EU-KlimaprogrammIst für Diesel und Benziner in 14 Jahren Schluss?

Am heutigen Mittwoch legt die EU-Kommission das Klimaschutzprogramm "Fit for 55" vor. Die Pläne sollen die Klimaziele für 2030 erreichbar machen fast alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche erfassen, vom Heizen übers Autofahren bis hin zur Industrie und zum Reisen.

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Deutlich schärfere Emissionsregeln für neue Autos? Die EU-Pläne polarisieren © (c) Sandor Jackal - stock.adobe.com
 

"Fit for 55" - Was ein bisschen klingt wie ein Gymnastikprogramm für Frühpensionisten, ist in Wahrheit ein umweltpolitisches Paket von bisher nicht dagewesener Tragweite. Die EU-Kommission präsentiert am heutigen Mittwoch jenen Plan, der gewährleisten soll, dass die Union das verschärfte Klimaziel erreicht, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 55 Prozent unter das Niveau von 1990 zu drücken. Auf der Agenda steht ein Kraftakt, der Auswirkungen auf die meisten Lebens- und Wirtschaftsbereiche haben dürfte.

Worum geht es im Kern? Auf Basis der 2015 in Paris verabschiedeten Klimaziele, wonach die Erderwärmung auf deutlich unter 2 Grad Celsius begrenzt bleiben soll, hat sich die EU auf einen "Green Deal" geeinigt, der beinhaltet, dass der Kontinent bis 2050 klimaneutral werden soll. Die Unionsstaaten sollen zur Jahrhundertmitte also nur noch so viel Treibhausgas ausstoßen, wie durch die Biosphäre wieder aufgenommen werden kann. Realistischerweise erreichbar wird dieses Ziel allerdings nur, wenn auch die für das Jahr 2030 fixierten Zwischenziele nachgeschärft werden. Diese hatten ursprünglich vorgesehen, die europäischen Emissionen um 40 Prozent unter den Wert von 1990 zu bringen. Im heurigen Frühjahr haben EU-Kommission, EU-Parlament und Staaten die Erhöhung auf minus 55 Prozent fixiert. Bislang (Stand: 2018) hält die EU im Vergleich mit dem Jahr 1990 bei einer Reduktion von rund 21 Prozent, muss binnen eines Jahrzehnts noch um weitere 29 Prozentpunkte nachlegen. Das nun anstehende Paket soll vorzeichnen, wie diese Herkulesaufgabe nach den Vorstellungen der Kommission gelingen soll.

Einzelheiten über die Inhalte des "Fit for 55"-Programms sind bislang nur sporadisch durchgesickert, klar ist anhand der Diskussionen im Vorfeld aber, dass das Paket an einigen bisherigen Tabus rütteln wird. Die gesamte Energie-, Mobilitäts- und Steuergesetzgebung der Union soll auf die neuen Ziele ausgerichtet werden, zwölf Einzelgesetze stehen auf der Agenda. Ein zähes Ringen zwischen Kommission, Parlament und Staaten ist damit für die folgenden Monate garantiert.

Verbrennern geht es an den Kragen

Intensiv diskutiert wird seit Monaten die Frage, wie künftig mit Neuzulassungen von Autos mit Verbrennungsmotoren umgegangen werden soll. EU-Klimakommissar Frans Timmermans wird dem Vernehmen nach kein Verbot vorschlagen, doch die stattdessen geplante Regelung käme einem solchen früher oder später gleich. So soll die derzeit gültige Auflage, wonach die Pkw-Emissionen im Durchschnitt der europäischen Neuwagenflotte maximal 95 Gramm CO2 pro Kilometer betragen dürfen, bis 2030 um 50 bis 60 Prozent verschärft werden. Bisher vereinbart war bis 2030 nur eine Verschärfung um 37,5 Prozent. Ab 2035 könnten es sogar 100 Prozent sein, was ein Aus für konventionelle Neuwagen bedeuten würde. Österreichs Autozulieferer kritisieren die geplante Regelung, die Rahmenbedingungen schaffe, die keiner wolle, so der Vorsitzende der Arge Automotive Zulieferindustrie Dietmar Schäfer.

