Wehmut und Stolz werden sich wohl vermischen, wenn Landeshauptmann Peter Kaiser sich nächste Woche im Ausschuss der Regionen, der Gemeinden, Städte und Regionen der EU-Länder repräsentiert, verabschiedet. Wie kein anderer Amtskollege vor ihm bzw. keiner seiner jetzigen Kollegen in den Bundesländern war Kaiser als glühender Europäer beständig bei den Ausschuss-Sitzungen mit den 329 Vertretern aller EU-Länder dabei. Denn wichtige Themen wie Klimawandel, KI oder Sicherheit müssen auf EU-Ebene geregelt werden. Zuletzt machte er sich dafür stark, dass die Regionen weiter direkten Zugang zu EU-Förderungen haben und nicht von Entscheidungen der Bundesregierung abhängig sind. An die 70 Ausschuss-Termine sollen es in den 13 Jahren seiner Amtszeit gewesen sein. Nächste Woche stehen Termine mit EU-Kommissar Magnus Brunner und bei der Nato an; mit Glenn Micallef als EU-Kommissar für Generationengerechtigkeit und Jugend will Kaiser über notwendige Schranken für Social Media-Algorithmen reden. „Es geht darum, wie man Gefahren, radikalisierende Inhalte, Abhängigkeiten und Denunziationen verringern kann.“ Zudem wird Kärntens Standpunkt zum Trinkwasserschutz in eine Wasserresilienz-Allianz einfließen.
Ausschuss der Regionen
Als Kärnten in Brüssel „Region non grata“ war
Als Landeshauptmann war Peter Kaiser so beständig in Brüssel wie kein anderer seiner Amtskollegen. Nächste Woche nimmt er Abschied.
© APA / Helmut Fohringer