Bei AblehnungImpfverweigerern kann Arbeitslosengeld gestrichen werden

Ungeimpften Arbeitslosen soll künftig das Arbeitslosengeld gesperrt werden, wenn sie eine Stelle nur deshalb ablehnen, weil eine Impfung verlangt wird.

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Das AMS kann künftig Impfverweigerern das Arbeitslosengeld sperren, wenn sie deshalb einen Job verweigern.
Das AMS kann künftig Impfverweigerern das Arbeitslosengeld sperren, wenn sie deshalb einen Job verweigern. © APA/Georg Hochmuth
 

Der Impfdruck auf Arbeitslose wird künftig steigen. Wie am Donnerstag bekannt wurde, kann das AMS Jobsuchenden das Arbeitslosengeld sperren, "sofern sie eine zumutbare Stelle nur deshalb ablehnen oder sich gar nicht bewerben, weil dort eine Impfung verlangt wird".

 Arbeitsrechtlich gebe es keine Unterscheidung zwischen "zumutbaren" und "nicht zumutbaren" Impfungen. "So können Arbeitslose auch in Stellen vermittelt werden, in denen Impfungen im Zusammenhang mit der Berufsausübung verlangt werden. Ob im Einzelfall Sanktionen möglich sind, hängt von den Umständen im Einzelfall ab", hieß es am Donnerstag vom Arbeitsministerium auf APA-Anfrage. Teilweise sei es derzeit im Gesundheitsbereich notwendig, einen Impfnachweis gegen bestimmte Krankheiten vorzuweisen, etwa Masern, Mumps, Röteln, Windpocken und in manchen Bereichen auch für Hepatitis A und B.

"Ein sanktionierbares Vorstellungsgespräch kann im Einzelfall bei Personen vorliegen, die insbesondere im Gesundheits- bzw. Pflegebereich eine Beschäftigung suchen und dem Arbeitgeber zu erkennen geben, dass sie - ohne Vorliegen von nachweislichen, individuellen gesundheitlichen Gründen - nicht bereit sind, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen", so das Arbeitsministerium.

AMS fragt keinen Impftstatus ab

Die Folge, so eine Sprecherin Kochers, könne durchaus sein, dass jemand, der sich wegen einer Impfanforderung nicht für einen Job bewerbe, das Arbeitslosengeld verliere. Allerdings sei die Sanktion stets im Einzelfall zu prüfen.

AMS-Chef Johannes Kopf zufolge wird das AMS aber weiter nicht den Impfstatus abfragen. Man sei dazu auch nicht berechtigt. Eine Sperre soll nur dann geprüft werden, wenn von Arbeitgebern die Information komme, dass deshalb der Job verweigert wurde. Einige Länder haben bereits eine Impfpflicht für Neuaufnahmen in Gesundheitsberufe eingeführt, dem AMS zufolge verlangen mittlerweile auch einige Betriebe eine Impfung.

Von der Opposition kommt heftige Kritik. SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch wirft der Regierung Wortbruch vor: "Für Arbeitslose Menschen jetzt doch eine Impfpflicht, oder es wird ihnen der Geldhahn zugedreht. Das ist ein neuer Tiefpunkt." Gar von "Impf-Apartheid" spricht FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und kündigt an, ein "Anti-Diskriminierungsgesetz für ungeimpfte Menschen" einzubringen.

Kommentare (99+)
Irgendeiner
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Ach und noch was,der gebenedeite Studienabbrecher hat ja vor

kurzem schon erklärt, die Pandemie sei jetzt ein Privatproblem medizinischer Art,ich übersetz es gleich,wenn ihr sterbt seid ihr selbst schuld,ist nicht Chefsache.Nur hätte man geantwortet,daß man Euch ja vorher informieren müßte bevor man Euch was umhängt was ihr nicht versteht,denn die meisten von Euch wissen nach zwei Jahren noch immer nicht was ein Virus sei und wie es sich "verhält".Aber das ist jetzt auch vom Tisch,nach der maskenlosen Selbststreichelaktion indoor in St. Pölten war jetzt die Eigenlobveranstaltung mit verstärkter Selbstbeweihräucherung in Tulln,da hat er gesagt, jeder müßte jetzt aufklären, ist auch nicht mehr Chefsache.Die Frage wozu die Truppe gut ist ist für mich auch beantwortet,die heben gezielt das Einkommen von Medizinern die Gastritis behandeln.Ach und ich habs oft gesagt,Caligula hat ein Pferd zum Konsul gemacht, aber es blieb doch ein Gaul,,das war nicht ganz fair,ich ließe jetzt über ein Pferd mit mir reden.

