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KommentarZu den Angriffen auf die Justizministerin ist noch nicht alles Nötige gesagt

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat in seinem Kommentar zu den Angriffen auf Alma Zadic zu kurz gegriffen.

KOALITION - ANGELOBUNG DER REGIERUNG KURZ II
Der neue Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und seine Justizministerin Alma Zadic (Grüne) © APA/HANS KLAUS TECHT
 

Das müsse man aushalten, wenn man in der Politik ist, und er sei überzeugt davon, dass sie es auch aushalten werde. Das war der erste Kommentar von ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz zur Hetze gegen die grüne Justizministerin Alma Zadic.

Kommentare (10)

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Robruck
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Diese Hassposter

arbeiten schon mal vor, damit sich die Justizministerin nicht hart durchgreifen getraut. Nur Frau Zadic wird das elegant machen - da bin ich mir sicher.
In Punkto Bildung können diese Typen ihr nicht das Wasser reichen.

FBH
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Hassposting bekämpfen

Genau diese anonym zugänglichen Foren in den Zeitungen sind es auch die es diesen dummen Hasspostern einfachst ermöglichen ihre Hetze zu publizieren.
Die Kleine kann selbst entscheiden - weg mit den Foren und ich behaupte das Problem ist 90% kleiner.

Lodengrün
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Indem Kurz

das nicht scharf verurteilt gibt er quasi auch die Legitimation so etwas sagen zu dürfen. Hätte es ihn betroffen hätte er, da dürfen wir getrost davon ausgehen, schon einen Veitstanz hingelegt.

wobene
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Danke, Claudia Gigler

gegen den Hass im Netz muss man gemeinsam und bestimmt auftreten. Wir sollten stolz auf Alma Zadic sein, dass eine solche Karriere in Österreich möglich ist und ihre Fähigkeiten Anerkennung finden.

stprei
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Vorgehen

Aus dem Artikel von gestern konnte man aber durchaus entnehmen, dass sich Kurz auch für ein rechtliches Vorgehen ausgesprochen hat: "[...] Kurz, empfiehlt aber, "wo immer möglich mit rechtlichen Mitteln gegen solche Hassposter vorzugehen". Er wäre auch für strengere Regeln, mittels derer sich Betroffene solcher Postings zur Wehr setzen können, so der Kanzler."

Dass er gleichzeitig gesagt hat, dass er das ablehnt und Hetzt im Netz verurteilt, wird übersehen?

Es ist Aufgabe der Staatsanwaltschaften, einen Anfangsverdacht zu prüfen und es steht jedem persönlich frei, auch juristisch dagegen vorzugehen.

Aber man kann auch sagen, Kurz tut nix, Kurz ist schlecht. Wenn es einem danach besser geht.

Mein Graz
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@stprei

Ja, Kurz hat sich AUCH für strengere Regeln eingesetzt - musste er doch, sonst hätte er seine eigene Wählerschaft möglicherweise auch vergrämt.

Er hat sich NICHT vehement für Zadic eingesetzt, er hat verharmlost mit der Aussage, dass man das "aushalten" müsste.

Warum muss man so was "aushalten", warum kann das der BK nicht aufs Schärfste verurteilen?

Ich kann mir nicht vorstellen, dass es einem derjenigen, die Kurz hier kritisieren, "danach besser geht". Mir geht es niemals besser, wenn ich jemanden kritisieren muss, weil er seine Arbeit schlecht macht, ganz im Gegenteil!

seinerwe
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Doch

Es ist schon alles gesagt. Die Justiz ist am Zug um Hass im Netz zu verfolgen, gegen wem auch immer. Es sollte eine Sondereinheit gebildet werden und die Richter entsprechend geschult.

homerjsimpson
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Der Politiker Kurz denkt vor allem an sich selbst. Dann kommt lange nichts.

Von ihm braucht man da nicht viel erwarten, sehr wohl aber von hunderttausenden Österreichinnen und Österreichern, die endlich einmal erkennen sollten, wie weit wir schon gekommen sind mit dem niederträchtigen Hinhacken auf "Randgruppen". Sie gehört ja eigentlich keiner an, aber dennoch wird sie diffamiert (ist nicht Bosnierin, ist nicht Ausländerin, ist nicht Muslimin, und wenn sie es wäre, dann wäre es auch kein Grund)-

carpe diem
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Warum sollte er sich geändert haben?

Er ist wie immer, und viele Ös scheinen das zu mögen. Ziemlich bitter.

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Dem Herrn Kurz ist das aber so etwas von egal

Entsprechend reagieren wird er erst dann, wenn er befürchten muss, dass ihm seine Zurückhaltung in der Wählergunst schadet.
Man erinnere sich an seine Reaktionen bei den diversen Einzelfällen.