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UNO: Kritik wegen Flüchtlingen auf Quarantäne-Schiffen

Zwei UNO-Organisationen haben Malta scharf kritisiert, weil rund 160 aus Seenot gerettete Migranten auf zwei Quarantäne-Schiffen im Mittelmeer festsitzen. Ihre Kritik richtete sich auch an die weiteren EU-Staaten. Es sei wichtig, die Menschen bald an Land gehen zu lassen, da sie bereits seit rund zwei Wochen auf den Schiffen seien, hieß es am Donnerstag vom UN-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR).

 

Eine Gruppe von 21 Menschen habe vor einigen Tagen bereits in Malta an Land gehen können, die weiteren Flüchtlinge und Migranten säßen aber noch auf den Schiffen fest. Inzwischen hätten sie mit Blick auf das Coronavirus schon eine 14-tägige Quarantäne abgesessen. "Es ist nicht zu akzeptieren, dass Menschen länger auf See gehalten werden als notwendig - vor allem unter den schwierigen Bedingungen", hieß es in der Mitteilung.

UNHCR und die Organisation für Migration (IOM) betonten, die Staaten hätten eine Verpflichtung, Menschen in Not sofort zu helfen. Die aufgrund der Corona-Krise eingeführten Maßnahmen wie etwa Quarantänen und das Abstandhalten dürften nicht zu Diskriminierung führen. "Die Staaten müssen weiterhin aus Seenot gerettete Menschen an Land lassen und einen Zugang zu Asyl und humanitärer Hilfe sicherstellen."

Nach Medienberichten hatte sich die Lage unter den Menschen an Bord der Schiffe zuletzt zugespitzt. Maltas Regierung in Valletta betont seit längerem, dass der Inselstaat bereits viele Migranten aus Booten aufgenommen habe und beklagt, dass andere EU-Staaten nicht genug von ihnen übernehmen.

Malta und auch Italien hatten ihre Häfen in der Covid-19-Krise als "nicht sicher" deklariert. Menschen, die von Schiffen aus Seenot gerettet werden, könnten dort nicht versorgt werden, hieß es. Wenn Migranten doch in ihren Booten Land erreichen, sollen in Italien und Malta viele wegen der Gefahren durch das Coronavirus 14 Tage auf Schiffen isoliert werden. Beide Staaten fordern mehr Solidarität der anderen EU-Länder.

Kommentare (3)

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Morioka
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Statt zu kritisieren und Solidarität zu fordern ...

... wäre generelles Umdenken bei der Vorgehensweise angesagt.

① Vor allem in den Küstengegenden Afrikas, von denen aus die Menschen in Seelenfängern geschleppt werden, Asyl-Zentren installieren. Unterbringung, nach europäischem Standard, und Versorgung, aber auch die Bearbeitung dort gestellter Anträge. Falls Asyl gewährt wird, koordinierte Aufteilung auf EU-Länder und schneller, sicherer, Transport, per Schiff oder Flugzeug in das Zielland.

② Patrouillen vor den Küsten verstärken, die Menschenschmuggler abfangen, und sie vor Gericht bringen.

③ [Innerhalb der EU (bspw. Italien, Griechenland)] Installation von Asyl-Kompetenz-Zentren, in denen alle relevanten Entscheidungsträger an einem Ort versammelt sind, auch die Aufteilung koordiniert werden kann, eingerichtet nach modernsten Standards, um Anträge schneller bearbeiten zu können.

④ Ein unabhängiges Kontrollgremium muss installiert werden, deren bestellte Mitglieder penibel über Wahrung der Rechte der Antragsteller und Einhaltung aller zur pos. od. neg. Entscheidung führender Vorgänge wachen, und Missstände abstellen können bevor es zu Fehlern kommt.

⑤ Ein Beratungsgremium, welches Antragstellern alle relevanten Informationen, Hilfe bei Antragstellung, bei Zugang zu Recht und Gerichten, Beschwerden und Eingaben beibringt und ihnen zur Seite steht.

⑥ Aufteilung auf EU-Mitgliedsstaaten bei Asylwerbern, Abschiebung bei Ablehnung.

Morioka
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Weiters ...

⑦ Wäre es an der Zeit, Menschen denen Asyl gewährt wurde, in deren Land jedoch weder Krieg noch weitere Verfolgung drohen, auch wieder in deren Länder rückzuführen. Asyl ist als Schutz auf Zeit gedacht, nicht als dauerhaftes Recht auf Aufenthalt.

Wenn es um die Entscheidung geht, ob jemand dennoch bleiben kann, soll darüber der erfolgte Grad der Integration entscheiden. Hier vor Allem ob die Antragsteller die Landessprache erlernt haben (wie Gut, spielt dabei keine Rolle, sondern dass das geschehen ist!), ob gearbeitet wurde, ob sie etwa Hauptsächlich unter sich, oder mit Einheimischen in Kontakt waren (Vereine, Theatergruppen ...).

Wer sich also 'Gut integriert' hat, kann/soll der weitere Aufenthalt ermöglicht, ein neuer Aufenthaltstitel gewährt werden.

So wäre vermutlich auch der Wille mancher Länder grösser, Asylwerber aufzunehmen, wenn proaktiv gehandelt, statt passiv neue Ströme abgewartet/abgearbeitet/verteilt werden müssen.

Morioka
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Letzlich ...

wird durch eine Kombination dieser Massnahmen sowohl den Schleppern der Zahn gezogen, als auch Staaten, die mit Massen an Migranten/Asylwerbern konfrontiert sind (Türkei u.a.), die diese Menschen als Druckmittel missbrauchen. Und letztlich werden auch Länder entlastet, die über jedes vernünftige Mass hinaus Asylwerber aufgenommen hat, auf der anderen Seite in Sachen Integration wenig bis garnichts getan haben, es schleifen liessen - mit den Allseits bekannten Folgen.

Es ist Allemal der bessere Ansatz, als so weiter machen zu wollen, zu fordern, und die aufgelaufenen Probleme noch weiter zu massieren.