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Keine Quarantäne"Regierung nimmt ihre eigenen Corona-Regeln nicht ernst"

Per Offenem Brief fordert vida-Chef Roman Hebenstreit die Minister zur Einhaltung der für die gesamte Bevölkerung geltenden Corona-Regeln ein. Anlass ist der positive Test von Außenminister Schallenberg. Gesundheitsbehörden sehen kein Risiko, weil Maske getragen wurde.

Roman Hebenstreit: "Selbst EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist in Quarantäne."
Roman Hebenstreit: "Selbst EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist in Quarantäne." © APA/Helmut Fohringer
 

Alle BürgerInnen, die Kontakt mit positiv getesteten Mitmenschen hatten, müssen gemäß den geltenden Regeln in Quarantäne bleiben, sonst droht eine Strafe. „Wenn Regierungsmitglieder Kontakt zum positiv getesteten Außenminister hatten, dann ist das ganz offensichtlich egal. Alle machen einen Schnelltest und die Regierungswelt ist wieder in Ordnung“, kritisiert der Vorsitzende der Eisenbahner- und Dienstleistungsgewerkschaft Roman Hebenstreit

Außenminister Alexander Schallenberg wurde, wie berichtet, positiv getestet. Hebenstreit ärgert der Umstand, dass die Regierungsmitglieder ihre eigenen Regeln nicht ernst nehmen und für sie andere Maßstäbe gelten "als für den Rest von uns". „Sie können aber nicht von den Bürgerinnen und Bürgern verlangen, Corona-Regeln zu akzeptieren, wenn Sie diese selbst nicht befolgen. Werden Sie daher von Gleicheren unter Gleichen zumindest wieder zu Gleichen vor dem Gesetz. Werden Sie zu einem besseren Vorbild für die Bevölkerung, indem Sie die Corona-Regeln endlich ernst nehmen!“, appelliert der vida-Vorsitzende an die Regierungsmitglieder.

Die Gesundheitsbehörden hatten die Kontakte der anderen Regierungsmitglieder geprüft - unter anderem hatte man sich mit Maske beim Ministerrat mit Schallenberg getroffen - und dabei entschieden, dass es sich nicht um K1-Personen handelt. Damit war auch keine Quarantäne angezeigt.

Laut Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts kann eine Kontaktperson der Kategorie 1 zu einer Kontaktperson der Kategorie 2 werden, wenn der Abstand zwar weniger als 1,5 Meter betragen hat und die Person länger als 15 Minuten in Kontakt mit der infizierten Person war, aber beide "durchgehend und korrekt" einen Mund-Nasen-Schutz getragen haben.

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) wurden hingegen zuletzt schon einmal zur Isolation verpflichtet und haben diese auch über die vorgegebene Zeit eingehalten.

Hebenstreit in seinem Offenen Brief: "Selbst wenn man fünf negative Tests vorweisen kann, es hilft nichts, man muss zu Hause bleiben. Das gilt für alle Bürgerinnen und Bürger, nur nicht für die Mitglieder der österreichischen Bundesregierung. Wenn Regierungsmitglieder Kontakt zum positiv getesteten Außenminister hatten, dann ist das ganz offensichtlich egal. Alle machen einen Schnelltest und die Regierungswelt ist wieder in Ordnung. Da platzt mir der Kragen! Selbst Ursula von der Leyen, immerhin Präsidentin der Europäischen Kommission, ist in Quarantäne, weil sie sich an die Regeln hält."

Neos-Mandatar in Quaratäne

Der NEOS-Abgeordnete Helmut Brandstätter hat sich hingegen am Dienstag aus dem Ibiza-U-Ausschuss heraus in Selbstquarantäne begeben. Er hatte Kontakt mit einer positiv auf SARS-CoV-2 getesteten Person und gilt deshalb als K1-Kontaktperson. Er sei am Dienstag nur kurz im Parlamentsausweichquartier in der Hofburg, wo der Ausschuss stattfindet, gewesen und habe die ganze Zeit eine Maske getragen, hieß es von den NEOS zur APA

ÖVP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl hatte den Coronafall im Umfeld des Ausschussmitglieds zuvor öffentlich thematisiert und sich beim Ausschussvorsitzenden Andreas Hanger (ÖVP) erkundigt, ob sich dadurch Konsequenzen für den Untersuchungsausschuss ergeben würden, was Hanger verneinte, ihn aber veranlasste, an die Coronaregeln zu erinnern.

