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ORF-StreitLandesdirektor-Posten: Medienbehörde weist Brunhofers Beschwerde ab

Der ehemalige Salzburger ORF-Landesdirektor Roland Brunhofer legte Beschwerde gegen die Bestellung von Grehard Koch als steirischer ORF-Direktor ein. Diese Beschwerde wurde von der Medienbehörde abgewiesen.

Roland Brunhofer
Roland Brunhofer © (c) APA/HANS PUNZ (HANS PUNZ)
 

Die Bestellung von Gerhard Koch zum ORF-Landesdirektor in der Steiermark entsprach laut Medienbehörde KommAustria den Vorgaben des ORF-Gesetzes und erfolgte im Rahmen des Ermessens- und Entscheidungsspielraumes, den das ORF-Gesetz und die Rechtsprechung dem Generaldirektor und dem Stiftungsrat zur Besetzung einer derartigen Position einräumen. Zu dieser Entscheidung kam jetzt die KommAustria in einem Beschwerdeverfahren, mit dem ein anderer Bewerber die Wahl Kochs angefochten hatte.

Die Vorgeschichte: Auf Vorschlag von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz wählte der Stiftungsrat im März 2019 einstimmig den bisherigen Chefredakteur des Landesstudios in der Steiermark, Gerhard Koch, zu dessen neuem Direktor. Koch, der seit 1985 beim ORF Steiermark tätig ist, war zu dem Zeitpunkt bereits seit rund 20 Jahren Chefredakteur und fungierte bis zur Pensionierung des vorherigen Landesdirektors Gerhard Draxler als dessen Vertretung.

Roland Brunhofer, der sich ebenfalls an dem Ausschreibungsverfahren beteiligt hatte, erhob vor der KommAustria Beschwerde gegen die Bestellung Kochs, da er die Auffassung vertritt, die Qualifikationskriterien besser zu erfüllen. Das begründete er insbesondere damit, dass er bereits einmal als ORF-Landesdirektor in einem anderen Bundesland tätig war.

Die KommAustria stellte in ihrer Entscheidung fest, dass die formalen, gesetzlichen Vorgaben im Zuge des Ausschreibungsverfahrens durch den ORF, durch seinen Generaldirektor sowie durch den Stiftungsrat eingehalten wurden. Außerdem legte der ORF nachvollziehbare Gründe für die Auswahl von Gerhard Koch vor, die die Qualifikationsanforderungen des ORF-Gesetzes erfüllten. Daher konnte die Behörde nicht erkennen, dass der Generaldirektor oder der Stiftungsrat des ORF ihren Ermessensspielraum bei der Personalentscheidung für Koch überschritten hätten.

Offen bleibt vorerst die arbeitsrechtliche Entscheidung: Bekanntlich hat Brunhofer Klage gegen seinen Arbeitgeber eingereicht. Diese wurde am Arbeitsgericht Steyr eingereicht. 

 

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vilmaheinrich
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Lesenswert?

Die Hybris ist der Tod der Selbstreflexion

Wenn Herr Brunnhofer meint er wäre für den Posten des steirischen ORF Intendanten besser geeignet, so sei es ihm unbenommen. Das Argument , er sei immerhin schon einmal Landesintendant gewesen, lasse ich allerdings nicht gelten. Wir erleben oft genug, dass Führungspositionen nach dem „ Peterprinzip“ besetzt werden. Nicht der Bessere, sondern der besser Vernetzte aber qualitativ nicht geeignete, kommt zum Zug. Die Kollegen im Landesstudio Salzburg können bestimmt ein Lied davon singen.

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