Wirtschaftshilfen im ÜberblickLockdown: Ausfallsbonus, Verlustersatz und Härtefallfonds verlängert

Mit dem neuen Lockdown wird es auch weitere bzw. verlängerte Wirtschaftshilfen geben. Darunter einen Ausfallsbonus, einen Verlustersatz und den Härtefallfonds. Freistellung für Risikogruppen kommt wieder. Die Regierung ruft eindringlich zur Nutzung von Homeoffice auf.

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Kocher, Blümel
Kocher, Blümel © (c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)
 

Mit dem Lockdown ab Montag - angesetzt bis 12. Dezember - wird es auch neue Wirtschaftshilfen geben.

Details wurden von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) gemeinsam mit Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) präsentiert.

„Wir haben in den vergangenen zwei Jahren viel über das Virus gelernt und auch darüber, welche Hilfen besonders effizient und wirkungsvoll sind. Wir nutzen den bewährten Instrumentenkoffer, um Unternehmen und Arbeitsplätze jetzt bestmöglich zu unterstützen. Dadurch sind wir schnell startklar und die Unternehmer kommen schneller zu ihrem Geld", so Blümel.

Blümel und Kocher haben am Freitag der Wirtschaft für die Lockdownzeit eine Fortführung der Wirtschaftshilfen in Aussicht gestellt. "Wir nutzen den bewährten Instrumentenkoffer. Dadurch sind wir schnell startklar und die Unternehmer kommen schneller zu ihrem Geld", so Blümel. Allerdings müssen sich alle geförderten Unternehmen an die COVID-Bestimmungen halten, ansonsten ist die Hilfe zurückzuzahlen.

Die Regierung ruft auch eindringlich zur Nutzung von Homeoffice auf. Eine Homeoffice-Pflicht gebe es nicht, weil die Sozialpartner darauf verwiesen hätten, dass eine solche nicht überall umsetzbar sei. Trotzdem hätten die Sozialpartner zugesichert, "sich massiv für die Nutzung von Homeoffice einzusetzen", erläuterte Arbeitsminister Martin Kocher.

Die Instrumente im Detail

Ausfallsbonus (Kosten bis zu 700 Millionen Euro/Monat):

  • mind. 40 Prozent Umsatzeinbruch im Vergleich zum identen Monat 2019
  • Ersatzrate: 10-40 Prozent des Umsatzrückgangs; je nach Kostenstruktur der Branche
  • Maximaler Rahmen: 2,3 Millionen Euro (statt bisher 1,8 Millionen)
  • Zeitraum: November 2021 bis März 2022
  • Beantragung: ab 16. Dezember 2021

Verlustersatz (Kosten noch nicht abschätzbar):

  • mind. 40 Prozent Umsatzeinbruch im Vergleich zum identen Monat 2019
  • Ersatzrate: 70 bis 90 Prozent des Verlustes
  • Maximaler Rahmen: 12 Millionen Euro (statt bisher 10 Millionen)
  • Zeitraum: Jänner (Verlängerung) 2022 bis März 2022
  • Beantragung Anfang 2022

Härtefallfonds (Kosten ca. 100 Mio./Monat):

  • mind. 40 Prozent Einkomensrückgang bzw. die laufenden Kosten können nicht mehr gedeckt werden.
  • Ersatzrate: 80 Prozent zzgl. 100 Euro des Nettoeinkommensentgangs
  • Zeitraum: November 2021 bis März 2022
  • Maximaler Betrag: 2000 Euro, Mindestbetrag: 600 Euro

Voraussetzungen

Für Betriebe gibt es also weiter einen Ausfallsbonus, bei einem Umsatzeinbruch von mindestens 40 Prozent im Vergleich zum gleichen Monat 2019, also vor der Pandemie. Auch gibt es einen Verlustersatz bei mindestens 40 Prozent Umsatzeinbruch im Vergleich zum identen Monat 2019. 70 bis 90 Prozent des Verlustes können ersetzt werden, maximal 12 Millionen Euro, statt wie bisher zehn Millionen. Dieser gilt von Jänner bis März 2022 und kann ab Jänner 2022 beantragt werden. Die Kosten der Maßnahme sind noch offen. Auch Steuerstundungen und Herabsetzung wird es weiter geben, kündigte Blümel an.

Kocher: Freistellung für Risikogruppen kommt wieder

"Wir sind uns bewusst, dass Situation eine frustrierende ist, vor allem für Personen, die geimpft sind und die immer verantwortungsvoll mit Situation umgegangen sind", betont Arbeitsminister Martin Kocher. Man wolle aber niemanden im Stich lassen. "Als Arbeitsminister bin ich in meinem Ressort für vier Unterstützungsmaßnahmen verantwortlich, die selbstverständlich unverändert in Anspruch genommen werden können bzw. angesichts der aktuellen Situation wiederbelebt werden".