Eigentlich sollte Brandstätter am Dienstagabend für die Pinken die dritte Auskunftsperson des Tages, PremiQuaMed-Chef Julian Hadschieff, befragen. Diesen Part musste NEOS-Fraktionsführer Stephanie Krisper übernehmen.

Vorarlbergs LH im Homeoffice

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) zieht sich nach einem Coronavirus-Fall "im engsten Familienumfeld" erneut ins Homeoffice zurück. Selbst ist der Regierungschef offenbar nicht mit dem Virus infiziert. Bisher seien alle Tests negativ ausgefallen, hieß es. Wallner zeige keine Symptome und sei "voll handlungsfähig", informierte die Landespressestelle am Dienstag. Der Landeshauptmann wird voraussichtlich bis Ende der Woche zu Hause bleiben.

Wallner hatte sich bereits vor etwa zehn Tagen in Quarantäne begeben müssen, nachdem er mit dem infizierten SPÖ-Politiker Michael Ritsch im persönlichen Kontakt gestanden war. Ritsch ist auf dem Weg der Besserung, fühlt sich aber noch "nicht fit zum Arbeiten".

Zum längeren Home-Office waren auch schon der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) und Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl sowie Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP) verpflichtet. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) entging zuletzt der Quarantäne, da er im entscheidenden Zeitraum nicht mit einem seiner engsten - corona-positiven - Mitarbeiter in Kontakt war. Gleiches erlebte vor rund zwei Wochen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

Kommentare (85)
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saubertl
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6 er Regel!

Pro Raum sind nur mehr sechs ( 6 ) Personen zulässig! Regieren ist doch wohl mehr als nur eine Joga Stunde!???

kritiker47
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Na, sowas,

da sitzt Einer im ledergepolsterten "Bequemsessel" eines beruflich und finanziell auf Kosten der Beitragszahler bestens Abgesicherten und kritisiert andere, wirkliche Verantwortungsträger. Was ist oder war dem Herrn Hebenstreit seine Leistung bisher wirklich, als ordentlich seit Jahren abzusahnen und bei Gelegenheit "Senf" zu verteilen, auf dass er nicht immer so lange unbemerkt bleibt. Wie man aber sieht, freut sich sein Klientel und zahlt sicher weiterhin gerne, um diesen "Alleskönner" gut zu finanzieren, oder nicht ?

bugproof
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Hebenstreit am 21.06.18:

Ziel muss lauten: Sturz der Regierung durch die mobilisierte Arbeiterbewegung!
Den Kanzler selbst nannte er eine 30jährige Rotzpipen, die noch nie in ihrem Leben gearbeitet habe, seine Leute sind Arschlöcher, denen es zu zeigen gilt, was wir von ihnen halten.
Er betonte, dass wir im Kriegsmodus sind und mehrere Schlachten gewinnen müssen. Er rief die Betriebsräte auf, jede Routine abzulegen und aktiv auf die KollegInnen zuzugehen, sie aufzuklären und aktiv in die Reihen der Gewerkschaft einzureihen. „Widerstand wo es nur geht".(21.06.18, "der Funke").
Frage an die Community: Ist so einer in einer Demokratie unterstützbar?

Lupoo
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Wortgewaltige Rede vor

den eigenen Leuten - sonst nix.
Und was sollen engagierte Gewerkschaftler sonst sagen? Sollens leicht schweigen zur 60-Stundenwoche und zum 12-Std.-Tag ?
All das hat damals sehr viele Leute aufgeregt und besser ein Ventil in einem Saal, damit es nicht noch mehr eskaliert, als viele Leute auf der Strasse, wo niemand weiß was alles passieren könnte.

fred4711
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merkwürdig...

von mir wurden schon wesentlich harmlosere anmerkungen "entfernt"......minister als "A......er" zubezeichnen ist ok?
um nicht missverstanden zu werden, ich bin gegen (fast) jede "entfernung" auch diese hier stört mich nicht wirklich....auch blaue oder HCS anhänger sollen hier ihren Frust abbauen dürfen....morgen ist ja eh alles weg

willfurth
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Nachdem alles relativ ist,

würde ich vorschlagen, die Antwort abhängig vom aktuellen Zustand "der Demokratie" zu machen.

