"Die budgetäre Antwort auf die Covid-Krise ist teuer, aber wir können sie uns leisten", sagte Blümel in seiner ersten echten Budgetrede vor dem Parlament. Betont wurde vom Finanzminister, dass es gelungen sei, der Wirtschaft via Konjunkturpaket rasch und kraftvoll zu helfen. Für Arbeit und Beschäftigung seien heuer und kommendes Jahr 29 Milliarden Euro reserviert. Damit würden nicht nur zigtausende Arbeitsplätze gesichert sondern auch Perspektiven für die Zeit danach geschaffen. Als Schwerpunkte abseits der Coronakrise nannte Blümel die Sicherheit und die Klimapolitik.
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Finanzminister Blümel legt Krisenbudget 2021 vor
Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat am Mittwoch dem Nationalrat sein Budget für 2021 vorgelegt und das sieht gar nicht rosig aus: Aufgrund der Coronakrise klafft zwischen Einnahmen (76,4 Mrd. Euro) und Ausgaben (97,4 Mrd.) ein Loch von 21 Mrd. Euro. Das ergibt inklusive Länder und Gemeinden ein Defizit von 6,3 Prozent des BIP, die Staatsschulden schnellen schon heuer auf 84 Prozent hoch. Für die Bewältigung der Coronakrise stehen 2020 und 2021 50 Mrd. Euro zur Verfügung.
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