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Chiles Ex-Präsidentin Bachelet UNO-Menschenrechtskommissarin

Chiles frühere Präsidentin Michelle Bachelet ist zur neuen UNO-Kommissarin für Menschenrechte gewählt worden. Die Vollversammlung bestätigte in einer Abstimmung am Freitag den Vorschlag von Generalsekretär Antonio Guterres. Bachelet folgt damit für vier Jahre auf den Jordanier Zeid Ra'ad Al Hussein, der den Posten am 31. August abgibt.

© APA (AFP)
 

Bachelet sei "Pionierin, Visionärin, eine Frau mit Prinzipien und eine großartige Anführerin für Menschenrechte in diesen schwierigen Zeiten", teilte Guterres nach der Wahl mit. Die Entscheidung erfolgte im Konsens der Versammlung von 193 Staaten.

Die Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten sei "zutiefst stolz", sagte Argentiniens UNO-Botschafter Martin Garcia Moritan, der die sogenannte CELAC-Gruppe in der Vollversammlung derzeit vertritt.

Bachelet war Chiles erste Präsidentin und amtierte von 2006 bis 2010 sowie 2014 bis 2018. Von 2010 bis 2013 leitete sie die Behörde UN Women, die sich mit Themen rund um Gleichstellung und die Rechte von Frauen weltweit befasst. Die Sozialistin hatte die chilenische Präsidentschaft im März an ihren konservativen Nachfolger Sebastian Pinera abgegeben.

Die Vertreter Kubas, Venezuelas und der USA nutzten die Sitzung für einen Streit um Menschenrechtspolitik. "Wir sollten keine Lektionen von den Vereinigten Staaten oder jemand anders erhalten", sagte Kubas stellvertretende UNO-Botschafterin Ana Silvia Rodriguez mit Blick auf die Haltung Washingtons gegenüber Havanna. "Sie haben keine moralische Autorität, mein Land zu bewerten." Die USA bezeichneten diese Einschätzung als falsch und sprachen von "Hirngespinsten".

Zeid Ra'ad Al Hussein strebte keine zweite Amtszeit an, nachdem er die Unterstützung einflussreicher Länder verloren hatte. Zeid hatte sich unter anderem als scharfer Kritiker des US-Präsidenten Donald Trump profiliert.

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) sprach der neuen UNO-Menschenrechtskommissarin Bachelet ihre Glückwünsche aus. Sie sei "hocherfreut" eine Frau mit einer "beeindruckenden Biografie" in dieser Position zu sehen, schrieb Kneissl am Freitagabend im Kurznachrichtendienst Twitter.

Der weltweite Einsatz für Menschenrechte und der Schutz derselben sei eine der Prioritäten der österreichischen Außenpolitik, schrieb die Außenministerin weiter.

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