  • Die Corona-Kurzarbeit
  • Der Freistellungsanspruch für Risikogruppen
  • Die Sonderbetreuungszeit und Freistellungsanspruch für Schwangere
  • Sowie die Nutzung von Homeoffice als individuelle Vereinbarung zwischen AG und AN

Die Corona-Kurzarbeit gilt jedenfalls bis Jahresende, deckt also den jetzt angekündigten Lockdown ab, erinnert Kocher. Wie es danach weitergeht, ist noch offen. Jetzt aber ist noch eine Reduktion der Arbeitszeit bis zum völligen Arbeitsausfall möglich, bei einem Nettoeinkommensersatz von 80 bis 90 Prozent. Ab Montag den 22. November haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen in die Risikogruppe fallen, wieder die Möglichkeit, sich ein Risiko-Attest zu besorgen und im Bedarfsfall freistellen zu lassen. Damit wird eine im Sommer ausgelaufene Bestimmung wiederbelebt. Der Freistellungsanspruch für Schwangere in körpernahen Berufen ist ohnehin nach wie vor aufrecht, auch kann die Sonderbetreuungszeit unverändert in Anspruch genommen werden, wenn ein Kind in Quarantäne geschickt wird oder an Corona erkrankt, erinnert Kocher. Der Minister "empfiehlt" Unternehmen Homeoffice zu nutzen.

Hilfen für Kunst und Kultur

Auch Andrea Mayer, Staatssekretärin für Kunst und Kultur, stellte erste Maßnahmen vor. Es gelte nun den wirtschaftlichen Schäden entgegenzuwirken. Ein Überblick:

NPO-Fonds:

  • Zeitraum: viertes Quartal 2021 und erstes Quartal 2022
  • Dotierung: 125 Millionen Euro zusätzlich

Künstler-SVS:

  • Zeitraum: November plus Dezember 2021 und erstes Quartal 2022
  • Dotierung: Aufstockung von 150 auf 175 Millionen Euro
  • Auszahlung weiterhin analog zu Härtefallfonds (600 Euro)
  • In Lockdown-Monaten stattdessen: 1000 Euro 

KSVF (Künstlersozialversicherungs-Fonds)

  • Verlängerung bis ins erste Quartal 2022
  • Aufstockung Dotierung von 40 auf 50 Millionen Euro

Ausdehnung Veranstalterschutzschirm 

  • Verlängerung Antragstellung bis 30. Juni 2022 für Veranstaltungen bis 30. Juni 2023.

Comeback-Zuschuss Film (Ausfallshaftung) 

Die EU-Kommission hat am Donnerstag angesichts der anhaltenden Coronakrise grünes Licht für staatliche Beihilfe bis 30. Juni 2022 gegeben. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) begrüßte den Schritt. "Die aktuelle Ausweitung des Beihilferahmens ist auch die Basis für unsere nationalen Hilfen, die wir gerade erarbeiten."

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Danke für Ihr Verständnis.

iMissionar
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Reduzierung der UST

Wurde die Reduzierung der UST für Hotellerie/Gastronomie auf 5% ebenfalls verlängert?

wischi_waschi
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Geld

Wir haben kein Geld!!!!!!!!!

Mastermind73
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Bitte Bitte, liebe KLZ

jetzt ist der Lockdown seit einem halben Tag bekannt, und ihr habt noch immer kein Jammerinterview vom arroganten Kastnerheini gebracht, der sich ja immer sooooo um seinen Umsatzverlust, äh. ich meine natürlich seine Angestellten macht....

stadtkater
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Der Kastner & Öhler mit Gigasport

hat bisher 32 Mio Euro Coronahilfen kassiert. Für den hat sich das Jammern mehr als gelohnt.

Balrog206
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Woher

Hast diese Zahl ? Er wird es nicht plakatiert haben !

stadtkater
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Steht in der EU-Datenbank

zu den Coronahilfen (die Gelder für die Kuŕzarbeiten sind da NICHT dabei!). Ist ab Mindestbeträgen veröffentlichspflichtig.

Balrog206
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Dafür

Darf so ein unnötiger w d seinen Kommentar schreiben ! Wie vielen Menschen gibst du Arbeit ?

glashaus
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Balrog

jetzt sei mal ehrlich, es jammern immer die gleichen Unternehmer als erstes. Egal ob in der Gastro, Handel oder sonst wo. So war es bei den Lohnverhandlungen und ebenso bei den Lockdowns. Die AN sind denen völlig egal, es geht immer nur um die eigene prall gefüllte Brieftasche.

