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ReisefreiheitSchallenberg schließt Rücknahme von Grenzöffnungen nicht aus

Ziel des Außenministers ist es, die Reisefreiheit möglichst rasch wieder herzustellen. Jeder Öffnungsschritt sei "mit einem gewissen Restrisiko verbunden".

Außenminister Alexander Schallenberg © APA/Herbert Neubauer
 

Außenminister Alexander Schallenberg hat neuerliche Grenzschließungen in der Coronakrise nicht ausgeschlossen. "Nur weil wir jetzt Staaten auf Grün gesetzt haben, heißt nicht, dass wir die Situation nicht weiter genau beobachten", sagte Schallenberg im APA-Interview. "Wenn es notwendig ist, werden wir natürlich auch wieder entsprechende Maßnahmen setzen."

"Natürlich ist es unser Ziel, dass es nicht wieder dazu kommt", sagte Schallenberg zu Grenzschließungen. "Unser Ziel ist es, möglichst schnell die Reisefreiheit wieder herzustellen. Das ist im 21. Jahrhundert kein Luxus, das ist eine Notwendigkeit", betonte er. Allerdings sei jeder Öffnungsschritt "mit einem gewissen Restrisiko verbunden". Man sei bei der Pandemie "noch nicht über den Berg".

Schallenberg zeigte sich aber zuversichtlich, dass etwaige Ausbrüche "lokal oder zumindest regional" unter Kontrolle gebracht werden könnten und ein "Überschwappen" auf andere Länder verhindert werden könne. Zugleich baut er auf die in der ersten Welle gewonnenen Erfahrungen. "Im Fall einer zweiten Welle bin ich zuversichtlich, dass wir auf europäischer Ebene ganz anders reagieren würden (als bei der ersten Welle, Anm.)." Die EU-Staaten würden dabei "sehr viel koordinierter" vorgehen.

Schallenberg verteidigte zugleich die Entscheidung des Außenministeriums, ungeachtet der Grenzöffnung allen Staaten dieser Welt ein hohes Sicherheitsrisiko zu attestieren. "Das ist auch eine logistische Angelegenheit", verwies er auf Rückreiseprobleme im Fall einer plötzlichen Grenzschließung. "Vergessen wir nicht, wie das war im März", sagte Schallenberg. Es sei "nicht ausgeschlossen, dass es auch in Zukunft geschehen könnte".

Konsequenzen der Reisewarnungen

Der Außenminister trat zugleich Berichten über mögliche dienstrechtliche Konsequenzen für Auslandsreisende entgegen. "Reisewarnungen des Außenministeriums haben keine rechtlichen Konsequenzen, sondern sind Hinweis und Appell. Wenn man in diesem Sommer aus geschäftlichen Gründen, aus familiären Gründen oder um Urlaub zu machen, ins Ausland fährt, sollte man sich sehr wohlinformieren, wie die Situation vor Ort ist, wie komme ich auch im Fall des Falles auch wieder zurück, wie sieht es vor Ort mit Mobilität, mit Sicherheit und Gesundheitsversorgung aus."

Der langjährige Diplomat geht zugleich von einer nachhaltigen Veränderung der internationalen Politik in der Coronakrise aus. "Ich glaube schon, dass die Außenpolitik in der Post-Corona-Zeit anders ausschauen wird und auch anders ausschauen sollte", sagte er. "Zum ersten Mal war der ganze Globus, jeder Staat auf diesem Planeten mit der gleichen Herausforderung konfrontiert und ist es immer noch", betonte er. Auch habe sich gezeigt, "dass im Krisenfall ein Land wie Österreich nie auf ein effizientes, eigenes Vertretungsnetz verzichten kann", sagte Schallenberg mit Blick auf die Urlauber-Rückholaktionen und die Transporte medizinischer Güter. "Das hätte für uns nie eine EU-Delegation oder ein anderer Staat übernommen."

"Die letzten Monate haben sehr deutlich eines in den Fokus gerückt, nämlich die Nachbarschaft", sagte Schallenberg weiter. "Man könnte Ja sagen, im 21. Jahrhundert hat die geografische Nähe nicht mehr dieselbe Bedeutung wie früher, weil wir neue Transport- und Kommunikationsmittel haben. Aber in der Krise hat sich gezeigt, Nachbarschaft hat einen wesentlichen Wert und diese guten, belastbaren Beziehungen haben es uns erlaubt, den Schmerz, der mit den Grenzschließungen und den Kontrollen, einherging, auf einem Minimum zu halten, und damit auch den wirtschaftlichen Schaden so gering wie möglich zu halten."

