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Nach Casino-CausaLöger steht als Finanzminister nicht mehr zur Verfügung

Ex-Finanzminister Hartwig Löger sagt, dass seine Entscheidung "keinen Zusammenhang mit dem FPÖ-Novomatic-Deal" habe. ÖVP-Chef Kurz bedauert den Rückzug. Nun ist offen, wer in der kommenden Regierung Finanzminister(in) wird.

Hartwig Löger
Hartwig Löger © APA/HANS KLAUS TECHT
 

Der in der Casinos-Causa möglicherweise involvierte Ex-Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) steht für diesen Posten nicht mehr zur Verfügung. Bei ihm sei „bereits vor einigen Wochen die Entscheidung gereift, einer neuen Bundesregierung nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung zu stehen und wieder in die Privatwirtschaft zurückzukehren“, teilte Löger am Mittwoch in einer schriftlichen Stellungnahme mit.

Löger war vor Auftauchen der Vorwürfe in der Casinos-Causa immer wieder für eine Wiederbestellung als Finanzminister genannt worden. „Über meine persönliche Entscheidung habe ich Sebastian Kurz bereits vergangene Woche informiert.“

Dieser „persönliche Schritt“ stehe daher in keinerlei Zusammenhang mit den aktuellen Ermittlungen zum „FPÖ-Novomatic-Deal“, so Löger, dem vorgeworfen wird, über den Deal als Minister bescheid gewusst zu haben. Löger weist die Vorwürfe zurück. „Die Anschuldigungen entbehren jeglicher Grundlage und werden sich bald in Luft auflösen.“

Kurz "bedauert"

ÖVP-Chef Sebastian Kurz bedauert den Rückzug von Ex-Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) aus der Politik. "Hartwig Löger hat mich letzte Woche darüber informiert, nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung zu stehen. Seine persönliche Entscheidung, die ich bedauere, ist zu respektieren", erklärt Kurz.

Der mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Chef, der seit dieser Woche Koalitionsverhandlungen mit den Grünen führt, lobte zugleich die "sehr erfolgreiche Arbeit" von Löger als Finanzminister. "Wir haben erstmals seit 60 Jahren ein Nulldefizit erreicht und mittlere sowie kleinere Einkommen entlastet. Dafür möchte ich Hartwig Löger aufrichtig danken", so Kurz.

Wer wird Finanzminister(in)?

Wer in der kommenden Regierung unter dem wahrscheinlichen Kanzler Kurz das Amt des Finanzministers oder der Finanzministerin übernimmt, ist nun offen. Auf ÖVP-Seite kämen dafür bisherige Minister wie Gernot Blümel, Margarete Schramböck oder neuerlich - wie im Falle Lögers - ein "Quereinsteiger" aus der Wirtschafts- und Bankenszene infrage. Interesse an diesem Schlüsselministerium hatten zuletzt - für den Fall einer Regierungsbeteiligung - aber auch die Grünen angemeldet.

Kurz ließ sich dazu vorerst nicht in die Karten blicken. "Was die Zusammensetzung der zukünftigen Bundesregierung betrifft, werden die personellen Entscheidungen am Ende von Koalitionsverhandlungen getroffen", so der ÖVP-Chef.

Kommentare (17)

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Simunek
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Löger

Löger war al FM auch nicht besser als andere vor ihm. Was hat er besonderes geleistet. Er hat das Budget verwaltet und die Steuerreform kam ja dann nicht, also was war seine Leistung. Die Steuereinnahmen sprudelten nur so, mein Hund hätte diesen Budgetüberschuss auch wunderbar verwaltet. Löger er hat trotzdem politisch nicht korrekt gehandelt - Er hat einen Befehl von der Seite oder von oben exekutieren lassen, "Sidlo muss UNBEDINGT her". Der war überall beim Hearing durchgefallen. Kein Wunder, sehen Sie sich den Einzeller an. Dass Löger jetzt in die Privatwirtschaft geht, liegt auf der Hand Für rund EURO 23.000 /Monat macht der den FM nicht mehr. Über solche Summen muss ich lachen. Bleibt die ehemalige A1 TA AG Chefin Schramböck, dieses einzige Elend. Wie konnte die als Frau des Jahres gewählt werden. Hat wohl der Platter aus Tirol angetaucht im wahrsten Sinne des Wortes. Der Blümlinger soll meine Gärten kehren. Ich zahle Euro 10/Stunde. Ich bin ordentliches Parteimitglied der ÖVP, aber solche Leute gehören weg. Da muss unser junger Mann Sebastian, der mein Sohn sein kann, noch viel lernen.

