Gemeinderatswahl 2021Acht Kleinparteien erwägen Kandidatur bei Graz-Wahl

Acht Kleinparteien und Personen erwägen eine Kandidatur bei der Gemeinderatswahl. Was sie für den Einzug brauchen.

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Drei Kleinparteien haben sich bereits entschieden und die Medien über ihre geplante Kandidatur bei der Gemeinderatswahl am 26. September vorinformiert: Die Satiretruppe „Die Partei“, die „Freie Bürgerpartei Steiermark“ und die „Piraten“ die mit Philip Pacanda ja schon im Gemeinderat vertreten waren, aber bei der Wahl 2017 aus dem Stadtparlament geflogen sind. Nun berät er die Piraten, will aber die „Jungen ranlassen“.

„Interesse zeigen auch Volt Europa, die Demokratische Familienpartei und drei weitere Einzelpersonen“, weiß Wolfgang Schwartz vom städtischen Referat für Wahlen. Ob all diese dann auch kandidieren, ist noch offen. Was man für eine Kandidatur braucht: „200 Unterstützungserklärungen von wahlberechtigten Grazern und die müsse man uns bis 20. August um 17 Uhr vorliegen.“ Selbst muss man natürlich die Voraussetzungen des passiven Wahlrechts erfüllen. Bürger können nur eine Liste unterstützen. Unterschreiben sie mehrfach, gilt die Unterstützungserklärung, die als erste eingereicht wird. Auch einen Betrag von 250 Euro muss man für eine Kandidatur berappen. Aber das ist es dann schon. Die Stadt achtet darauf, die Hürden für eine Kandidatur so niedrig wie möglich zu halten.

Auch in den letzten Jahren gab es immer wieder den Ansturm der kleinen Exoten. Für die meisten erweist sich aber die Hürde für den Einzug als zu hoch. Zwischen 2200 und 2500 Wählerstimmen braucht man, um ein Gemeinderatsmandat zu ergattern. Die Piraten haben es geschafft, zuletzt die Neos, die aber trotz bundesweiter Bekanntheit in Graz auch nur einen Sitz (allerdings mit 4.367 Stimmen) geschafft haben. 1993 hat es die „Autofahrerpartei“ sogar auf zwei Mandate gebracht. Sie hatten damals vom Autofahrerfrust über Tempo 30 und die Forcierung der sanften Mobilität profitiert.

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