Die Debatte um die Kassenreform war am Wochenende wieder aufgeflammt, als der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) die Fusion der Gebietskrankenkassen zur Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) als Fehler bezeichnet und eine "Reform der Reform" gefordert hatte. Stocker verwies hier auf die mit den Bundesländern und Gemeinden vereinbarte Reformpartnerschaft, die in den nächsten 18 Monaten eine größere Verwaltungsreform zustande bringen soll. In diesem Rahmen sollten Veränderungen oder Verbesserungen besprochen werden, meinte Stocker. Dass es solche geben soll, sei klar. "Aber ein Rückschritt wäre nicht zielführend."
Wien
Stocker gegen Rückabwicklung von Kassenreform
Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat sich gegen eine grundsätzliche Rückabwicklung der Kassenreform ausgesprochen. "Ich glaube, dass es nicht zielführend wäre, aus fünf Kassen wieder 21 zu machen", so Stocker im Ö1-"Abendjournal". Umgekehrt müsse man aber hinterfragen, ob die Ziele der damaligen Reform auch erreicht worden seien. Arbeiterkammerpräsidentin Renate Anderl wiederum rief dazu auf, Fehler der Vergangenheit "dringend" zu korrigieren.
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