Nehammer zu DemosSzene hat sich "deutlich radikalisiert"

Kurz vor dem bundesweiten Lockdown kam es zur bisher größten Corona-Demo in Österreich. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) lobte die Polizei dafür, dass Eskalationen verhindert wurden. Die Belastung sei insgesamt groß: Allein in der vergangenen Woche habe die Polizei 150.000 2G-Kontrollen durchgeführt.

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Gegen Ende der Großdemonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Österreich zieht die Polizei eine erste Bilanz. Die Behörden schätzen die Anzahl der Teilnehmer auf etwa 38.000, damit war die Kundgebung (eigentlich waren es zehn angemeldete Demos) die größte seit Ausbruch der Pandemie.

Innenminister Karl Nehammer am Tag danach: Die Polizistinnen und Polizisten Österreich hätten eine harte Woche hinter sich. Allein in der vergangenen Woche sei bereits 150.000 Mal die 2G-Regel kontrolliert worden. Gleichzeitig habe sich die Stimmung innerhalb derer, die nicht geimpft seien und gegen die Maßnahmen auftreten, "deutlich radikalisiert". Ein Beispiel sei der Brandanschlag auf ein Einsatzfahrzeug in Linz, wo die Täter zugegeben hätten, dass sie "nicht nur das Auto abfackeln, sondern auch die Polizisten verbrennen wollten".

Dieses Ausmaß an Radikalisierung sei in keinster Weise hinzunehmen. Darüber hinaus habe es Morddrohungen gegen Minister und Kanzler gewesen. In dieser Stimmungslage habe die Demo in Wien stattgefunden. Diese Demonstration zeige das Bild einer höchst unterschiedlichen Gruppe" - Bürger, die friedlich ihren Unmut artikulieren, aber auch Gruppen, die versuchten, die Demo zu "kapern", aus der rechtsextremen Szene. Menschen, die Verbrechen des Nationalsozialismus in einen Zusammenhang rückten und völlig abstruse Vergleiche anstellten, die auch strafrechtlich verfolgt würden.

Bilanz über CoV-Demo

1.400 Beamte im Einsatz, 2 Leichtverletzte

Die Polizei - 1.400 Beamtinnen und Beamten waren im Einsatz - habe wesentlich dazu beigetragen, dass die Lage nicht noch mehr eskaliert sei. Fassungslos seien jene, die sich selbst an alle Maßnahmen halten, wenn sie im Fernsehen sehen, wie da Tausende sich ohne Maske bewegen könnten. Wie das möglich sei? Nehammers Erklärung an die Bevölkerung: "Das Versammlungsrecht ist ein starkes Grund- und Freiheitsrecht, die Polizei kann nur einschreiten, wenn keine unmittelbare Gefahr für die Teilnehmer besteht." Man werde weiterhin alles daran setzen, die verordneten Maßnahmen im Alltag möglichst umfassend zu kontrollieren.

Aufgeheizte Stimmung: Corona-Demonstration in Wien

Am Samstag demonstrierten knapp 38.000 Menschen in der Wiener Innenstadt gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung sowie die angekündigte Impfpflicht.

KLZ/Götz

Um 12 Uhr sammelten sich die Aktivisten insbesondere am Heldenplatz, die Lage blieb weitestgehend friedlich. Die Exekutive war mit mehr als 1300 Beamten im Einsatz.

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APA/FLORIAN WIESER (FLORIAN WIESER)
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Die Bilder der Demonstration hätten viele Appelle für die "Freiheit" gezeigt: "Denen, die diese Schilder tragen, müssen wir klarmachen, dass es einen Weg zurück in die echte Freiheit gibt, ohne Lockdown". Dieser Weg sei die Impfung, und davon seien möglichst viele Menschen zu überzeugen. Die Frage der Impfung sei keine Frage der parteipolitischen Auseinandersetzung, sondern der Appell, wechselseitig aufeinander Rücksicht zu nehmen, das Virus so einzuschränken, "dass es nicht weiterhin unser Leben bestimmt", insbesondere jenes der Patienten und des Pflegepersonals auf den Intensivstationen.

