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Goldman Sachs und Tajani warnen vor Rezession in Italien

Goldman Sachs und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani warnen vor der Gefahr einer neuen Rezession in Italien. Das Land könnte schon Anfang 2019 in eine neue Rezession stürzen, was sich äußerst negativ auf die gesamte europäische Wirtschaft auswirken würde, geht aus einem Bericht von Goldman Sachs hervor.

© APA (AFP/POOL)
 

Die US-Bank ist der Ansicht, dass die italienische Wirtschaftsleistung im kommenden Jahr um lediglich 0,4 Prozent wachsen werde. Die Regierung in Rom geht von einem Plus beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 1,5 Prozent aus.

EU-Finanzkommissar Valdis Dombrovskis forderte am Montag bei einem Treffen mit dem italienischen Wirtschaftsminister Giovanni Tria in Brüssel "substanzielle Änderungen" am Budgetentwurf. Es sei positiv, dass sich der Ton der Diskussion geändert und dass Rom gemäßigtere Töne in Zusammenhang mit der Haushaltsdebatte angeschlagen habe, sagte Dombrovskis. Nun sei Italien am Zuge, den Etatentwurf nachzubessern. Dabei müsse Italien wesentliche Korrekturen durchführen. "Wir werden sehen, welche konkreten Schritte Italien ergreifen wird", so der Vizepräsident der EU-Kommission.

Dombroviskis warnte, dass die wirtschaftspolitische Strategie der Regierung in Rom nicht funktioniere, wie die jüngsten Daten zu Wirtschaftswachstum und Beschäftigung bezeugen würden. "Die Strategie der Regierung scheint nicht zu funktionieren und es ist wichtig, dass sie geändert wird", betonte Dombrovskis.

Auch EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani drängte erneut darauf, dass die Regierung aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung den Haushaltsentwurf ändere. "Dieser Haushaltsplan ist schon gescheiter", sagte Tajani und warnte zugleich vor der Gefahr, dass Italien in eine neue Rezession stürze. Die seit Juni amtierende Regierung werde seiner Ansicht nach nicht lang halten. "Sie wird bestimmt nach den EU-Parlamentswahlen im Mai zusammenbrechen. Es gibt zu viele Widersprüche unter den beiden Regierungsparteien, deren wirtschaftspolitische Visionen komplett verschieden sind", so Tajani laut italienischen Medien am Montag.

Tajani sieht die politische Alternative zum jetzigen Kabinett in einer Koalition zwischen der Rechtsaußen-Partei Lega und der konservativen Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi. Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini könnten die Führung dieses Mitte-rechts-Bündnisses übernehmen, sagte Tajani.

Die beiden italienischen Vizepremiers Salvini und Luigi Di Maio stärkten unterdessen Regierungschef Giuseppe Conte den Rücken in den Verhandlungen mit der EU-Kommission. Italien werde mit den in ihrem umstrittenen Budgetplan enthaltenen Maßnahmen eine "dritte Rezession" abwenden, so die Chefs der beiden Regierungsparteien am Sonntagabend in einer Aussendung. Dank der umfangreichen Reformen werde Italien wieder wachsen und den Italienern bessere Zukunftsperspektiven sichern. "Unsere Maßnahmen setzen die Beschäftigung und die Produktivität in Bewegung und unterstützen zugleich jene Menschen, die in den Krisenjahren zurückgeblieben sind. Diese Maßnahmen sind ein wesentliches Mittel zur Förderung langfristigen Wachstums", lobten Salvini und Di Maio ihren Budgetplan einmal mehr.

Laut Medienberichten verhandelt die italienische Regierung mit der EU derzeit über eine Senkung des geplanten Defizits im kommenden Jahr von 2,4 auf 2,0 Prozent oder sogar 1,9 des BIP. Dies würde Einsparungen in der Größenordnung von einigen Milliarden Euro bedeuten. Die Regierung hofft damit, ein EU-Defizitverfahren abzuwenden. Der ursprüngliche Haushaltsentwurf war von der EU-Kommission wegen der zu hohen Neuverschuldung abgelehnt worden.

Unterdessen gibt es im Kreis der Euro-Finanzminister Hoffnung auf eine gütliche Einigung im Haushaltsstreit. "Italien und die EU-Kommission haben einen konstruktiven Dialog", meinte Eurogruppenchef Mario Centeno beim Treffen der Ressortchefs in Brüssel. "Es ist wichtig, alle Staaten dazu zu bringen, die Euro-Schuldenregeln zu befolgen." Ähnlich sieht es auch EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici: "Es gibt einen veränderten Ton und ein anderes Herangehen an die Sache. Nun geht der Dialog voran."

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