CO2 Autos Klimaziele EU
Foto © APA/dpa/Julian Stratenschulte

Am anderen Ende der europäischen Pkw-Flotte, bei den Elektroautos, will die Kommission ebenfalls handeln. Bereits bekannt ist das Ziel, wonach bis 2025 entlang der wichtigsten europäischen Schnellstraßen mindestens alle 60 Kilometer eine leistungsstarke Ladestation stehen soll.

Heizen mit Öl soll teurer werden

Foto © AP

In Diskussion ist zudem, das Emissionshandelssystem, dem bisher vornehmlich die europäische Industrie unterworfen ist (siehe Kapitel Industrie weiter unten), auch auf fossile Kraft- und Brennstoffe auszudehnen. Heizen und Autofahren auf Erdölbasis bekäme dann je ausgestoßener Menge CO2 einen Preis, der über die reinen Energiekosten hinausgeht, sprich: Sprit und Heizöl würden sich verteuern. Deutschland beschreitet mit einer eigenen CO2-Steuer auf Kraft- und Brennstoffe seit heuer bereits einen ähnlichen Weg. Der Preis beim Nachbarn liegt pro Tonne CO2 derzeit bei 25 Euro und soll bis 2025 auf 55 Euro ansteigen. Das Ziel solcher Maßnahmen: Wärmedämmung und sparsamere Autos sollen attraktiver werden. Das Problem dabei: Ärmere Bevölkerungsgruppen werden besonders hart getroffen, wenn es keinen sozialen Ausgleich gibt.

Sozialfonds soll Härten abfedern

Sujet Konkurs Kein Geld arm Armut Pleite Brieftasche Weihnachten Jänner 2018
Foto © Markus Traussnig

Ein solcher Sozialausgleich für teurere fossile Brennstoffe ist im EU-Klimaprogramm schon aus dem Grund vorgesehen, um Unruhen wie einst bei der Gelbwesten-Bewegung in Frankreich zu vermeiden. Die Hälfte der Einnahmen aus dem Emissionshandel für Verkehr und Gebäude soll demnach in einen Sozialfonds fließen, über den die Staaten die Gelder an ärmere Gruppen rückverteilen sollen. Die Zusatzkosten für Pendler etwa würden auf diese Weise abgefedert.

Kerosin soll nicht mehr steuerfrei sein

Foto © Clarisse - Fotolia

Auch das Reisen per Flugzeug dürfte sich in den kommenden Jahren verteuern. Anders als andere Kraftstoffe wie Benzin und Diesel ist das Flugzeug-Kerosin in Europa nämlich steuerfrei, während auch die Bahn Umweltabgaben leisten muss. Die EU will diese Ungleichbehandlung abstellen und ab 2023 einen schrittweise steigenden Mindeststeuersatz für Kerosin vorschlagen. Die Luftfahrt soll so näher in Richtung Kostenwahrheit gebracht werden. Betroffen wären Flüge innerhalb Europas. Europäische Airlines kritisieren den Plan und orten eine Benachteiligung gegenüber internationalen Mitbewerbern.

Ebenfalls in Diskussion: Eine fixe Beimischungsquote von (bislang deutlich teurerem) Biokerosin und eine Nachjustierung bei den bislang großzügigen Gratiszuteilungen von Emissionsrechten für Airlines.

Industrie bekommt schärfere Vorgaben

ARCHIVBILD/THEMENBILD: VOESTALPINE / STAHLPRODUKTION / HOCHOFEN
Foto © APA/HANS KLAUS TECHT

Auch auf Industrien wie Chemie, Stahl und Zement kommen schärfere Vorgaben zu. Seit 2005 ist der größte Teil dieses Sektors gemeinsam mit den Energieerzeugern dem europäischen Emissionsrechtehandel unterworfen. Die Unternehmen müssen für jede Tonne ausgestoßenes Treibhausgas Zertifikate ersteigern. Wer klimafreundlicher produziert, spart Geld und kann überschüssige Zertifikate an weniger innovative Unternehmen verkaufen, die tiefer in die Tasche greifen müssen. Jährlich wird die Gesamtmenge der Zertifikate am Markt gekürzt. Diese Kürzung könnte beschleunigt werden, um die Unternehmen zu mehr Investitionen in den Klimaschutz zu animieren. Der dadurch steigende CO2-Preis sorgt etwa in der in globaler Konkurrenz stehenden Stahlbranche für Kritik, die bisher deshalb einen guten Teil der Zertifikate gratis bekommen hat.

