Alle Jahre wieder verhandeln die steirische Ärztekammer und die ÖGK die Honorare neu – also wie viel Geld Ärztinnen und Ärzte von der Kasse für ihre Leistungen bekommen. Es ist ein bisschen vergleichbar mit den alljährlichen Kollektivvertragsverhandlungen. Und wie von Metallerverhandlungen und Co. bekannt, sind auch zwischen Ärztekammer und ÖGK an diesem Freitag die Wogen hochgegangen. Zwar sagt Josef Harb, stellvertretender Landesstellenausschussvorsitzender der ÖGK in der Steiermark, dass man nicht im „Voll-Crash“ auseinandergegangen sei. Fakt ist aber, die Ärztekammer hat das Angebot der Kasse abgelehnt und sich „zurückgezogen“.
„Es ist eine Situation, die wir so noch nie erlebt haben“, sagt Dietmar Bayer, Vizepräsident der steirischen Ärztekammer und Obmann der Kurie Niedergelassene Ärzte. Die ÖGK sei nicht in der Lage, ein Angebot zu legen, so der Ärztevertreter. In den alljährlichen Honorarverhandlungen geht es zum einen um die Inflationsanpassung von Leistungen, allgemeine Honoraranpassungen und auch um die Schaffung neuer Leistungen. Doch das Angebot der ÖGK würde den notwendigen Ausbau des niedergelassenen Bereichs nicht im Ansatz möglich machen.
Aus diesem Grund habe man die Verhandlungen abgebrochen und werde nun „in den Gremien über das weitere Vorgehen beraten“, so Bayer. „Im niedergelassenen Bereich gibt es immer mehr Patienten, aber kein Geld. Wie man so den niedergelassenen Bereich ausbauen will, um Spitalsentlastungen zustande zu bringen, ist mir unklar.“ Dieses Problem sei keineswegs ein rein steirisches, gibt Bayer zu bedenken. „Es ist ein österreichweiter Flächenbrand, der in der Steiermark begonnen hat.“ Aus diesem Grund sei man auch schon in Kontakt mit den Ärztekammern in Wien, Burgenland, Kärnten und Niederösterreich, um das weitere Vorgehen abzustimmen. „Das betrifft immerhin zwei Drittel der ÖGK-Versicherten“, sagt Bayer.
Vorgaben von Seiten der ÖGK-Zentrale sind äußerst restriktiv
Er verstehe den Ärger der Ärztekammer, sagt Harb. Details zum Angebot wollten weder Bayer noch Harb nennen. Nur so viel: „Wir konnten kein zahlenmäßig prozentuelles Angebot legen, wir haben aber einen Rahmen, in dem wir uns bewegen können, genannt“, erklärt Harb. Die Vorgaben von Seiten der ÖGK-Zentrale sind aufgrund der budgetären Lage äußerst restriktiv. Erst vor wenigen Tagen hat ja ÖGK-Obmann Andreas Huss mitgeteilt, man erwarte im nächsten Jahr ein Defizit von bis zu 800 Millionen Euro. Zudem werde sich der Bilanzverlust für 2024 auf 481 Millionen Euro belaufen. Harb hofft auf die Regierungsverhandlungen im Bund und dass im Zuge derer Geld für den niedergelassenen Bereich frei gemacht werde.
Im Jänner werde man sich um neue Gesprächstermine bemühen, so Harb. Für die ÖGK-Versicherten sollte die Pause in den Verhandlungen kurzfristig keine Auswirkungen haben. Aktuell bleiben die Honorare, wie sie sind. „Kommt es zu einer Einigung, werden diese Honorare an die Ärzte nachbezahlt.“ Er gehe nicht davon aus, dass es zu einer Vertragskündigung der Ärztekammer komme.
