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Regierung angelobtKaiser verspricht einen "großen Plan für Kärnten"

Konstituierende Sitzung des Kärntner Landtages und Wahl der neuen Landesregierung läuten neue Ära in Kärnten ein. Kaiser, Schaunig & Co. offiziell angelobt.

Die neue Regierung ist in Amt und Würden
Die neue Regierung ist in Amt und Würden © KLZ/Markus Traussnig
 

Die neue Kärntner Landesregierung ist offiziell angelobt. Die Regierungsmitglieder Peter Kaiser, Beate Prettner, Gaby Schaunig, Daniel Fellner, Sara Schaar (alle SPÖ) sowie Martin Gruber und Ulrich Zafoschnig (beide ÖVP) wurden im Landtag mit 24 von 36 Stimmen gewählt und sprachen am Vormittag ihre Gelöbnisformel. Für sie gab es Gratulationen und Blumensträuße von Angehörigen, Parteifreunden und Sympathisanten. Gleich im Anschluss fand die konstituierende Sitzung der Landesregierung statt.

Noch davor konstituierte sich der neue Kärntner Landtag. Die 36 Abgeordneten sprachen im Landhaus ihre Gelöbnisformel. 18 von ihnen sind neu im Kärntner Landtag. Darunter auch Ex-ÖVP-Chef Christian Benger. Eröffnet und für die ersten Tagesordnungspunkte geleitet wurde die Sitzung von Herbert Gaggl (ÖVP), der mit 63 der älteste Landtagsabgeordnete ist. Die Plätze werden neu verteilt, statt sechs sind nur noch vier Parteien (SPÖ, ÖVP, FPÖ, Team Kärnten) im neuen Kärntner Landtag vertreten. Die SPÖ-Mandatare haben rote Nelken angesteckt, viele Abgeordnete von FPÖ und ÖVP tragen Tracht. Nach der Mittagspause wurden auch die Bundesräte gewählt.

Die neue Landesregierung ist offiziell angelobt

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Um 13.15 Uhr begann die knapp einstündige Regierungserklärung von Landeshauptmann Kaiser. Er spricht von einem „historischen Tag“, erstmals gibt es „eine echte Koalition“. Man habe einen „großen Plan für Kärnten“ und lege ein „Manifest einer Politik der vielen kleinen Schritte“ vor. Kaiser gibt ein Bekenntnis für eine "solidarische Gesellschaft" ab. "Alle mitnehmen, niemanden zurücklassen", sagt er. In weiterer Folge referiert Kaiser eine Zusammenfassung der wichtigsten Schwerpunkte aus dem Regierungsprogramm. Kaiser gibt unter anderem ein Bekenntnis zu den Kärntner Krankenhaus-Standorten ab, will den "elternbeitragsfreien Kindergarten" verwirklichen und will das Kärntner Wasser schützen.

Insgesamt waren elf Tagesordnungspunkte abzuarbeiten, rund fünf Stunden hat es gedauert. Gewählt wurden auch die drei Präsidenten Reinhart Rohr, Jakob Strauß (beide SPÖ) und Josef Lobnig (FPÖ). Rohr gibt eine Erklärung zum neuen Landtag und zur klaren Trennung zwischen Regierung und Opposition ab. Rohr kündigt auch mehr Zusammenarbeit mit nicht im Landtag vertretenen Parteien an. Zweimal im Jahr wird es Schülerlandtage geben.

Auf der Zuschauertribüne sitzt auch die bisherige Klubobfrau der Grünen, Barbara Lesjak. Sie ist nach internen Streitigkeiten mittlerweile aus der Partei ausgetreten. Rohr wird sie und die 17 anderen Abgeordneten, die ausgeschieden sind, demnächst zu einer Abschiedsfeier einladen und ihnen zur Erinnerung das Namensschild überreichen.Zum Schluss bläst die Militärmusik Kärnten dem Landtag und der Regierung im Landhaushof den Marsch, es gibt den traditionellen musikalischen Gruß wie in der Vergangenheit auch.

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Zeitgenosse
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Eine eindrucksvolle

Rede, in der herauszuhören war der Konsenz den Dr. Kaiser sich für die nächsten Jahre wünscht.
Bin überzeugt dass auch die FPÖ unter Darmann es erkennt was gewollt wird, dass nicht Parteieninteresse sondern das Wohl des Landes im Vordergrund steht.
Kärnten in den letzten Jahren wieder an Ansehen gewonnen und dieser Weg muss fortgesetzt werden.
Ich will stolz auf mein K auf meinen Autokennzeichen sein wenn ich in die Bundeshauptstadt fahre und mich nicht fremdschämen zu müssen.

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