Fliegender KoalitionswechselJanez Jansa wird zum dritten Mal Regierungschef in Slowenien

Nach 2004 und 2012 steht der Rechtspopulist neuerlich an der Spitze der Slowenischen Regierung.

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Jansa steht zum dritten Mal Regierungschef in Slowenien © APA/AFP/JURE MAKOVEC
 

Vor einem Monat warf Sloweniens Ministerpräsident Marjan Sarec das Handtuch. Das Regieren in seiner Mitte-Links-Minderheitsregierung wurde unmöglich - und er hoffte auf Neuwahlen. Auch weil die Umfragen seiner Partei zumindest gute Chancen einräumten.

Im Hintergrund zeichnete sich aber schon damals ab, dass ein alter Bekannter neuer Ministerpräsident werden könnte: Janez Jansa. Nach einmonatigen Verhandlungen hat er es nun auch tatsächlich geschafft. Mit der Unterstützung der NSi (Christliche Volkspartei), der liberalen Zentrumspartei SMC des früheren Ministerpräsidenten und amtierenden Außenministers Miro Cerar (er hat den Parteivorsitz bereits vor Monaten abgegeben) der Pensionistenpartei Desus hat Jansas SDS nun eine solide Mehrheit im Parlament. Am Mittwoch hat er sich dafür auch formell den Regierungsbildungsauftrag bei Staatspräsident Borut Pahor abgeholt.

Mit Jansa kehrt ein Politiker an die Spitze der Regierung zurück, der seit der Selbständigkeit Sloweniens in unterschiedlichen Lagen und Ämtern den Ton angibt. Vom Freiheitskämpfer in den 1980er Jahren über das Amt des Kriegsministers Anfang der 1990er entwickelte sich zusehens zum Rechtspopulisten. 2018 trat sogar Ungarns Viktor Orbán als Unterstützer Jansas im Wahlkampf auf. Im letzten Monat sorgte er neuerlich für Irritationen. Es wurde bekannt, dass mehr als vier Millionen Euro in den letzten Jahren aus Ungarn an Jansas SDS flossen, damit diese ihre eigenen Agenda-Medien finanzieren konnte. Jansas Reaktion: "Wenn sich Journalisten in die Parteiangelegenheiten einmischen, werden wir uns auch in Angelegenheiten der Zeitungen einmischen."

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