In die Post-Corona-Zeit mitnehmen will Schallenberg auch den durch den Lockdown bewirkten "Digitalisierungsschub". "Ich persönlich halte Videokonferenzen in gewissem Rahmen für ein sehr positives Element, das ich gerne auch für die Zukunft beibehalten würde, gerade auch was den intensiven nachbarschaftlichen Dialog betrifft", sagte er. Zugleich äußerte er die Erwartung, dass ab Juli wieder reguläre Ministertreffen auf EU-Ebene stattfinden werden.

Die Coronakrise habe sich auch "wie ein Brennglas" auf internationale Konflikte gelegt. "Die Pandemie hat sicher bestehende Spannungen verschärft", sagte Schallenberg mit Blick etwa auf den Konflikt zwischen den USA und China. "Es hat uns sicher auch klarer vor Augen geführt, dass gerade Europa in mancher Hinsicht zu lange weggeschaut hat, was gewisse Abläufe oder Produktionsketten betrifft", sprach sich der Minister für eine Stärkung der "Resilienz" aus und zog diesbezüglich einen Vergleich zur Einrichtung von Erdöllagern nach dem ersten Ölpreisschock Anfang der 1970er Jahre.

Kommentare (22)

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Hazel15
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Rücknahme von Grenzöffnungen

Da kann er schon einmal bei Polen anfangen 371 Neuinfektionen!!!!
Deutschland 486
Italien 232
Slowenien 4
Kroatien 7
ÖSTERREICH 35!!!
Wetten, das er dabei an Slowenien und Kroatien denkt, auch noch an Italien. Aber nie und nimmer an Deutschland und Polen.

100Hallo
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Gleichbehandlung

in Osttirol, so wurde geschrieben , müßten die Hütten Meldezettel auusfüllen. Im Tal ist das schon seit 30 Jahren Pflicht und wird auch kontrolliert. Auf die Hütten werden die Prüfer wohl nicht kommen ist zu anstrengend.

UHBP
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Alle Länder sind Hochrisikogebiete, nur Österreich nicht.

Wenn alle Menschen zu uns kommen dürfen, wer sagt dann, dass der Urlaub in Österreich nicht genauso gefährlich ist, wie der Urlaub in Kroatien?
Geht es darum, dass alle Österreicher in Österreich Urlaub machen sollen und am Besten alle Ausländer auch gleich in Österreich urlaub manchen sollen?
Geht es da jetzt um die Gesundheit oder um die Wirtschaft?
PS: In StAnton und Ischgl hat man die Prioritäten der Regierung ja klar gesehen. Zuerst der Spaß und dann die Vernunft!

erstdenkendannsprechen
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naja - wenn grenzöffnungen zurückgenommen werden,

dann betrifft das ja auch menschen, die nach österreich kommen.

samro
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verstehen

@uhbp
sagen sie verstehe ich das was falsch oder ist das nicht so dass sie immer kritisiert haben dass bei ischgl zu spaet gehandelt wurde? dass man zu spaet die grenzen geschlossen hat?
nur jetzt wo so mancher urlaub fahrn will sollen sie weiiiiiiiiiiiiit offen stehen fuer die oesterreicher die ins ausland wollen?

samro
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tourismus

liebes klz team
ist es nicht moeglich, dass ihr eine artikelserie andenkt ueber die verschiedenen tourismusregionen in oesterreich?
start mit: salzkammergut und seen? kaernten und seen? ;)
was waere mit so einer artikelserie?

UHBP
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@sam...

In Zeiten des Internetz gibt es ca. 1.000.000 Artikel zum Salzkammergut, etc.
Wenn jemand in Österreich Urlaub machen will, dann findet er sicher genügen Informationen im Internet und die entsprechenden Tourismusbüros überschütten dich auch mit Proschüren wenn du willst.
Aber natürlich kann man auch eine Serie machen. Fragt sich nur, ob sich dann jene Regionen die spät oder gar nicht vorkommen, nicht benachteiligt fühlen.

Peterkarl Moscher
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VERZICHT !

