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Kuriose Diskussion mit BehördeHauseigentümer verweigert Schneeräumung: Corona-Verordnung als Begründung

Ein Villacher will seiner Pflicht zur Gehweg-Räumung nicht nachkommen. Er begründet dies mit der Corona-Verordnung, die ihm das nicht erlauben soll. Im Gegenzug fordert er von der Stadt die Räumung oder Sperre des Gehwegs ein. Geldstrafe droht.

In Österreich müssen Hauseigentümer zwischen 6 und 22 Uhr Gehsteige, Gehwege und Stiegenhäuser von Schnee räumen © APA/Pfarrhofer
 

Mit einem weiteren kuriosen Fall müssen sich die Villacher Behörden derzeit befassen. Ein Stadtbewohner verweigert die Schneeräumung des vor seinem Haus befindlichen Gehwegs, wozu er zur Gefahrenabwehr verpflichtet wäre. Die Begründung des Mannes: Wegen der Corona-Vorgaben könne er dieser Aufgabe nicht nachkommen. Im Gegenzug nahm er gar die Stadt in die Pflicht. Diese solle stattdessen den Gehweg vor seinem Haus räumen oder gänzlich sperren.

Laut Behörde müssen Hauseigentümer auch im Lockdown den Pflichten nachkommen. Sonst droht eine Anzeige samt Strafe in Höhe von 72 Euro. Sollte jemand zu Schaden kommen, könnte das auch Haftungsklagen nach sich ziehen.

Schneeräumung und Streupflicht

Im Ortsgebiet müssen Eigentümerinnen/Eigentümer von Liegenschaften zwischen 6 und 22 Uhr Gehsteige, Gehwege und Stiegenhäuser innerhalb von drei Metern entlang ihrer gesamten Liegenschaft von Schnee räumen. Bei Schnee und Glatteis müssen sie diese auch streuen.
Ist kein Gehsteig (Gehweg) vorhanden, muss der Straßenrand in der Breite von einem Meter geräumt und bestreut werden. In einer Fußgängerzone oder Wohnstraße ohne Gehsteige muss auf der Fahrbahn ein 1 m breiter Streifen entlang der Häuserfront gereinigt und bestreut werden.

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Danke für Ihr Verständnis.

cockpit
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Bewegung an der frischen Luft ist doch gestattet,

oder etwa nicht?

Joshi
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Betriebskosten

Mein Vermieter wollte sich die (Schnee) Räumungskosten über die Betriebskosten von mir zurückholen. Ein Anruf bei der AK hat genügt.....

joektn
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Was hat die AK gesagt?

Laut Mietrechtsgesetz sind (Schnee-)Räumungskosten sehr wohl als Teil der Betriebskosten anzusehen.
Der Katalog der Hausbetriebskostenausgaben ist gesetzlich fixiert. Sie können daher nachlesen, welche Kosten anteilig auf MieterInnen des Hauses als Betriebskosten überwälzt werden dürfen. Alles, was nicht in diesem Katalog enthalten ist, darf nicht an MieterInnen weiterverechnet werden.

Joshi
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Er

Es handelt sich im eine Fläche mit 6 Parkplätzen, Maschinenring räumt nur den Gehweg (den die Gemeinde bei der Strassenräumung wieder zuschüttet...). Alles Andere wird den Mietern überlassen, ca. 300 qm. Geräumter Schnee wird auch nie abgeholt. AK konnte eine 80 %ige Reduktion der Schneeräumungskosten für die Mieter erreichen.

cockpit
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naja, wahrscheinlich hatte der Vermieter keine Belege dafür

.

yzwl
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72 Euro

Strafe ist ein Witz,€ 1000.- Mindeststrafe ist angebracht.

joschi41
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Bunt

Das ist erst der Anfang. Corona-Rebellen wird noch einiges einfallen, wenn es darum geht die anordnende Staatsmacht zu ärgern.

irisrose
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...

die Welt steht nicht mehr lange.
Zum Schneeräumen nicht vors Haus gehen, aber wahrscheinlich wegen jeder Kleinigkeit ins Geschäft laufen.....

wollanig
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Und Recht

hat er.

sune
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Kann nur zustimmen

Geht er nach den Vorschriften hat er zu 100% recht. Habe nirgends gelesen das man zur Schneeräumung das Haus verlassen darf.

PiJo
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sune@zur Schneeräumung das Haus verlassen darf.

Wenn ihr alle Anordnungen so genau nehmen würdet , hätten wir keinen Lockdown

sune
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Ich nehme

die Anordnungen sehr genau. Und den Lockdown hätten wir immer. Den es ist auch mir nicht möglich zu 100% homeoffice zu betreiben. Und da es ein Betrieb mit über 500 Mitarbeitern ist, besteht hier immer ein Resteisiko. Und wenn die Partnerin auch berufstätig ist muss das Kind auch zwischendurch zu Schule. Somit ein weiteres Risikofeld. Nur kostet ein gewisser Standard welcher im Laufe der Jahre aufgebaut wurde auch Geld. Dazu zählen auch teure Urlaube welche wieder folgen werden. Somit ist es uns leider nicht möglich unsere gut bezahlten Jobs einfach so aufzugeben um zuhause sitzen zu können und auf Corona freie Zeiten zu warten.

cockpit
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Hat er nicht

!