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„Das war gängige Praxis“

Beamter bot Klimaklebern bei Geldstrafen einen „Deal“ an

Kärntner Verwaltungsbediensteter reduzierte Strafen, wenn man sofort einen Rechtsmittelverzicht unterschrieb. So schrumpfte der Aktenstapel schneller. Das Urteil: Sieben Monate bedingt, nicht rechtskräftig.
Der Artikel für Sie zusammengefasst
Diese Zusammenfassung wurde künstlich erzeugt. Wir entwickeln dieses Angebot stetig weiter und freuen uns über Ihr Feedback.
  • Beamte boten Klimaklebern reduzierte Strafen an, wenn sie auf Rechtsmittel verzichteten.
  • Diese Praxis wurde als Missbrauch der Amtsgewalt eingestuft.
  • Ein Beamter wurde zu sieben Monaten bedingter Haft verurteilt.
  • Die Praxis war gängig, obwohl sie gesetzlich nicht vorgesehen war.
  • Der Beamte wusste, dass das Vorgehen nicht gesetzeskonform war.
Im September 2023 fand in Klagenfurt eine Klima-Demo statt, die jetzt für einen Beamten ein Nachspiel hat
© Helmuth Weichselbraun
Im September 2023 fand in Klagenfurt eine Klima-Demo statt, die jetzt für einen Beamten ein Nachspiel hat
© Helmuth Weichselbraun
Author Thomas Martinz
Thomas Martinz Redakteur Bundesland Kärnten
Redakteur Bundesland Kärnten
18. Juni 2025,
13:17 Uhr

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