Die Bilanz: 400 Anzeigen

Der Wiener Landespolizeivizepräsident Franz Eigner ergänzte, die Versammlungsfreiheit müsse gesichert bleiben, Deseskalation sei das Erfolgsgeheimnis. Auch deshalb sei in vielen Fällen am gestrigen Samstag auf die Ahndung der Verwaltungsdelikte verzichtet worden. Die Bilanz des gestrigen Tages: 400 Anzeigen, 36 davon strafrechtlicher Natur, davon wiederum 12 nach dem Verbotsgesetz. Auf Seiten der Polizei gab es zwei Leichtverletzte, auf Seiten der Demonstranten keine Opfer. Ein Angriff gegen Journalisten fand statt, die Täter wurden ausgemacht und werden angezeigt.

400 Anzeigen bei Großdemonstration am Samstag in Wien
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11.993 Tote und 38.000 Demonstranten

Ein Bildregisseur des ORF, Claus Diwisch, rückte die Demo übrigens in einen Zusammenhang mit den 11.993 Toten der Corona-Pandemie und visualisierte diese Zahl: Knapp ein Drittel der Zahl der Teilnehmer an der Demo - das sei die Zahl der bisherigen Corona-Opfer: "Wenn es sie noch könnten, wäre ihre Demonstration heute die eindrücklichste gewesen."

 

Kommentare (68)
amoruritme
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Geschmacklose Gegenaufrechnung...

..., die eh wieder zeigt, wie der #ORotF tickt -abgesehen davon, dass die Zahl von 38000 eine starke Untertreibung sein dürfte. Andere vermuten über 100.000 Teilnehmer.

@ Berichterstattung von Servus TV und ORF: Der Vergleich macht Sie sicher!

amoruritme
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Habe ich das richtig verstanden?

Es wird strafrechtliche Konsequenzen geben für die Verwendung eines Vergleichs? Die falsche Metapher kann dich in das Gefängnis bringen?

Wenn die Linke dauernd die Nazikeule verwendet und somit das Dritte Reich permanent relativiert, passiert nichts.

Und immer wieder wird gesagt, man soll aus der Geschichte lernen und "Wehret den Anfängen!": Aber WENN man das dann tut, und davor warnt, dass sich strukturell Ähnliches nicht wiederholt, dann wird mittels neuer verwegener Hetzparagraphen jede Form der Dissidenz kriminalisiert!

Ist es wirklich noch ein liberaler Rechtsstaat?

Und das sage ich als Befürworter strenger Maßnahmen und des Lockdowns (und als Verächter dämlicher Verschwörungstheorien)! Aber wenn man für Metaphern vor Gericht kommt, dann halte ich das für einen grundrechtswidrigen Skandal.

Peterkarl Moscher
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Abstrafen

Ist es noch ein liberaler Rechtsstaat wenn man das Volk zum Wiederstand aufruft,
Polizeiautos anzündet und versucht hat Polizisten anzuzünden? Ich glaube da sollte
der Herr Innenminister und die Justiz mit aller Schärfe vorgehen.
Wir brauchen keine Verhältnisse auf der Straße wie 1938.

amoruritme
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Wenn man diesen Gedanken weiterführen würde,...

...müsste man quasi alle politischen Demonstrationen verbieten: Denken Sie an den zahlreichen linken und Antfa-Demonstrationen mit schweren Verletzungen, unflätigen und gesetzeswidrigen Sprüchen und umfassenden Zerstörungen. An die black lives matter-Untaten, die ganze Straßenzüge zerstörten, gar nicht zu reden!

Genau Ihre Argumentation verwenden alle Diktatoren dieser Welt! Lukaschenko würde Ihr Post wohl unterschreiben!

Noch ist Widerstandssprech und -Denken in Österreich nicht verboten - obwohl Sie es sich anscheinend wünschen würden...

rosalena
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Anwendungsbereich der Menschenrechte

Die Menschenrechte - eine wunderbare Vereinbarung wenn alle guten Willens sind - wird von radikalen Gruppierungen zweckentfremdet gedeutet, um die staatliche Ordnung zu unterlaufen. Die Demokratie hat dem nichts entgegenzusetzen. Sie erstickt an ihren eigenen Werten.

Charly911
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Herr Minister

hören sie endlich auf mit ihrer permanenten Übertreibung der Situation. Sie provozieren und sollten umgehend ihren Posten zur Verfügung stellen. Ihre Hasstiraden verdienen die Österreicher nicht und werden es auch nicht länger akzeptieren.

selbstdenker70
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..