Um zu verhindern, dass die europäische Industrie durch den höheren CO2-Preis nicht mehr wettbewerbsfähig ist, setzt die EU-Kommission auf eine CO2-Grenzabgabe, die Importeure von außereuropäischem Stahl zahlen müssten. Die Höhe des Zolls orientiert sich daran, wie CO2-intensiv das Produkt hergestellt wurde. Zumindest in der Theorie wäre der Stahl aus Ländern ohne CO2-Abgabe dem europäischen damit preislich gleichgestellt. Staaten wie die USA und Russland haben bereits angekündigt, eine solche Regelung nicht akzeptieren zu wollen.

Wo steht Österreich?

Während die EU als Gesamtheit die Treibhausgasemissionen seit 1990 um mehr als ein Fünftel gesenkt hat, hält Österreich nach wie vor leicht oberhalb des Niveaus von vor 30 Jahren. Bei den Emissionen pro Kopf liegt Österreich derzeit im hinteren europäischen Mittelfeld - noch vor Deutschland, aber hinter Staaten wie Schweden oder Dänemark. Wie das neue EU-Emissionsziel von minus 55 Prozent bis 2030 auf Österreichs Klimaziele durchschlägt, ist noch nicht fixiert. Erwartet wird, dass die Republik die eigenen Klimaziele von derzeit minus 36 Prozent (allerdings im Vergleich zum Basisjahr 2005) auf rund minus 50 Prozent wird hochschrauben müssen.

Grafiken: Jonas Pregartner

Kommentare (99+)
Airwolf
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Strom

Müssen jetzt schon Strom zukaufen.
Diese Politiker gehen an Realität vorbei.
Die rechnen anscheinend nicht mit der Öllooby.
Da werden sich die Ölfördenden Länder aber freuen.

ichbindermeinung
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Volksabstimmung zu den EU-Klimasteuern bitte

Dass ein paar wenige auf EU oder Bundesebene darüber alleine entscheiden sollen ist wohl ein viel zu viel an Verantwortung u. daher sollen die Bürger als die Eigentümer u. als die Zahlenden mal über ein paar anstehende Klimaangelegenheiten direkt selbst abstimmen dürfen, damit einmal was weitergeht im Land; In einem könnte man gleich mal abstimmen lassen über z.B.: EU-Plastiksteuer ja nein; EU-CO2Importzölle ja nein; österr. Ökosteuer auf Strom/Öl/Diesel/Benzin/Gas ja nein; ; Verbot der weiteren Nutzung der Heizölheizungen in Altbauten ab 2025 ja nein; Förderung f.d Ankauf für Eautos ja nein; Verbot Palmöl für Ö ja nein; Verbot EU-Mercosurabkommen für Ö ja nein; Tempo 140 ja nein; Weiterhin 10 Millionen/Jahr an den ausländ. green climate fund ja nein; Verbot aller Plastikflaschen in Ö ja nein etc.....

petera
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Es geht ja nicht nur um den Verbot von Verbrennungsmotoren

Es geht vielmehr darum wie wir in Zukunft CO2 neutral und umweltschonend leben können.

Es hilft nichts wenn alle mit Elektroautos herumfahren wo der Strom aus Atom- und Kohlekraft kommt. Es braucht alternative Energiequellen, es braucht alternative Teansportkonzeote, es braucht Lokalität bei Produkten, es braucht weniger Konsum,...

Sehr viele Herausforderungen.

dieRealität2020
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Wer soll diese Geschichte glauben? Die Treibhausgasemissionen in der "EU" bis 2030 um 55 Prozent unter das Niveau von 1990 zu drücken.

