Terror, Wirecard oder ÖVP?Was der nächste U-Ausschuss bringen könnte

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss tagt heute zum allerletzten Mal. Die Opposition will jedenfalls einen weiteren Ausschuss einsetzen. Darüber, was sie untersuchen will, herrscht aber Uneinigkeit.

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Bald werden Auskunftspersonen einem neuen U-Ausschuss Rede und Antwort stehen. Fraglich ist nur, zu welchem Thema
Bald werden Auskunftspersonen einem neuen U-Ausschuss Rede und Antwort stehen. Fraglich ist nur, zu welchem Thema © APA/Helmut Fohringer
 

Heute tagt der Ibiza-Untersuchungsausschuss zum letzten Mal. Der kurze Sitzungstag bildet den formalen Abschluss, große Neuigkeiten werden ausbleiben. Kommenden Mittwoch wird ein letztes Mal im Nationalrat über den Ausschuss debattiert, dann beginnt das Vernichten der vielen Akten. Die Oppositionsparteien schauen aber bereits weiter. SPÖ, FPÖ und Neos überlegen, womit sich ein neuer Ausschuss beschäftigen sollte. Einigkeit besteht selbst innerhalb der Parteien in nur einem Punkt: Es gäbe viel zu untersuchen.

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bill60
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Wenn man

nicht einmal weiß was untersucht werden soll brauchen wir sicher keinen neuen U-Ausschuss. Er wäre nur ein Versorgungsposten für Krisper, Brandstätter, Krainer & Co, die sonst nicht wüssten was sie tun sollen und in der Bedeutungslosigkeit verschwinden würden (wo sie auch hin gehören).

georg777
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Ausschuss wozu ????

Kann man nicht einmal das Volk fragen, ob es diese Geldvernichtungsmaschine überhaupt will ?

hortig
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Krainer

So wie der agiert hat er sicher von Silverstein gelernt.
Der wäre übrigens ein Thema, von welchem Geld hat die SPÖ die halbe Million bezahlt.....

livius
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Werden die UA-Mitglieder zusätzlich honoriert?

Mich würde interessieren, ob die Mitglieder des Untersuchungsausschusses zusätzlich Geld zu ihrem schon fürstlichen Entgelt als Abgeordnete/r zum Nationalrat bekommen?

beobachter2014
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Sitzungsge´ld

Sitzungsgeld natürlich, dazu wahrscheinlich Diäten (die Herren und Damen Abgeordneten müssen ja anreisen und wieder heim fahren - und etwas essen müssen sie auch)!
Also hohe Kosten für unwürdige Schauspiele, die nur zu noch mehr Politikverdrossenheit führen!

neuernickname
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Tja - es wird ein UA sein, der ausschließlich die ÖVP untersucht. So wie der letzte auch.

Davon bin ich überzeugt. Obs sinnvoll ist, sich auf eine Partei zu konzentrieren, lass ich dahingestellt.

Natürlich werden Krainer und Co. da noch behaupten, es sei noch irgendwas offen - aber .... net bös sein, aber das ist eher Theaterdonner. Die Stoßrichtung ist klar, ALLE gegen die ÖVP.
Rot-Grün-Pink-Blau marschieren da Schulter an Schulter.

MIr als Bürger kommt das sehr einseitig vor und da vermute ich schon Hintergründe die EIGENTLICH nichts mit Transparenz zu tun haben, sondern eher mit dem Gegenteil.

Die Beflegelungen - dass ich ein türkiser Propagandist, Kurz-Fanboy und Basti-Adorant bin nehme ich mit einem Lachen zur Kenntnis.

Lebt euch nur aus, KollegInnen - MICH interessiert schon was in GANZ Österreich passiert, net nur im "türkisen".

