100 Jahre Trennung von NiederösterreichWien erhält doch Jubiläumszuschuss des Bundes

Nach Kritik aus Wien erhält die Bundeshauptstadt nun doch auch neun Millionen Euro zur Feier der hundertjährigen Trennung von Niederösterreich.

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Die Stadt Wien bekommt vom Bund doch Geld, um ihr 100-jähriges Jubiläum zu feiern.
Die Stadt Wien bekommt vom Bund doch Geld, um ihr 100-jähriges Jubiläum zu feiern. © Bild von Prowpatareeya Tan auf Pixabay
 

Neben Niederösterreich wird nun doch auch Wien einen Jubiläumszuschuss des Bundes bekommen. Ursprünglich hätte nur Niederösterreich anlässlich der Feierlichkeiten der 100-jährigen Trennung vom Bundesland Wien neun Millionen Euro erhalten sollen. Nach Kritik aus Wien und der SPÖ wird nun am heutigen Freitag im Budgetausschuss des Nationalrates ein gemeinsamer Abänderungsantrag aller Parteien zum Budgetbegleitgesetz beschlossen.

Damit wird auch die Bundeshauptstadt diese neun Millionen Euro bekommen, um das am 29. Dezember 1921 beschlossene "Trennungsgesetz", das die eigentumsrechtliche und organisatorische Trennung Wiens von Niederösterreich regelte, zu feiern.

Außerdem erhält auch das Burgenland aus Anlass der 100-jährigen Zugehörigkeit zur Republik Österreich einen einmaligen Zweckzuschuss des Bundes von vier Millionen Euro.

Zweckwidmung für Identität und Vielfalt

Die Zweckzuschüsse für Niederösterreich und Wien sind der Aussendung des Finanzministeriums zufolge zur Stärkung der Identität und Vielfalt für kultur- , bildungs- und gesellschaftspolitische Projekte zum Thema "100 Jahre Niederösterreich" bzw. "100 Jahre Wien" vorgesehen. Für das Burgenland ist ein etwas breiteres Spektrum definiert, es kommt noch hinzu: Stärkung der Identität und Vielfalt im Burgenland; für gemeinsame Projekte der Volksgruppen im Burgenland.

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) erklärte dazu: "Jubiläumsjahre sind außerordentliche und wichtige Ereignisse für das jeweilige Bundesland und die Bevölkerung. Es ist gelebte Tradition, dass der Bund hier immer wieder finanzielle Unterstützung für diese Feierlichkeiten zusagt."

Hoch gefeierte Jubiläen

Die Höhe der Jubiläumsgabe liegt im Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers, wobei die Beträge bei runden Jubiläen tendenziell höher sind. Dieses Zweckzuschussgesetz ist jeweils die gesetzliche Grundlage für eine konkrete Jubiläumsabgabe.

Als Beispiele nennt das Finanzministerium, dass das Burgenland und Kärnten seit 1950 jeweils alle zehn bzw. in den Jahren 1995 bis 2011 alle fünf Jahre einen Jubiläumszuschuss bekommen haben. Dieser hat in den letzten Jahren zwei bzw. vier Mio. Euro betragen. Zudem hat Salzburg 2015 anlässlich des 200 Jahre Jubiläums bei Österreich einen einmaligen Jubiläumszuschuss in Höhe von vier Mio. Euro und Tirol (200 Jahre Volkserhebung) neben den Jahren 1959 und 1984 einen Jubiläumszuschuss in Höhe von vier Mio. Euro im Jahr 2009 erhalten.

Kommentare (3)
goergXV
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???

ganz egal ob Wien oder Niederösterreich, haben wir wieder zu viel Geld (unser Steuergeld) auf dem Konto ?

goergXV
0
2
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???

dieses Geld wird doch wieder nur zur Beweihräucherung der Politiker (ganz egal welcher Parteien) hinausgeschmissen ...

schteirischprovessa
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Das Geld müsste eher NÖ zur Feier der Tatsache,

dass sie den Wasserkopf Österreichs losgeworden sind, bekommen.