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Kneissl reist zu Iran-Konferenz in Warschau

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) reist am Mittwoch nach Warschau, um an einer Nahost-Konferenz teilzunehmen. Die von den USA in Polen organisierte Konferenz wird von Gegnern als Anti-Iran-Treffen kritisiert. Am Donnerstag werde Kneissl in Warschau mit dem USA-Außenminister Mike Pompeo zusammentreffen, teilte das Außenministerium am Dienstag mit.

© APA (BMEIA)
 

Bei dem bilateralen Treffen der Außenministerin mit ihrem US-Amtskollegen werde es um die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Österreich und den USA im außenpolitischen Bereich gehen, erklärte Außenministeriumssprecher Peter Guschelbauer. Dazu solle es in Bereichen, wo es gemeinsame Interessen gebe, einen strategischen Dialog geben. Das seien zum Beispiel die Stabilität in der Region Südosteuropa, der Kampf gegen den Terrorismus und die Radikalisierung im Netz sowie Cybersicherheit. Außerdem diene das Treffen der Vorbereitung des Besuches von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am 20. Februar bei US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus.

Die am Mittwoch beginnende zweitägige Konferenz zu "Frieden und Sicherheit im Mittleren Osten" in der polnischen Hauptstadt ist umstritten. Teheran kritisiert die Veranstaltung als gegen den Iran gerichtet. Die USA und Polen bestreiten dies. Es wird erwartet, dass deshalb mehrere westeuropäische Außenminister der Konferenz fernbleiben werden. Nach Angaben der polnischen Regierung haben rund 60 der mehr als 70 eingeladenen Delegationen aus aller Welt zugesagt.

Ihre Teilnahme bestätigten bisher der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu und der ungarische Außenminister Peter Szijjarto. Auf Ministerebene werden außerdem aus der Region Saudi-Arabien, Bahrain, der Jemen, Jordanien, Kuwait, der Oman, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate vertreten sein, wie die PAP meldete. Der Iran, der die Konferenz scharf kritisiert hatte, ist nicht eingeladen. Europa und die USA sind gespalten in der Frage, wie man mit dem Iran umgehen soll. Während die Europäer auf ein Abkommen setzen, das die iranische Atombombe verhindern und gleichzeitig die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Iran stärken soll, setzen die Vereinigten Staaten auf Sanktionen.

Anfang März reist Außenministerin Kneissl nach Moskau. Damit wird ein bereits für Anfang Dezember geplanter Besuch nachgeholt, der wegen der Spionage-Affäre um einen angeblichen russischen Spion im Bundesheer abgesagt worden war, wie Außenministeriumssprecher Peter Guschelbauer am Dienstag gegenüber der APA bestätigte.

Bei dem zweitägigen Besuch der Außenministerin in der russischen Hauptstadt am 11. und 12. März ist ein Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow geplant. Dabei werde es um die Aufnahme des "Sotschi-Dialogs" gehen, der beim Wien-Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin im vergangenen Juni angekündigt worden war, hieß es. Die Rede war damals von einem Forum für zivilgesellschaftlichen Dialog zwischen Österreich und Russland.

Die guten bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Russland wurden zuletzt durch den Spionagefall belastet. Bisher gibt es dazu keine neuen Erkenntnisse. Der 70-jährige beschuldigte Salzburger sitzt weiterhin in Untersuchungshaft. Der Spionagefall wird laut Außenministerium dennoch kein Thema bei dem Besuch sein.

Im November war bekannt geworden, dass ein mittlerweile pensionierter Ex-Offizier des Bundesheers während seiner aktiven Zeit im Heer rund 20 Jahre für Russland spioniert haben soll. Der Fall wurde von der Regierung publik gemacht, Kneissl sagt ihre geplante Russland-Reise ab. Moskau reagiert verschnupft auf die "Megafon-Diplomatie" und ließ den österreichischen Botschafter ins Außenministerium zitieren.

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