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EU-Kommission baut auf Großbritanniens Pflichtbewusstsein

Die EU-Kommission vertraut darauf, dass Großbritannien trotz der Entscheidung, nicht mehr an allen Treffen teilzunehmen, seinen Verpflichtungen gegenüber der EU nachkommt. In dem Schreiben vom Dienstag sei versichert worden, dass sich Großbritannien weiterhin zur Kooperation verpflichtet fühle und die Arbeit der EU nicht behindern wolle, unterstrich eine Sprecherin der Kommission am Mittwoch.

 

Nach Ansicht der EU-Behörde mit Sitz in Brüssel steht die Entscheidung daher in Einklang mit den Verpflichtungen des Vereinigten Königreichs als Mitgliedsland und den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom April, in denen festgehalten worden sei, dass Großbritannien weiterhin die Erreichung der Ziele der Europäischen Union unterstützen und von jeglichen Maßnahmen absehen wolle, diese zu verhindern, vor allem im Bereich der Entscheidungsfindung.

Großbritannien will ab 1. September seine Vertreter bis zum 31. Oktober nur mehr zu EU-Treffen von "bedeutendem nationalen Interesse" schicken. Der 31. Oktober ist nach den bestehenden Plänen der späteste Termin für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Der Schritt wurde in einer Aussendung der ständigen Vertretung des Vereinigten Königreichs in Brüssel damit begründet, dass sich die Beamten dadurch auf "die zukünftige Beziehung mit der EU und anderen Partnern weltweit" konzentrieren könnten.

Angesichts der bilateralen Treffen von Premierminister Boris Johnson mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch und mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron am Donnerstag hieß es seitens der EU-Kommission, dass es normal sei, dass sich die Mitgliedsländer untereinander treffen und miteinander sprechen - abgesehen davon gelte die gemeinsame Position der 27 EU-Mitglieder im Hinblick auf den Brexit.

Die am Dienstag in einem Interview mit der BBC getätigte Aussage von Johnson, die Ablehnung der EU gegenüber seinen Änderungswünschen am von seiner Vorgängerin Theresa May ausgehandelten Brexit-Abkommen sei auf die falsche Hoffnung zurückzuführen, das britische Parlament werde einen No-Deal-Brexit letztlich verhindern, wurde nicht kommentiert. Die Kommission gebe keine Kommentare zu "internen demokratischen Prozessen in den Mitgliedsländern" ab, hieß es.

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