Die einzigen die sich verbal radikalisiert haben sind diverse Politiker in der Regierung. Die radikalen bei den Demos waren schon immer dabei, egal ob rechte oder linke. Die haben sich nicht verändert. Und wenn Bürger sich etwas härter gegen die Regierung äußern, dann nur deswegen weil IHRE Partei, IHR Chef und eure Freunde im türkisen Dunstkreis uns belogen, manipuliert und als Pöpel bezeichnet habt. Aber die große Mehrheit war gestern friedlich unterwegs, also tuns nicht schon wieder Leute aufhetzen lieber Herr Minister.

helmutmayr
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Herr Nehammer

die Türkise Truppe hat neben dem Kickl genug dazu beigetragen dass es so gekommen ist, der Kanzler mit seiner uneingeschränkten Hybris und seinen inferioren "Jasagern" auf seiner Seite, ist wesentlich für diesen Zustand der Republik verantwortlich.

Wenn ihr alle samt einen Funken von Anstand hättet, würdet ihr Euch aus der Politik zurück ziehen. Die Kurzjahre haben dem Staat und seinen Institution und den Bürgern nur geschadet.

deCamps
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Diese Tendenz von gewissen gewalttätigen Versammlungen kommt den Sicherheitsbehörden entgegen.

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Ist durch die Jahrzehnte nicht nur in Österreich dokumentiert, dadurch gibt es auch immer mehr die Möglichkeit die gesetzmäßige Entwicklung für die nächsten Versammlungen zu fördern. So ist u.a. das SPG entstanden. Noch haben die Sicherheitsbehörden die Durchführungsbestimmungen noch nicht voll ausgeschöpft. In den nächsten Jahren wird die Gesetzgebung aufgrund dieser Vorfälle und den Problemen während der Pandemie in diese Richtung Änderungen vornehmen.
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Anscheinend dürfte manche Menschen zu dumm sein (hat nichts mit der Intelligenz zu tun), um zu begreifen, dass das Verschulden größtenteils nicht die Politik trifft (hier wurde der Österreicher zu lange getätschelt). Sondern wir können es täglich seit Monaten sehen, die Menschen, die u.a. auf ihre Mitbürger kacken und größtenteils sich und andere größtenteils „vorsätzlich“ infizieren.
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>>>>>> Ich hoffe, es ist bekannt. In unserer ´Gesellschaft leben Menschen, egal welches Alter auch immer, vom Neugeborenen (ab der Zeugung) bis zum Tod. <<<<<<
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Anscheinend verweigert man sich krankhaft, der Tatsache über Impfungen und ihrer Nachhaltigkeit (Impfdurchbrüche, Nachimpfungen usw.). Wenn ich Eltern sehe wie sie hier ihre Kinder für ihre Zwecke missbrauchen, dreht sich mir der Magen um.

HASENADI
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So betrüblich die Radikalisierung der Systemkritischen...

und so lobenswert der bedächtige Einsatz der Exekutive sind, eines ist ebenso klar: Die beklagte Radikalisierung ist die logische Konsequenz einer verunsicherten, von der Regierung allein gelassenen Bevölkerung, die sich von ihr nicht mehr oder unzureichend geführt sieht, weil die zu sehr mit sich selbst beschäftigt ist. Das Volk sucht sich eben neue Leitfiguren im Spielfeld der Rattenfänger, was eine Spiralbewegung nach unten in Gang bringt, weg von den Werten einer Demokratie, immer in der Katastrophe endete. Und, Herr Innenminister, diese schlimme Entwicklung ist leider parteiintern "hausgemacht"...

einmischer
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HASENAD

Und weil ich "verunsichert und von der Regierung allein gelassenen" bin gehe ich mit Kind(erwagen) zu einer, wie erwartet von der rechten Szene unterlaufenen Demo?
Das verstehe wer mag.

HASENADI
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Irgendwann setzt bei den Menschen...

der Fluchtreflex ein bei einer lebensbedrohenden Situation. Da hilft es dann nicht mehr, sich der Masse entgegenzustellen und Ruhe und Vernunft einzufordern. Mir sind die Rechtsradikalen genauso zuwider und ich bin mir bewusst, dass sie jede nationale Notsituation mit Berechnung und Skrupellosigkeit zum Schaden der Demokratie ausnützen.