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"...hat sich die EU auf einen "Green Deal" geeinigt, der beinhaltet, dass der Kontinent bis 2050 klimaneutral werden soll..." .
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Anscheinend hat man auf die tatsächliche international übergreifende wirtschaftliche und Arbeitsmarkt rechtliche Situation vergessen oder einfach nicht im Programm. Weltweit 195 Länder mit ihren Menschen und Gesellschaften und einen dementsprechenden Wirtschaftsgefüge.
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Unabhängig der Klimaentwicklung sollte doch allen Menschen in allen Gesellschaften bewusst sein, das es nur eine für die Menschheit und ihre Zukunft durch unzähligen Generationen bis zum Ende der Menschheit nur die Sonnenenergie gibt. Kostenlos und die Absolution in Reinheit. Alles andere sind genaugenommen unbrauchbare Zwischenlösungen.
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Die Wissenschaft und Technik sollte sich aus meiner Sicht mit allen Bestrebungen dazu widmen. Unabhängig vom CO2 Klima die Verwendung der direkten Sonnenenergie bringt generell "allen Menschen" beständige Lebensqualität.
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Wenn wir auf die Lebensführung der Menschen blicken wie sie in den letzten Jahrtausenden gelebt haben, dann sage ich nur und auch wir werden eines Tages ins Himmelreich eingehen.
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Schönen Nachmittag Österreich.

Laser19
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".....nur die Sonnenenergie gibt"

Da sollten Sie sich einmal informieren, was es so alles gibt auf der Welt, das weitet den Horizont.

hfg
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Die individuelle Ladung der Akkus ist sicherlich das Problem der

Elektroautos. Vermutlich hätten genormte leicht zu wechselnde Akkus, die an „Tankstellen „ schnell zu wechseln und natürlich mit nachhaltigen Strom (Photovoltaik, Wasser, Wind) der bei Überschuss verwendet wird, geladen werden - das Ganze wesentlich vereinfacht. Diese „Kraftwerke“ bei den Tankstellen könnte man dann auch zur Spitzenstromabdeckung verwenden. Man könnte durchaus auch die Logistik des praktisch überall vorhandenen Tankstellennetzes verwenden.

Wambacher
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Möglichkeiten und Hindernisse

Wo soll der Strom für die Ladung der Akkus herkommen? Wir sind schon heute an Spitzentagen an der Kapazitätsgrenze. Täglich müssen wir den von ExpertInnen in Aussicht gestellten Blackout befürchten. Aber wir hoffen ins unserer kindlichen Vorstellung, dass es eh ned soweit kommt oder es dann eh ned so schlimm wie befürchtet ist.
Die Alternative , Die Nutzung der Solarenergie für die Stromerzeugung , steckt bei uns noch in den Kinderschuhen. Solange hier nicht zügig gehandelt - von der Politik ausreichend gefördert wird - sollten E-Autos und Co nicht derartig beworben und gefördert werden. Abgesehen davon, dass das Elektoauto nicht der Weisheit letzter Schluss, sondern eher ein Schuss ins Knie ist...
Politisch wirklich verantwortungsvoll zu handeln wäre, das öffentliche Verkehrsnetz bis in die hinterste Region entsprechend auszubauen und moderne und zukunftsträchtige Lösungen zu fördern, die weg vom Individualverkehr führen. Dazu gehört,e auch, die Care-Sharing Konzepte zu optimieren. Außerdem sollten die Öffis so günstig bis kostenlos sein, dass man sein Auto gerne dahiem lässt oder sich gar keines mehr anschafft.
Dafür ist wohl eines hinderlich: die Interessen der Autolobby ;) und der Hang des Österrreichers zum Statussymbol...

hfg
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Batterien sind

Genormt und werden auch weltweit verwendet. Kfzakkus sollten auch genormt und wechselbar sein. Man fährt zur „Tankstelle“ zahlt wechselt die benötigten Akkus und fährt wieder.

petera
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Bei bis zu 700 kg und komplexer Elektronik

nicht ganz so einfach.

Sam125
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Ja Petera,die Elektro- Akkumulation für die E-Mobilität sind ein wenig größer,

Als die Akkus der Smarphons, und bei weitem schwerer bis überhaupt nicht zu Entsorgen und diese Problematik kommt ja erst in den nächsten Jahren auf die Bevölkerung zu und werden alle schreien,dass es ein Endlager des hochgifigen Lithiums nicht bei ihnen sein darf,sondern bein "Nachbarn" und das ganze Zenario kennen wir schon bei URANABFALL der Atomkraftwerke!! Mir tun nur mehr unsere Kinder und Enkelkinder leid, denn sie müssen mit diesen Dilemma einmal leben müssen und sie werden die Welt nicht mehr so sehen und erleben,sowie sie einmal war!!!

derhannes
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Erst wenns weh tut