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knapp
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Blümel als Finanzminister??

Ja klar, der hat ja seine türkisen Sparstrümpfe schon im Parlament hergezeigt. Das dürfte bei uns schon reichen um als FM gehandelt zu werden. Schrecklich! Wenn die Sonne der Politik tief steht, werfen auch Zwerge lange Schatten.

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Rinder
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Casino- Causa

Wer ist bei Novomatic in die Chefetage gehoben worden?

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lieschenmueller
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In keinerlei Zusammenhang

Natürlich nicht. Wie immer.

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lombok
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Ich würde auch nicht mehr als FM zur Verfügung stehen.

Herr Löger war für mich ein sehr korrekter Politiker und ich glaube ihm auch jetzt noch, dass da nichts Wahres dran ist. Das er nun die Schnauze voll hat, ist verständlich und nachvollziehbar. Wer hat schon gerne eine Hausdurchsuchung und wird als Schwerverbrecher gehandelt. Die Vorverurteilung, die nun seit gestern von Statten geht, ist im Grunde an Rufmord nicht mehr zu überbieten und selbst im Falle einer Unschuld, hat man es geschafft, ihn endgültig "abzusageln".

Sollte etwas Wahres dran sein, dann bin ich sehr enttäuscht von ihm.

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Simunek
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lombok

Sie Pfeiffe, der Vollzug des Befehls stammt aus dem BMf. Wo sind sie zur Schule gegangen? Beherrschen Sie die vier Grundrechnungsarten?

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Irgendeiner
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Ich kann Dich beruhigen,wenn alles wahr ist und den Aktenvermerk

hama ja, hat er es exekutiert aber auf seinem Mist kanns nicht gewachsen sein der Koordinator zwischen türkis und blau war das Blümel und sowas mußt ja vorher irgendwie aushandeln, also freu Dich,man lacht.

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baldasar
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Ciao

Als Finanzminister noch mehr Steuern eingehoben, keine Reformen in der Verwaltung durchgebracht ,dafür beim umfärben brav mitgespielt..

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lieschenmueller
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@lombok

Wenn Sie ein bisschen herumschauen im Netz, es gibt Chat-Protokolle!

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Lodengrün
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@lieschen

das ist der Eiertanz der ÖVP Groupies der einsetzt wenn ihre Halbgötter der "Unsauberkeiten" überführt werden.

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Balrog206
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Loden

Solange rot in der Versenkung ist ( Verzeihung) kann überführt werden wer will !

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lieschenmueller
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Danke Lodengrün,

das wusste ich nicht. Bin neu hier ;-))

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BernddasBrot
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Das war er also ,

der neue STIL......

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Lodengrün
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Und gestern

hat Herr Blümel den Unwissenden in der Zib II gemimt. Um die Worte des Herrn Hofer zu gebrauchen: „das war gelogen“. Wenn Kurz wusste das er nicht den FM mehr macht dann weiß es sein Spezi auch.

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Simunek
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Lodengrün

Sehr scharf beobachtet super!!!!

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selbstdenker70
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...

Naja...es steht aber schon noch jedem selbst zu so eine Entscheidung selber zu kommunizieren...

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Lodengrün
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Was ist denn das für eine Ausrede @Denker

Herr Löger kann entscheiden ob er damit an die Öffentlichkeit geht oder nicht. Bei Herrn Blümel verhält sich das anders. Er wurde eingeladen um Fragen zu beantworten. Die Antwort die Herr Löger jetzt so bereitwillig gab hätte auch, da es keine Geheimhaltungsstufe gegeben war, Herr Blümel geben können. Wenn er nicht die Wahrheit sagen kann braucht man ihn auch nicht mehr einzuladen. Auf alle Fälle ist seine Unglaubwürdigkeit bestätigt.

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