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AnalyseWarum Neuwahlen in der Steiermark jetzt sehr wahrscheinlich sind

Durch den FPÖ-Neuwahlantrag hat die steirische Landes-ÖVP nun alle Trümpfe in der Hand. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer scheint entschlossen, die Chance beim Schopf zu packen. Viele Gründe sprechen aus ÖVP-Sicht dafür.

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Wird der Landtag früher gewählt als im Mai 2020?
Wird der Landtag früher gewählt als im Mai 2020? © Juergen Fuchs
 

Lange musste Hermann Schützenhöfer warten. Aber jetzt hat ihm ausgerechnet die oppositionelle FPÖ den entscheidenden Gefallen getan: Der Neuwahlantrag am Ende der Landtags-Sondersitzung am Montag liefert ihm den ersehnten Anlass für das vorzeitige Ende der Legislaturperiode im Land. Der Landeshauptmann kann im jetzt eröffneten Neuwahl-Poker fast nur gewinnen: Entweder beschließt er mit der FPÖ den politischen Bruch oder er setzt mit der SPÖ auf Kontinuität. In jedem Fall kann die ÖVP das alleine entscheiden, sie ist aber in keinem Fall "alleine schuld". Also maximale Gestaltungsmacht bei minimaler Haftung - eine komfortable Position.

Kommentare (23)

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Holzerl
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SPÖ

Scheint die neue Taktik der SPÖ zu sein, zuerst den Mund aufreißen ( siehe Schickhofer, siehe Dornauer) und dann den Schwanz ein zu ziehen (siehe Schickhofer "Handschlag", siehe Dornauer "hob i' net so g'meint").

Mit der Rendi voran - und all den Wortmeldungen des Tages - füllt die SPÖ jedes Sommerloch.

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SoundofThunder
8
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🤔

Der KurzIV wird ihm schon sagen was er zu tun hat 😏

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homerjsimpson
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Die Analyse stimmt wohl....

... den Wählern ist vermutlich sowohl die teure Arbeitsverweigerung der FPÖ (vorgezogene Neuwahlen sind nicht billig) als auch ein möglicher Wortbruch der ÖVP (ohne Anlass) ziemlich egal. Traurig eigentlich.

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carpe diem
3
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Warum fragt niemand die Bürger?

Hab das Gefühl, dass die Wähler das nicht wollen

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briul
3
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Taktische Spielchen

Abgesehen davon, dass sich Schützenhöfer einen taktischen Vorteil erhofft, bringen Neuwahlen jetzt niemandem etwas. Die Zeit sollte lieber dafür genutzt werden, für die Steiermark zu arbeiten.

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voit60
12
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Die machtgeile ÖVP

lässt wieder einmal eine Regierung platzen, ganz nach dem Vorbild in Wien. So schaut Dankbarkeit für den geschenkten LH aus. Verstehen kann man es aber nicht. Die Freiheitlichen stellen wegen dem von der ÖVP geforderten Krankenhaus einen Neuwahlantrag, und der Schütze Höfer hat nichts besseres zu tun, als auch darüber nachzudenken. Charakter ist in der Politik nicht gefordert.

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Holzerl
1
7
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Machtgeil?

Die Schwäche liegt wohl bei der SPÖ. Der Schickhofer - von allen guten Geistern verlassen - pinkelt dem Schützenhöfer aus einer Position des Schwächeren ans Bein und will jetzt jammern? Das wäre einem Politiker mit Charakter ( oder sagen wir, politischem Gespür) nie passiert.

Und sollte das von FPÖ und ÖVP versteckt eingefädelt worden sein, ist Herr Schickhofer erst recht fehl am Platz! Das Problem ist nur - es gibt keinen SPÖ Politiker mit Format.

Weder in der Steiermark noch auf Bundesebene,... leider

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hansi01
4
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LH geschmeckt?

Voves hatte wohl Weitblick und zum Wohle der Steirer Herrn Schützenhofer zum LH gemacht, weil er sich den Schwächen seiner eigenen Parteimitglieder bewußt war.

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mobile49
7
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jetzt wird abgewartet ,

wie die nationalratswahl ausgeht und bei "gutem" wind wird der neuwahlantrag gestellt .
man sieht immer deutlicher , dass es nur um macht geht und das volk denen am ars.h vorbeigeht
weit hammas brocht

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Geerdeter Steirer
3
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"man sieht immer deutlicher , dass es nur um Macht geht und das Volk denen am Allerwertesten vorbeigeht"

Deutlich ist schon zu milde ausgedrückt, die Unglaubwürdigkeit und die gesunden menschlichen Charakterzüge wie Handlungen sind schon lange im Kanal oder sonst wo verschwunden.

