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Nordmazedonien ratifiziert NATO-Beitrittsprotokoll

Nur einen Tag vor der Auflösung des Parlamentes haben nordmazedonische Parlamentarier am Dienstagnachmittag das NATO-Beitrittsprotokoll ratifiziert. Bei der feierlichen Parlamentssitzung gab es einstimmige Unterstützung. Das Balkanland wird zum 30. Mitglied der nordatlantischen Allianz.

© APA (AFP)
 

Nach der Aufnahme der Beitrittsgespräche mit der Allianz im Juli 2018 wurde das Beitrittsprotokoll im Februar 2019 im NATO-Sitz in Brüssel unterzeichnet und bis jetzt von 28 NATO-Mitgliedstaaten ratifiziert. Spanien soll die Ratifizierung als letzter NATO-Staat im März vornehmen. Somit könnte Nordmazedonien noch heuer der NATO beitreten. Das am Dienstag in Skopje ratifizierte Beitrittsprotokoll wird nach der Veröffentlichung im nordmazedonischen Amtsblatt und der Ratifizierung durch Spanien in Washington deponiert werden.

Die NATO-Mitgliedschaft sei ein Privileg, aber auch eine große Verantwortung, unterstrich Präsident Stevo Pendarovski in einer kurzen Ansprache vor der Abstimmung. Als oberster Befehlshaber der Streitkräfte versprach er die Fortsetzung von Reformen im Verteidigungsbereich sowie seinen Einsatz für die Anhebung des Verteidigungsbudgets auf zwei Prozent des Bruttoinlandseinkommens seines Landes.

Der feierlichen Parlamentssitzung wohnten neben höchsten nordmazedonischen Amtsträgern auch Vertreter mehrerer NATO-Staaten aus der Region sowie der Präsident der Parlamentarischen Versammlung der NATO, Attila Mesterhazy, bei. Ab dem heutigen Dienstag werde vor dem Parlament in Skopje auch eine NATO-Flagge wehen, hieß es in Medien.

Wegen eines Namensstreites mit der "Früheren Jugoslawischen Republik Mazedonien" (FYROM) hatte Griechenland jahrelang die NATO-Aufnahme seines nördlichen Nachbarn blockiert. Erst nach der Lösung des Namensstreites im Sommer 2018 konnte der NATO-Annäherungsprozess fortgesetzt werden. Skopje akzeptierte, den offiziellen Staatsnamen in Nordmazedonien zu ändern.

Der NATO waren 2004 bereits Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien beigetreten, fünf Jahre später auch Kroatien und Albanien. Seit 2017 ist auch Montenegro Mitglied der Allianz.

Interesse an einem NATO-Beitritt hat von Anfang an auch das jüngste Land Europas, der seit 2008 unabhängige Kosovo, bekundet. Serbien will mit der NATO weiterhin im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden (PFP) kooperieren, ohne Mitglied zu werden. In Bosnien gehen die Meinungen auseinander. Die bosnischen Serben widersetzen sich einer NATO-Mitgliedschaft ihres Landes, Bosniaken und Kroaten sind allerdings dafür.

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