salziere
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Allein, allein

Abgehängt? Find ich als zusammengefasstes Fazit auch bei kritischsten Blick aufs große Ganze als Zustandsbeschreibung unzulässig. IWir reden hier in der Hauptsache von Schwurblern und Leuten, die sich gerne mit anderen anlegen und Halleluja, Corona bringt eine fantastisch gute Angriffsfläche mit x-Bestandteilen in fast alle Lebensbereiche hinein reichend. Wo man sich richtig schön abarbeiten kann. Ohne zeitliches Ende. Und wenns mal vorbei sein wird, hat man was, worauf man zurückblicken kann und seine Räuberpistolen in allen Farben erzählen wird können. Und von der eigenen Zivilcourage, sich gegen das Gros der Gesellschaft, die von den Politikern von einst wie eine blökende Herde von Schafen vor sich her getrieben wurde, entgegenzustellen. 'Ach, es waren aber schon auch schöne Zeiten, wird man dann sagen. So coole Leute auf den Demos getroffen. Und die ganzen Stories mit Tod und Verzweiflung war doch erstunken und erlogen.' Was solls, wers mag?!

HASENADI
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Die Beschriebenen gibt's auch,

aber unter den Protestierern gibt's auch viele Geimpfte, die ihrer Unzufriedenheit mit der Pandemiebekämpfung der Regierung eine sichtbare Stimme geben möchten.

Peterl123
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Die

Hauptschuld trägt die ÖVP mit ihrer Partie.

SoundofThunder
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🤔

Die FPÖ hat aber die Vorarbeit geleistet. Die ÖVP ist nur auf diesem Zug aufgesprungen weil man damit Wähler gewinnen kann.

HoellerP
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Nein...

...die Hauptschuld trägt derjenige, der bereit ist gewalttätig zu sein (die Frau im Minirock war auch nicht schuld an ihrer Vergewaltigung)

Stony8762
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Sie wissen, was zu tun ist, Herr Minister!

ARadkohl
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Und was ist zu

Tun???

Patriot
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@ARadkohl: Intelligent und energisch durchgreifen!

Was sonst?

Charly911
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Na

Woa.

Immerkritisch
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150000 Kontrollen 2G-Regel =

150000 Verkehrskontrollen Herr Nehammer, glauben sie nicht, dass wir so dumm sind und diese Statistik nicht deuten können!

HASENADI
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2G-Kontrollen sind nicht nur Verkehrskontrollen,...

z.B. auch vor Schuhgeschäften, Lokalen,...

Immerkritisch
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Wo,

in Leoben oder Graz??? Sicher nicht außerhalb der Ballungszentren!

HASENADI
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Hauptsächlich dort,

wo viele Menschen zusammenkommen, nicht nur in den großen Städten. Die Polizei macht das wirklich gut, diskret...

sila01
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ich glaube es ist genug geraunzt und geschimpft

8 Mio. Österreicher sitzen in einem großen Ruderboot um irgendwie auf die andere Seite der Pandemie zu kommen. Ca. 67% rudern nach vor, 33 % können sich noch nicht entscheiden ob sie rudern sollen oder nicht und ein paar, rudern zurück. Keiner sollte über Bord gehen müssen. Jetzt sind tausende in dem Boot, die Argumente haben um nicht mitrudern zu müssen, eine Fahne hochhalten und rufen – ich lasse mich nicht impfen, ich will keinen Zwang, die bösen Zuwanderer, die bösen Entscheidungsträger, Demokratie, Freiheit usw. Und anstatt das vorhandene Ruder in die Hand zu nehmen um schneller auf der anderen Seite anzukommen, wird mit der verfügbaren Kraft gegengesteuert und vollkommen übersehen dass sie selbst in diesem Boot sitzen, das sie die ganze Zeit trägt und mitnimmt!! Die Rettungsstationen auf dem Boot werden von einer freiwilligen Gruppe betrieben, die sich darum kümmert, dass so wenig Menschen wie möglich über Bord gehen müssen und ihre Kräfte zurückbekommen können. Das sollte uns bewusst sein! Wir müssen nicht mehr an Skorbut sterben (nur ein Vergleich wg. Seefahrt) sondern haben einen Wirkstoff, der vielleicht noch nicht ganz ausgereift ist, der uns aber höchstwahrscheinlich hilft ohne noch größere Verluste an Menschenleben auf der anderen Seite anzukommen? Wäre es da nicht besser diesen Wirkstoff zu nutzen als darauf zu hoffen nicht schwer zu erkranken? Wäre es nicht besser alles daran zu setzen schnell auf die andere Seite zu kommen?

 
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