Vor dem Befragungsreigen stand die Selbsterkundung: Er habe, sagt Gerhard Draxler, Herz und Hirn befragt und Ja gesagt, wissend um die Brisanz. Der frühere Informationsdirektor des ORF weilte in Thailand auf Urlaub, als ihn Generaldirektor Roland Weißmann fernmündlich bat, jene interne Kommission zu leiten, die den Vorwürfen gegen den Landesdirektor des Landesstudios Niederösterreich, Robert Ziegler, auf den Grund gehen soll. Ruchbar gewordene Mails und Chats zeichnen ein Bild politischer Fernsteuerung, die das Landesstudio zu einem Wurlitzer der niederösterreichischen ÖVP deformierte. Motto: Sie wünschen, wir spielen.

Als Transmissionsriemen nach innen soll Ziegler, damals Chefredakteur, fungiert haben. Er soll nicht nur Herr über die politischen Terminbesetzungen gewesen sein, sondern habe in Einzelfällen auch angewiesen, O-Töne der Landesspitze in fertige Beiträge einzubauen. Ziegler stellt dies entschieden in Abrede, wie auch andere bizarre Enthüllungen. So soll er am Landesfeiertag eine verbindliche Choreografie festgelegt haben, die Journalismus und Gefälligkeit zu einem Amalgam verschmolz: „Milei“ auf allen Plattformen, bis hin zum abendlichen Video-Statement („zwei Minuten“), danach Abspielen der Landeshymne („eine Strophe“). Milei war das Code-Wort für die Landeshauptfrau.

Kommissionschef Draxler will das im Gespräch nicht klassifizieren. Das sei Aufgabe des Gremiums, das am Montag mit den Befragungen beginnt. Zu Forderungen nach einer Suspendierung Zieglers meint Draxler nur: Es hätte zur Beruhigung beigetragen, hätte sich der Landesdirektor zu einem „verlängerten Weihnachtsurlaub“ durchgerungen. Dennoch werde es keine Schnellschüsse geben und keine Vorverurteilung. „Die Kommission wird vor der Landtagswahl keine Munition liefern.“ 80 Involvierte sollen angehört werden, darunter Mitarbeiter des Landesstudios St. Pölten sowie Journalisten am Küniglberg.

Interview Gerhard Draxler Klagenfurt Dezember 2022
An dem Gespräch nahmen Hubert Patterer und Oliver Pokorny, Chefredakteur der Steiermark-„Krone“, teil
© Markus Traussnig

"Mut zur Offenheit"

Betroffene können sich entziehen, Draxler appelliert daher an den „Mut zur Offenheit“. Es gehe für den ORF immerhin um die Wiederherstellung des Vertrauens, es sei das „höchste Gut seines Handelns“. Das Außenbild sei schlimm: „Das erschüttert den ORF in seinen Grundfesten“, so Draxler. Der Zeitpunkt der Einrisse sei denkbar ungünstig, jetzt, wo die Finanzierungsfrage virulent sei: „Da macht sich der ORF angreifbar. Noch dazu, wo die Selbstzerfleischung unter den Ländern ausbricht. Dass eh alle mit allen verhabert seien.“ Der ORF verfüge über exzellente Journalisten und eine hohe Selbstreinigungskraft, so Draxler, „aber die besten Kräfte erlahmen, wenn die Beeinflussung zum Dauerzustand wird“.

Als Sinnbild der Verstrebungen von Politik und Rundfunk gilt das Anhörungsrecht. Das höfische Relikt steht Landeshauptleuten gesetzlich zu. Sie dürfen bei der Bestellung der Landesdirektoren (und im Windschatten der Chefredakteure) offiziell mitreden, also bei jenen, die sie als vierte Macht publizistisch kontrollieren sollen. Die Generaldirektoren legen sich gegen die Unsitte nur selten quer. Sie nutzen das Mitspracherecht für die eigene Karriere, denn für den Sprung an die Spitze brauchen sie die Stimmen jener Stiftungsräte, die die Landeshauptleute entsenden. Gerhard Draxler kennt die Mechanismen. Er beteuert, in diesem toxischen Beziehungsgeflecht den Ansprüchen an sich selbst treu geblieben zu sein. Der 70-jährige Steirer ist für das Gespräch an seine frühere Wirkungsstätte zurückgekehrt und blickt am Klagenfurter Seeufer den Schwänen hinterher. Er berichtet, wie er in Kärnten „Die Sendung des Landeshauptmannes“, auch so ein Versatzstück der Vormoderne, abgeschafft habe.

Roter Teppich für Landesfürsten

Nicht alle Kollegen in den Bundesländern hätten das goutiert, erinnert sich Draxler und erzählt, wie die Landesstudios für die Aufzeichnung der Radioansprache des Landesfürsten den roten Teppich ausgerollt hätten, vom Eingang hinunter bis zum Parkplatzrand. Schlimmer als Zudringlichkeiten von außen sei die Selbstkorrumpierung.
Ob das Anhörungsrecht nicht entsorgt gehöre? Gerhard Draxler ringt um Differenzierung: „Nur wenn man daraus ein Vorschlagsrecht macht.“ Den Landeshauptmann zu verständigen, wenn die Spitze eines Landesstudios bestellt werde, finde er in Ordnung. Der ORF als öffentlich-rechtliches Unternehmen könne nicht losgelöst von der Politik agieren. Gegenwehr sei hingegen geboten, wenn der ORF in den Würgegriff der Parteipolitik gerate.

Wird er das nicht durch die Freundeskreise im Stiftungsrat? Sollten dort nicht Experten sitzen, die den ORF strategisch begleiten? Draxler bleibt skeptisch: „Nein zu Freundeskreisen, das riecht nach Verhaberung. Aber Ja zu echten Vertretern des öffentlichen Lebens. Die Strategie muss aus der Geschäftsführung kommen.“

Kurzlebigkeit

Expertengremien seien kurzlebig wie eine Expertenregierung. Sie sei nur da, um die Republik vor einem Stillstand zu bewahren. Und einen Stillstand in der medialen Kommunikation, den gebe es nicht, dafür würden schon die Zeitungen sorgen. Und einen Stillstand des ORF? An dieser Stelle wird der smarte Pensionär energisch, da hilft die ganze Uferstimmung nichts: „Dann haben wir im Land eine Wüste mit ein paar Oasen. Ohne ORF und Landesstudios? Österreich wäre ein braches Land.“ Einflussnahme, die nach innen dringe, sei wie „schleichendes Gift“, das einsickere. Draxler: „Man kann nicht am einen Tag in jede Phase der Entstehung einer Geschichte eingreifen – und am nächsten Tag löst sich alles in Wohlgefallen auf.“

So unterminiere man das Vertrauen in eine öffentliche Institution, die der ORF nun einmal sei. Den Kommissionsvorsitz sehe er, Draxler, als hygienisches Projekt: Es soll ein „Weckruf“ für die Redaktionen sein, aber auch ein Mahnruf an die Politik, die „Finger vom ORF zu lassen“. In seiner Rolle als Revisor agiere er weisungsfrei, versichert der reaktivierte Ex-Manager. „Ich bin so frei wie beim Schwimmen im Wörthersee. Und ich bin ein guter Schwimmer.“