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Soros: EU soll ungarisch-polnisches Veto umgehen
Die Europäische Union soll das Veto Polens und Ungarns gegen das EU-Budgetpaket umgehen. Das fordert der US-Financier und liberale Philanthrop George Soros in einem Kommentar für das Mediennetzwerk Project Syndicate. Die Regierungen in Warschau und Budapest kritisieren das Vorhaben, EU-Gelder bei Verstößen gegen rechtsstaatliche Prinzipien zu kürzen. Ungarn und Polen hatten deshalb am Montag ihr Veto gegen das Paket aus dem EU-Finanzrahmen und Corona-Hilfsfonds eingelegt.