Ich finde aber diese Ausschüsse könnten sinnvoll sein, aber so sinds halt Showveranstaltungen gegen die ÖVP. Weils um was geht. Nicht wahr.....

voit60
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8,1 Millionen garantierte Miete

für das Flüchtlingsheim hat die ehemalige IM Mikl-Leitner am Semmering abgeschlossen. Wir zahlen dafür noch bis 2029, egal ob es besetzt ist, oder nicht. Die letzten Jahre stand es leer. Ist nur ein Beispiel, wie die Türkisen mit Steuergelder umgehen. Ist natürlich eine Toplocation der Semmering, der diese Millionen an garantierter Miete rechtfertigt. Noch so eine Glanzleistung von der Mikl war wohl auch das sündteure Anhaltezentrum in Vordernberg.

smarty
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Postenbeschaffung

Für die "wichtigen" Personen des U-Ausschusses nur reine sehr gut dotierte Postenbeschaffung und bezahlte (vom Steuerzahler) Daseinsberechtigung! Mit einem U-Ausschuss im ursprünglichen Sinn hat das ganze Theater absolut nichts zu tun!

voit60
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der Sobotka

wird das sicherlich dafür sorgen, dass es wieder ein Theater wird.

Balrog206
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Von

Welcher Chips Firma wird Krainer gesponsert ?

Luger13
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Bezeichnend ist, dass….

…..schon vorab unabhängig vom Untersuchungsgegenstand Herr Krainer (SP) den Ersten Nationalratspräsidenten (VP) als ungeeignet für die Vorsitzführung ansieht und Frau Tomaselli (Grüne) sich als Mitglied einer Regierungspartei gemeinsam mit der Opposition an der Suche nach einem Thema des (von der Opposition verlangten) Untersuchungsausschusses beteiligt . Wer glaubt da noch an objektive Aufklärungsarbeit statt parteitaktischen Spielchen ? Und warum ist immer nur von Fouls der ÖVP an den Grünen und nicht auch von solchen der Grünen an ihrem Partner die Rede ?

hortig
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U Ausschuss

Da geht's nicht mehr um Fakten, nur darum dass Krainer und Krisper wieder öffentlich ihre Wut ausleben können und die fpö erfolgreich von sich ablenken kann.
Man denke doch an den kleinen U Ausschuss über die Impfbeschaffung, dagegern war die Löwingerbühne ein hochwertig.

critica
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Die Bühne bleibt bestehen, ...

... welches Theaterstück die Akteure spielen wollen ist noch nicht entschieden.
Wenn diese bereits nervenden Schauspieler unentgeltlich und unter Ausschluss der Öffentlichkeit auftreten würden, wäre allen Bürgern und dem Staat gedient.

pescador
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Was der nächste U-Ausschuss bringen könnte

Hohe Kosten?

schteirischprovessa
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Es herrscht nur Einigkeit,

dass die Dreckschleuderei weitergehen soll.
Was das Thema ist, ist vollkommen egal.

Die SPÖ und die NEOS werden sich wieder von der FPÖ für Kickls Rache an Kurz einspannen lassen und nicht mitbekommen, dass sie se bestenfalls am Stand treten und den Ruf der Politik im Allgemeinen und damit auch ihren eigenen noch weiter beschädigen.

Das ist nicht der Geist des Gesetzes, mit dem das politische Instrument des U-Ausschusses installiert wurde.

voit60
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wenn es gegen deine Türkisen geht,

natürlich nicht. Dann gleich abschaffen, damit die noch mehr walten und schalten können, wie sie wollen, zum Schaden der Steuerzahler, und zum Nutzen ihrer Milliardärsfreunde.

schteirischprovessa
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Voit,

Sie sind in Ihrem Hass gegen Kurz wirklich zu blöd, einen sachlichen Kommentar zu kapieren.

Gotti1958
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Provessa

Wo voit recht hat, hat er recht. Wenn die türkisen nichts zu verbergen haben, können sie sicher einem Ausschuss zustimmen. Und: Nur wenn jemand nicht deiner Meinung ist, ihn als blöd zu bezeichnen, zeugt auch nicht von Intelligenz, sondern von Schwäche.