Ein Schwimmbecken im eigenen Garten - Schätzungen zufolge haben rund 30.000 Kärntner einen Pool. Gerade in der Corona-Zeit gab es einen regelrechten Hype um private Schwimmbecken. Offenbar wurden in diesen Jahren aber zahlreiche Bauten heimlich errichtet und zumindest den Wasserversorgern nicht gemeldet. Über Luftaufnahmen kommen diese nun ihren Kunden auf die Schliche.
Die gesetzliche Regelung ist folgendermaßen: In mobilen Aufstellpools kann man bedenkenlos planschen. Einbaupools sind bei Gemeinde oder Stadt und beim Versorgungsdienstleister meldepflichtig, ab 100 Kubikmeter ist sogar eine Baubewilligung erforderlich.
Die Becken werden jährlich befüllt - in den meisten Gemeinden gibt es dafür vorgegebene Zeiten - und bei einem Wasserverbrauch von 20.000 bis 40.000 Litern pro Pool geht das schon ordentlich ins Geld. Zusätzlich wird die Zahlung eines sogenannten „Ergänzungsbeitrags“ je nach Schwimmbeckengröße an den Wasserlieferanten fällig, das ist in Paragraf 16 des Gemeindewasserversorgungsgesetzes geregelt. Wenn man den Pool erweitert, muss das ebenfalls auch dem Lieferanten gemeldet werden - und wieder fließt der Ergänzungsbeitrag. Oder auch nicht.
Gebühr von 710 Euro
Die Versorgungsdienstleister sind nämlich aktiv auf die Suche nach heimlichen Baumeistern gegangen und wurden fündig. „Im Zuge von Luftaufnahmen wurde festgestellt, dass Sie auf Ihrem Grundstück ... einen Swimmingpool errichtet haben“, erhielt ein Klagenfurter kürzlich ein Schreiben der Stadtwerke (STW). Ein Ergänzungsbeitrag von 710,54 Euro brutto wurde eingehoben, wie „Mein Bezirk“ berichtete.
Luftaufnahmen gestattet
„Den Wasserversorgern ist es gestattet, Luftaufnahmen - etwa von Google Maps - heranzuziehen, wenn dies in den allgemeinen Vertragsbestimmungen enthalten ist“, sagt das Land Kärnten auf Anfrage. Das ist bei den STW der Fall. Sie schildern den Ablauf für Klagenfurt: „Die Luftaufnahmen wurden aus dem Geoinformationssystem der Stadt - als Basis zur Ermittlung der Poolflächen - herangezogen. Diese wurden mit den öffentlich zugänglichen Aufnahmen des Landes Kärnten (KAGIS), die für jedermann einsehbar sind, abgeglichen. Aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung sind eindeutige Umrisse von Liegenschaften oder Swimmingpools heutzutage auch einfach mittels KAGIS, Google Maps oder Google Street View, festzustellen.“
Anschluss- und Ergänzungsbeiträge würden dem Ausbau und der Erhaltung der Wasser-Infrastruktur dienen, so die STW. Wird der Ergänzungsbeitrag nicht entrichtet, würde dies zu Lasten aller Wasserbezieher gehen. „Um dies zu vermeiden, erfolgen Recherchen zu den Pools mittels Luftbilder.“ Kunden haben die Möglichkeit, die im Schreiben angeführten Maße bzw. das berechnete Volumen innerhalb von vier Wochen zu korrigieren, sofern diese nicht mit den Naturmaßen bzw. dem Datenblatt des Poolherstellers übereinstimmen.
Jetzt treffen die Rechnungen ein
Wie oft so ein Ergänzungsbeitrag jetzt in Kärnten nachträglich eingehoben wird, ist nicht ermittelbar, weil meist Gemeinden oder Verbände die Kunden mit Wasser versorgen. Auch die STW haben noch keine endgültigen Zahlen. Auf Anfrage sagen sie aber, dass „unzählige Pools teilweise in der Zeit der Corona-Pandemie errichtet und nicht gemeldet“ wurden. Im Vorjahr seien die Daten der Luftbilder mit aktuellen Kundendaten abgeglichen worden. Und jetzt werden die Ergänzungsbeiträge verrechnet.
