl.
Morgen kommt wieder Schnee und Regen, wahrscheinlich ist wieder der Herr Kurz schuld.

Stony8762
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Stubaital

Sicher ist Kurz schuld! Die Wolken sind ja schwarz-türkis!

Patriot
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@Stubaital: Ja, er ist an vielem schuld!

Er selbst hat die Impferei zur Chefsache erklärt. Und die funktioniert nicht! Da gibt's nichts zu deuteln. Es sind zwar viele der Verwandten und Freunde impfender Ärzt*innen geimpft, aber bei weitem noch nicht alle über 80jährigen.
Es ist zuwenig Impfstoff bestellt worden (Blümel: bis 200 Mio.), hätte der FM gleich mehr Geld freigegeben, hätten wir von Anfang an genug Dosen gehabt.
Aber nein, Kurz muss sich ja 210 Mio. aus dem Steuertopf nehmen, um die Medien anzufüttern. Tut mir leid, dass ich diesem Kanzler nichts Positives abgewinnen kann.

voit60
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Kannst uns aufzählen

Was dein Superstar bis dato in den letzten Jahren gut gemacht hat, ausser ordentlich für seine Familie?

hortig
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Patriot

Was genau hat er beim impfen vergeigt?

heri13
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Alles!!

.

hortig
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@heri13

Eine außergewöhnlich intelligente Antwort, gratulliere. Passt zur Opposition.

hansi01
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Ein anderer Artikel der KLZ

Langsames Impfen kostet Österreich Milliarden. Und da Herr Kurz die Corona Pandemie und das Impfen zur Chefsache erklärte, hat er alles vergeigt.

UVermutung
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Versuch es mit autogenen Training...

Innerhalb der eu ist Österreich hins impffortschritt vorn dabei. Allerdings ist die steiermark hinten nach.

Lepus52
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Dallinger hat nie eine Maschinensteuer,

sondern eine Wertschöpfungsabgabe überlegt. Das ist etwas qualifiziert anderes. Ja auch Kreisky hat nie eine Sparbuchsteuer, sondern eine Zinsertragssteuer gefordert. Kapitalerträge werden noch immer im Verhältnis zu Lohn- und Gewinnerträgen bevorzugt behandelt und endbesteuert. Die Steuerlast trifft daher in erster Linie den Mittelstand, der hart arbeitet. Verschont werden naturgemäß geringe Einkommen und die sehr hohen Einkommen. Vermögenszuwächse bleiben in Österreich völlig steuerfrei.

 
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