Zustand 1:
Die Regierung macht ihren Job, ist in der Lage ihre Handlungen der Bevölkerung faktenbasiert plausibel zu machen und achtet geltendes Recht -> NEIN

Zustand 2:
Die Regierung handelt seit Monaten unter völliger Ignoranz der Faktenlage, die gesetzten Handlungen sind für den Großteil der Bevölkerung nicht nachvollziehbar, Angst wird als "Regierungsmittel" verwendet und Gesetze sind störendes Beiwerk -> JA

fred4711
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was genau ist nicht nachvollziehbar?

dass man masken tragen soll, menschenansammlungen vermeiden, Abstand halten....also ICH verstehe das, liegt wohl an mir

Mein Graz
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@bugproof

Diese Aussagen konnte ich nur in "der funke" finden. Hat Hebenstreit das tatsächlich so gesagt?

fred4711
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sorry, aber die einzigen figuren

die wirklich nicht ganz richtig im kopf sind, sind wohl die, die immer noch meinen, dass corona halb so schlimm ist....leider tummeln sich in diversen medien selbsternannte Fachleute im Mengen herum, die sich mit solchen Aussagen einmal im Leben wichtig machen wollen....und auf solche Koffer beziehen sich dann diese ganz gscheiden Hauptschulabbrecher und wollen bei diesem mehr als komplexen Thema auch mitschwafeln....wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Klappe halten (Dieter Nuhr)

ber
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Da fehlt wohl der ...

... Hausverstand ;-)

willfurth
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Und wieder hat das RKI ein Bauchgefühl :-)

"Laut Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts kann eine Kontaktperson der Kategorie 1 zu einer Kontaktperson der Kategorie 2 werden, wenn der Abstand zwar weniger als 1,5 Meter betragen hat und die Person länger als 15 Minuten in Kontakt mit der infizierten Person war, aber beide "durchgehend und korrekt" einen Mund-Nasen-Schutz getragen haben."

Es würde mich wirklich interessieren, auf Basis welcher Untersuchungen das RKI solche Aussagen macht!
Wenn es denn die Untersuchung gäbe, wäre es wohl sinnvoller in Wahrscheinlichkeiten zu sprechen, statt so einen haltlose "Empfehlung" abzugeben.

anonymus21
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Ich

Vermute sie erwürfeln sich ihre Aussagen.

Irgendeiner
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Genau, das RKI würfelt sichs aus, der lustige Virologenstadel

und die wahre Kompetenz liegt bei einem Studienabbrecher des Rechts der in der Mittelschule nichtmal mitbekommen hat was exponentiell sei und einem Schmalspuringenieur der nichtmal Biologie hatte in der HTL.Und so schauts hier auch aus.

Irgendeiner
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Irgendwie vermeine ich, den

roten Ruf nach einem Taxi zu vernehmen,ch vernachlässige Dich schon nicht,man lacht.

Irgendeiner
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Ach offenbar Elf fühlen sich betroffen,

bald muß ich auf Fuhrunternehmer umsatteln, man lacht schallend.

helmutmayr
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Was schert mich

mein Geschwätz von gestern.

pesosope
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und nicht vergessen, immer schön gegen alle Seiten hetzen, damit der Leser letztendlich alles verurteilt

Wann werden Sie endlich draufkommen, dass die Medien der Information dienen und nicht dem Schüren der Unzufriedenheit

leserderzeiten
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Wenn,

unsere Medien unabhängig wären, wäre es so, aber so?