Leider ist es so bei uns Menschen. Die meisten ändern erst etwas, wenn es weh tut, wenn es nicht mehr anders weitergeht. Es gab 1978 einen "Bericht an den Präsidenten" (der USA, damals Jimmy Carter), der nannte sich GLOBAL2000. Darin stand all das beschrieben, was heute Realität wird. Das heißt, schon Anfang der 80er-Jahre hätte man etwas tun können, um die Klimakatastrophe zu verhindern. Erst jetzt langsam passiert etwas. Das Gute ist allein, dass wir in der Lage sind, Technologien zu entwickeln, die zu einer schnellen Besserung der Situation beitragen. Diese gibt es heute erst in Ansätzen. Die Methanol-Brennstoffzelle zum Beispiel. Ein Elektroauto mit 800 km Reichweite, das nicht aufgeladen, sondern mit Methanol betankt wird. Da sich die großen Autofirmen auf die E-Mobilität mit Ladestationen eingeschossen haben, wird es diese nützliche Technologie sehr schwer haben.

SagServus
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Die Methanol-Brennstoffzelle zum Beispiel.

Ähm, die gibt es seit den 60ern, wurde in den 80ern weiter erforscht, in den 90ern intesiv als alternative als E-Antrieb für Autos.

Wurde in den 00er Jahren als Energieträger für tragbare Geräte wie Handys und Laptops gesehen und dahingehend auch entwickelt.

Durch die immer billiger werdenden Li-Ionen Akkus, hat sich das ganze dann aber wieder verlaufen. Von den bereits entwickelten Geräten kamen am Ende kaum welche auf den Markt.

Geräte mit Methanolbrennstoffzelle sind eigentlich nur mehr beim Campingbedarf oder Militär gefragt.

derhannes
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SagServus
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...

Ändert nichts daran, dass die Methanol Brennstoffzelle nichts neues ist.

Aus dem gleichen Artikel von dir: "Das Fazit von Lamm heute: "Technisch funktioniert das, aber für einen Massenmarkt halte ich dieses System damals wie heute für wesentlich zu komplex und zu teuer und zu aufwändig."

Man halt also noch immer das gleiche Thema wie vor 20 Jahren.

Starfox
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Was der Bauer nicht kennt

Die ganzen Elektronörgler hier hätten sich auch in der Steinzeit aufgeregt als das Rad erfunden wurde. Das selbe wahr auch schon bei den Smartphones der Fall. Brauchma ned, zu groß und heute hat jeder eins.

schadstoffarm
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wers ned gscheiter gewesen

all die Steine aufzubrauchen statt sich den folgenden Zwischentechnologien auszuliefern ?

seinerwe
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neue Technologien

müssen erst gefunden und marktgerecht aufbereitet werden. Dauer ca. 30 Jahre. Jene, die sich jetzt beim Buffet auf die Schenkel klopfen und zuprosten sind dann Geschichte.

Reipsi
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Blödsinn, möchte

wissen wer des durchhält , die Leit quälen das können Andere .

logon 1
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Einfach herzig,..

..wie sie sich das vorstellen.

schadstoffarm
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das Tankstellenbier

gibts auch auf der E-Tanke, nur musst es nimma auf ex nehmen.

Politisch_Unkorrekter
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Der Akku ist die nächste Sackgasse.

Aber nicht mehr aufzuhalten. Das große Kapital ist investiert.

schadstoffarm
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dein Handy arbeitet bereits mit 2-Takter

oder noch mit der technologischen Sackgasse ?

Hausverstand100
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Sehr intelligenter

Vergleich...
Hättest du geschwiegen, wärst du ein Philosoph geblieben

kukuro05
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bin gespannt....

...wo der gigantische Strombedarf für die E-Mobilität her kommen soll!
Schon jetzt schreien ja die Leut ´ weil sie sich von den paar Windkraftanlagen gestört fühlen!

petera
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Es gibt so viele Dächer mit Platz für Photovoltaik

Die Herausforderung ist eher das dezentrale Stromnetz. Aber auch dafür gibt es schon Ansätze.

Pablo63
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Wie "gigantisch" wird der Strombedarf sein?

Nach den letzten Berechnungen bei Vollumstieg auf E-Mobilität nicht mehr als 10%. Und das Gute ist, die 10% und noch viel mehr werden aus erneuerbaren Quellen stammen.

 
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