Es gibt null Gründe die Legislaturperiode nicht bis zum Ende zu führen.
An Abkommen und an Abmachungen wo Gentleman Agreement gefragt sei hält sich niemand mehr, ein trauriger und leidlicher Missstand welcher immer mehr Überhand nimmt in der Gesellschaft, da kommt meine oftbenannte "ICH- AG" ins Spiel !!

So nebenbei: Ein Kommentar meiner Seite ist ja wiederum wegen des Wahrheitswertes gelöscht worden da man sich über die fremdenfeindlicheparteiösterreichs nicht negativ äußern darf, ich weiß das ich korrekt kommentiert und auf den Punkt hin kommentiert habe und was die Redaktion für nicht korrekt empfindet bleibt im Raum stehen.

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untrpos
6
46
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Bei uns kann man wirklich wählen gehen wann man will

An Abkommen hält sich niemand mehr, die ÖVP taktiert seit knapp einem Jahr nur mehr mit dem Wahltermin. Dass Schützenhöfer jetzt aber eine Koalition platzen lassen will, weil die FPÖ Drexlers Leitspital angreift, erschließt sich mir nicht ganz. Die Wähler werden solche Parteipackelungen mit den Blauen nicht gutheißen

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herwig67
6
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ÖVP/FPÖ längst packtiert

Man kann sich des Eindrucks nicht erwähren, dass hier schon wieder packtiert wird und ÖVP/FPÖ schon ausgemacht ist. Was nicht verwundert, da Schützenhöfer ein Fan von Kurz ist.

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SoundofThunder
5
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🤔

....den lang ersehnten Anlass.... Tja,dass sagt schon einiges 😏

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fans61
19
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Die Macht-Gier der FPÖVP-Einheitspartei ist unendlich...

Zeit für eine Wahl-Watschn.

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Geerdeter Steirer
7
36
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Der FPÖler Kunasek wiegelt ja fortwährend...............

und hat den Neuwahlantrag gestellt !!

Wenn die ÖVPler drauf einsteigen sind von mir aus nicht glaubwürdig !

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Lodengrün
3
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Machen wir doch

jedes halbe Jahr doch eine Wahl. Kostet ja nichts. Herr Schützenhöfer will arbeiten. Das sagt gerade er der seit einem guten halben Jahr im Wahlkampfmodus ist. Und wenn wir schon dabei sind, welches Ressort von Bedeutung führt er? Nein, er will die Wahlen weil mit dem Abgesang von Kurz auch seine Karten schlechter werden.

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mike5555
7
67
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Legislaturperiode

Ich frage mich, für was wurde überhaupt eine Legislaturperiode eingeführt, wenn sich keiner daran hält. Jeder wählt wann es ihm gerade passt.

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heri13
8
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Der Herr sittinger in seinen Element .

Wenn es nur gegen die roten geht.
Wenn man bedenkt wie oft in Bund und Land die schwarzen schon Neuwahlen vom Zaun gebrochen haben,kommt einen das grausen.
Gebracht hat es selten w as.
Der Sager nach der Wahl gibt es einen anderen Chef bei den roten ,ist kaffeesud lesen.
Darum sollten die Steirer ,nachdenken was hat der schützehöfer bis jetzt geleistet?
Außer anbeten des Blenders kurz ?

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Holzerl
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@heri13

Ich schau mir lieber an, was dich der Herr Schickhofer geleistet hat. Außer ein paar Feuerwehrfestl zu eröffnen, war da net viel, oder 😉

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Nixalsverdruss
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Macht's doch die Periode fertig ...

Kunasek riecht anscheinend den Braten - aber auch Schickhofer scheint keine Freude mit der Koalition mit der ÖVP mehr zu haben.
Was sollte Schützenhöfer machen?
Wenn es einigermaßen geht, dann sollte fertig gemacht werden - nur wenn es gar nicht mehr geht, dann zur Wahlurne!

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X22
5
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Wenn ich mir die Pro-Argumente anschaue, beleuchten die nur die politische (Ausgangs-)Lage, sozusagen,"wahl die Stimmung gut ist, mach ma die Wohl glei heit, wer was wos passieren kann", jedoch keinen politischen Handlungsbedarf der sie rechtfertigen würde

Das gute daran, es ist durchschaubar und wer sich da drüber wagt, wird es im Endeffekt schwerer haben

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alsoalso
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25
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Unverlässliche Politikeraussagen

Dieser gute Kommentar zeigt sehr gut auf, dass man sich auf Aussagen der Politiker nicht verlassen kann. Die Politiker agieren nach momentanen Gegebenheiten und nicht auf lange Zeiträume.

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Geerdeter Steirer
6
10
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Ach geh.......@alsoalso.........

bei dir wundert's mich das du dies auch schon überrissen hast............... ;-))

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