Ab Herbst droht die Kriese alle die Urlaub fahren werden
was mitbringen. Die Öffnung war zu früh. Ein Jahr
verzichten das ist die Devise !! Wenn wir jetzt nicht
aufpassen haben wir im Herbst eine weitere Welle die
die die Wirtschaft nicht mehr überlebt. Wollen wir das ?????

rouge
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Alle werden was mitbringen

... ich ein Souvenir und viele schöne Eindrücke.
Am einsamen Strand und im ruhigen Ferienhaus in Kroatien bin ich sicher weniger gefährdet als im ausgebuchten Hotel am Wörthersee.

hortig
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Antwort

Naja, dagegen waren doch alle, voran SPÖ, Neos und FPO, dann die Demogeher, und und und.

styrianprawda
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@Peterkarl

Fürchtet euch!

samro
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fuerchtet

nein nicht fuerchtet sondert denket!
das sollte unsere devise sein.

hbratschi
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samro, mein bester,...

...warum machst es dann nicht, sondern hechelst immer den regierungstrommlern hinterher? voran mein freund, beginn selbstständig zu denken und dich nicht ständig am altar der angstmacher zu opfern...✌😊

samro
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logik

weil es logik ist das sieht man wenn man in die anderen laender schaut.
und unsere situation sieht.
aber da muss man halt hinter dem parteinotebook hervorkriechen.

hbratschi
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so ist es, samro,...

...dann kriech hervor...👍😁

samro
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haben

hob i kans.
du scheints schon.

hbratschi
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richtig, samro,...

...wennst rückgrat meinst...😁😁😁

samro
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meinen

dafuer dass du dich so gern so unwissend gibst forderst du aber immer dass du der coronawissende ueber alle bist.
ja komisch hbatschi

Tyche
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Tja, eigentlich habe ich ja gehofft, dass ich durch mein eigenes vorsichtiges Handeln irgendwie jene Zeit ohne Infektion überstehe, bis ein Gegenmittel entwickelt wird …

allerdings wird´s das jobmäßig nicht spielen – und dort bin ich besonders exponiert. Und wenn man da auch noch von der “Eigenverantwortung” und dem “Hausverstand” meiner lieben Mitmenschen abhängig ist, dann ist das in etwa so, als würdma beim gegenwärtigen Russischen Roulette noch ein paar Kugeln in die Trommel schieben.
Abgesehen davon, dass das Gros der Leutchen eh keine existenzielle Bedrohung erkennt, solange das Virus nicht wie Godzilla daherpoltert – die Wi-Lobbys haben die BR nun endgültig weichgeklopft und mit dem Fall des Mundschutzes und der Grenzen ist jetzt auch das letzte kleine ikonische “Vorsicht!”-Aviso weg … und in Zeiten wie diesen, läuft ohne Bildchen und Symbolen schon lange nichts mehr, denn zum Antizipieren und Abstrahieren bräuchte man halt ein-zwei Windungen mehr.

Na ja – vielleicht werden uns schon früher als uns lieb ist die Bilder wieder ins Haus geliefert, die uns zeigen, dass es doch keine Tintifax-Grippe ist … aber bis dahin lasst uns ordentlich Spaß haben und die Sau rauslassen … und dann bestellen wir uns einfach im Internet ein neues Leben … geht nicht, gibt´s ja nicht!

erstdenkendannsprechen
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ja, mir geht es wie ihnen.

einerseits bin ich froh, arbeit zu haben. wenn auch kurzarbeit - und es trifft uns finanziell schon.
andererseits bin ich auch in meiner arbeit ständig in kontakt mit menschen. und wir kümmern uns auch um meine eltern und tante. es ist so lange kein problem, so lange alle aufpassen und infektionszahlen niedrig sind. und ich hoffe, das bleibt so.
schau ich mich aber etwas um, dann bin ich mir ziemlich sicher, dass das nciht so ist.

Balrog206
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Viele

Sind mit anderen bei der Arbeit zusammen und all diese gehen täglich heim wo die wieder auf viele Treffen die wiederum viele vorher getroffen haben !!! Wie willst das mit Aufpassen regeln ? Würde sagen es ist unmöglich , außer wir bleiben wir beim lockdown zu Hause und nur wer wirklich muß geht zur Arbeit ! Das hält man aber nicht lange durch.

Balrog206
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Mapem

Da hilft nur Einzelhaft !!! Wird dir gut tun brauchst dich nicht mit deinen depperten Mitmenschen herum plagen , oder du liest zur Abwechslung einmal ein anspruchsvolles Buch , könnte dir da Robinson Crusoe empfehlen , das wär dann der letzte Ausweg für deine Rettung !