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Deutscher Finanzminister: "Einigung mit Athen bald möglich"

Schäuble: Wollen schnelle Entscheidung ermöglichen. Geldgeber verzögern allerdings die Reform-Überprüfung, klagt man in griechischen Regierungskreisen.

GIPFEL DER DEUTSCHSPRACHIGEN FINANZMINISTER IN SALZBURG: SCHAeUBLE
Deutschlands Finanzminister Schäuble © PRESSEFOTO NEUMAYR/SUSI BERGER
 

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble sieht trotz einiger Hürden Chancen für eine baldige Einigung im Streit über Reformfortschritte in Griechenland. "Wir setzen alles daran, schnell zu Entscheidungen zu kommen", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch in Berlin.

Er sei zuversichtlich, dass dies gelinge. Schwierigkeiten der griechischen Regierung bei der politischen Durchsetzung zugesagter Pensionsschnitte sollten dabei kein Hindernis sein. Notfalls müsse man eben andere Wege finden, um die angestrebten Einsparziele zu erreichen. Für Schuldenentlastungen, die das Land auch anpeilt, sieht Schäuble derzeit keine Dringlichkeit.

Europäische Zentralbank, EU-Kommission und Internationaler Währungsfonds (IWF) prüfen momentan, ob die Athener Regierung ihre Reformzusagen bisher eingehalten hat. Von einem positiven Befund hängt ab, ob das Land weitere Hilfsmilliarden erhält, um seinen Zahlungspflichten nachkommen zu können. "Wir wissen, das der Zeitdruck groß ist", so Schäuble. Ein hoher Beamter des griechischen Finanzministeriums warf den drei Institutionen, insbesondere dem IWF vor, die Prüfungen zu verzögern, um den Druck auf die Links-Regierung von Alexis Tsipras zu erhöhen.

Nach Abschluss der Überprüfung sollen Gespräche beginnen, ob und gegebenenfalls wie Griechenland bei den Schulden von fast 180 Prozent der Wirtschaftsleistung entlastet werden kann. Schäuble steht einem solchen Schritt skeptisch gegenüber, schließlich seien Zins- und Tilgungszahlungen der europäischen Partner für Griechenland bereits gestundet worden. Der IWF wiederum beharrt auf Schuldenerleichterungen, weil er sonst die griechischen Lasten für nicht tragfähig hält. Andernfalls will er sich nicht am aktuellen Hilfsprogramm von bis zu 86 Mrd. Euro beteiligen.

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Deutscher Finanzminister?

Er will sich Denkmäler errichten.

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