Irgendeiner
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Naja, das wird wohl der Moment sein,

woma auf Leute hart zugreifen die rotzfrech gegen Art.10 EMRK in Redaktionen intervenieren,aber das ist noch nicht in Sicht.

hhaidacher
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Menschen trotz mehrfach negativer Tests nach einem positiven Test

oder als neg. getestete Kontaktperson, voll GESUND ohne irgendwelche Symptome in Quarantäne zu schicken, ist meiner Meinung nach ohnehin höchst bedenklich! Für viele EPUS, Selbständige o.ä. existenzgefährdend.

Wie aussagekräftig ist dieser Test, wenn selbst ein mehrfach negativer Test nach einem positiven Test nicht glaubwürdig ist?

AUF BASIS dessen Ergebnisse , die "Infiziertenmeldungen" wird täglich Panik geschürt, Maßnahmen mit Kollateralschäden getroffen und wie in Kuchl sogar Menschen eingesperrt.

Irgendeiner
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Ja,weißt Du,wenn Du wen rumlaufen laßt bis der streut und andere ansteckt

kannst die Ausbreitung nicht verhindern, dein Arzt untersucht dich auch bei Verdacht auf Krebs und nicht erst dann,wenn Du daran verstorben bist,dann gehörst schon dem Pathologen, der weiß dann, wie es so schön heißt,alles,aber zu spät.Und weißt,wenn ich Kontakt hatte und die Gefahr besteht daß ichs mir geholt habe, will ichs wissen,denn wenn ich den Popo offen hab gibt mir das noch immer kein Recht wen anderen in dieselbe Situation zu bringen,man ist halt nicht allein am Planeten.Und Panik hast Du noch gar nicht gesehen,ich würd so 8 Wochen warten, dann könntest schon schlauer sein.

peter80
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Wo genau ist Panik?

Weil das immer kritisiert wird. An was genau erkennst du eine Panik? Genau das gegenteiö ist der Fall.. Leider fehlt gerade diese Panik damit leute mehr aufpassen, das sie leider aktuelk zu wenig tun. Oder meinst wirklich wenn alle panisch wären sind die raten weiterhin steigend hoch?

hbratschi
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ob man es jetzt "panik" nennt...

...oder wie du, peter, "verunsicherung" ist wortglauberei und eigentlich völlig egal. nicht egal ist jedoch, dass den menschen weis gemacht wird, dass man dieses virus mit den "maßnahmen" in den griff bekommen kann. dieses virus ist eben ein virus und als solches hat es die unangenehme angewohnheit, einige von uns auch umbringen zu können. damit werden wir lernen müssen zu leben. außerdem verlaufen virale epi- bzw pandemien immer in wellen. daher auch die weltweiten auf- und abbewegungen der zahlen. da helfen diese ganzen hilflosen maßnahmen nicht. im gegenteil, diese bescheren uns noch zusätzliche probleme im menschlichen, wirtschaftlichen und sozialen bereich, was völlig kontraproduktiv ist, die ganze situation nur noch anheizt und die gesellschaft spaltet. und das zu verhindern wäre die verantwortung der politik und der medien...

hhaidacher
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Angst macht auch krank

nachgewiesen beeiträchtigt es das immunsystem. und gerade das brauchen wir doch jetzt?

hhaidacher
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schau dich doch um

kenne viele, die ängstlich sind. manche ältere menschen gehen gar nimmer außer haus. gefährlihcer bluckdruckanstieg von einer bekannten älteren person wurde vom arzt als "psychisch ausgelöst" diagnostiziert. leute, die allein mit maske im auto sitzen. viele kunden, die nicht mehr einkaufen kommen. hab eine frau gesehen, die hat mit maske allein in ihrem eigenen garten gearbeitet hat! ...

peter80
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Redaktion?

Ich muss schon sagen das auch die KLZ hier einen wesentlichen Teil dazu beiträgt das die Bevölkerung sich nich verhält genau durch solche Artikel, denn genau solche Beiträge tragen massiv zur verunsicherung der Bevölkerung bei. Klar passieren fehler, aber diese Medial zu so zu vermarkten und damit weitreichenden Schaden anzurichten, seit ihr euch der Tragweite eures handeln nicht bewusst. Aber auch ihr seit ein Grund wie viele andere warum die Pandemie so nicht gestoppt werden kann. Traurig das es ohne medikamente und eigenveratwortung nicht geht!!

 
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