Balrog206
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Glas

Ich kenn mich zwar im Handel nicht aus außer als Konsument , aber nehmen wir an du hast um Betrag x Kleidung fürs Frühjahr geordert , dann wird dein Geschäft geschlossen und du sperrst erst wieder auf wenn eigentlich schon der nächste Saison Artikel im Geschäft sein sollte ! Im ersten lockdown war es ja fast so ! Nat wird das ein gr Kaufhaus Besitzer überleben aber denk mal es gibt auch viele kleine Boutiquen! Und außerdem is der Umsatzersatz der jetzt im Raum steht ein Witz ! 40% minus mußte haben , und von den 40% bekommst max 10-40% !

stadtkater
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Ja, echt gemein:

Alle denken immer nur an sich, aber keiner denkt an mich;)!

demitigo
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Freistellung für Schwangere

Die Freistellung muss für ALLE schwangeren ermöglicht werden, nicht nur im körpernahen Bereich!

Eine Infektion ist auch trotz Impfung möglich und während es inzwischen genug empirische Evidenz gibt, dass der mRNA-Impfstoff keine Auswirkungen auf Schwangerschaft und Ungeborenes hat, kann man das von einem Infektionsgeschehen nicht sicher behaupten !!!

testkommentator002
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Interessant

Interessant.

isogs
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Hurra!

Ab nach Südafrika zum Golfen!

Patriot
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Die Wirte, Hoteliers und andere Unternehmer freuen sich auf weitere fette Coronaentschädigungen!

Sie profitieren daran mehr, als wenn sie geöffnet hätten.
Das böse Erwachen für uns alle kommt dann, wenn es gilt, die Zinsen (die in absehbarer Zeit wieder steigen werden) für die Staatsschulden zu berappen! An ein Zurückzahlen dieser Schulden ist gar nicht zu denken!
Die nächsten Generationen werden's uns "danken"!

scionescio
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@Patriot: irgendwann werden wir Corona im Griff ….

… leider dauert wird das bei schwächsten Regierung seit vielen Jahrzehnten doch viel länger dauern als es müsste- aber der große Schock steht und noch bevor, wenn das System Kurz abgewählt wird und ein Kassasturz die tatsächlich Kosten von ein paar Jahren La Famiglia aufzeigen wird!
Noch hat ein einzelner Populist in Österreich in jeder Beziehung so viel Schaden angerichtet wie der Herr Kurz!

Balrog206
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Der

Größte Witzbold bist wirklich d ! Auch ich mag die Övp im Grunde nicht , aber die Roten Fau.Pelz. hochloben und das als top top Unternehmer, Tesla Besitzer( steht nur in Garage da minderwertig ) Besitzer von einer od mehr Wohnungen in Italien ist so was von lachhaft !
Ich schlage dich für den Oskar vor !

makronomic
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Lernens Wirtschaft bitte

Sie haben keine Ahnung von Geld - und Wirtschaftspolitik.
Das Geld kommt immer zurück.

Patriot
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@makronomic: Das Geld kommt immer zurück.

Dumme, nichtssagende Antwort. Zu wem? Wann? Warum?
Wer sind die Profiteure? Die Günstlinge der Türkisen!
Wer zahlen muss, ist zumindest klar: wir SteuerzahlerInnen!
Aber wir werden zurückschlagen. Da können Sie Gift drauf nehmen!

Lucifer rs
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Die Regierung außer Rand und Band🙆🏻‍♂️

Eine geistige Hilfe wäre empfehlenswerter dort fehlt es am meistens😉

FRED4712
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gut, dass es leute wie dich gibt,

die ALLES immer ganz genau wissen....vor allem hinterher

regiro
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Warum soll ich für die Impfuninteressierten

noch mal zahlen?!

wischi_waschi
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regiro

Jeder zahlt Steuern oder?
Hat die Impfung Ihnen nicht gut getan?
Scheint so!

GanzObjektivGesehen
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Weil ich einen aktuellen Fall im nächsten Bekanntenkreis habe:

EPU in der Veranstaltungstechnik. Geimpft. 18 Monate unverschuldet ohne Einkommen.
Jetzt vor Pfändungen. Das Gesundheitspersonal bekommt zu wenig für zuviel Arbeit.
Er bekommt zu wenig für keine Arbeit.

Andere wissen gar nicht wie sie die vielen Aufträge abarbeiten sollen oder sind ausverkauft undhaben Schwierigkeiten Ware nachzubekommen .

Und alle Abstufungen dazwischen....