Irgendeiner
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Ach, überall dasselbe,stille rote Strichi,ich kanns überall hinstellen, und irgendwie

jetzt mit geradezu nobler Zurückhaltung,wo sind die glorreichen Zeiten wo ich an hundert solchen Freude haben durfte,was früher stürmte scheint nur noch zu tröpfeln,sic transit gloria mundi,ich hätte mir aber ehrlich nie träumen lassen daß ich als Begründer einer neuen Trappistenbewegung in die Geschichte eingehen würde.,aber da ich ideologisch eher ein wenig der Aufklärung verhaftet bin, werd ich hier irgendwann ein kleines Privatissimum geben unter dem Titel:Wesen und Funktion von Artikulationsorganen nebst ausgewählten Hinweisen zu ihrem praktischen Gebrauch.Zweiter Beitrag zu Natur, Kultur, Schwachsinn.

neuernickname
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Na ja, wenn der Kanzler auch noch dafür zuständig ist, das niemand stirbt, dann geht eh nur noch

Einzelhaft für alle Bürger.

Ich denke das ist ein Rekordposting, da oben. Das kann man mit "Unsinn" eigentlich nicht mehr behübschen, was du da für Schuldzuweisungen stellst, irgendeiner.

Ich glaube du bist der Letzte in dem Forum da, der IRGENDJEMANDEM Taulosigkeit oder noch schlimmeres vorwerfen darf. Die Fixierung auf Pferde kommt mir auch bekannt vor, irgendeiner. Am Ponyhof scheints rund zu gehen......

Irgendeiner
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Nein,ich hab schon Anfangs gesagt was zu tun wäre,die Bezirke isolieren und es dort bekämpfen wo es aufschlägt,die haben zugesehen bis es überall war und einer hat zwei Wochen gebraucht um draufzukommen was exponentiuell sei und als es schon in Italien war und dort Feuer war gekräht,es komme oder es komme nicht, bei einer definierten Pandemie,er hat das Problem der asymptomatischen ignoriert, das war aber die Crux bei dem Ding und wollte die mit

Fieberthermometer an der Grenze suchen und wir hatten eine Waffe,nicht dafür entwickelt aber alt und bewährt, die PCR Tests,er hat keinen Tau was das ist und gelogen, die seien mit 1000 am Tag begrenzt,wohl,weil es nicht gut ausschaut wenn man frech behauptet man hat eine Pandemie im Griff und Tests zeigen, daß es raufklescht.Und so gings durch,jIgnorieren von Schmierinfektionen etwa,habe ich auch lang vorher drauf hingewiesen,jetzt hat er grade wieder gerufen,Prognosen treffen manchmal ein und manchmal nicht, wenn man mit unangenehmen wissenschaftlichen Aussagen konfrontiert,streut er nackt zweifel,schlimmstenfalls bestimmt der Witzbold wer ein Experte ist,taulos im Gebiet,der hat die Pandemie in der Pandemie öfter quasselnd beendet als andere ihre Hemden gewechselt haben,wir habens steigen lassen bis uns die zweite wichtige Waffe, das Tracing zusammengebrochen ist,und er hat lockdown gemacht und aufgesperrt wenn das nicht populär war,es kam mit dem Auto wo er aufgesperrt hat,aber Kausalitäten die Basti nicht gefallen lügt er weg.Er hat bei clustern mit Spendern parliert und bei Mutationen Anschober im regen stehen lassen.Die haben das Virus nicht bekämpft,die haben die Pandemie verwaltet und instrumentalisiert,andere Länder haben besser gearbeitet und weit weniger Tote.Und dann stellt er sich hin und streichelt sich dafür auch noch.Und wenn du Zweifel hast an meinem Wissen,mein langsamer denker,wie immer,try me,Taxler sind fast unschlagbar.

neuernickname
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Ich kann einer Fantasiewelt nichts abgewinnen, die man erfinden muss um seine

"Fachexpertisen", garniert mit den üblichen Beschimpfungen, verfassen zu können.

Menschen mit einseitigen Fixierungen sind nicht in der Lage, Sachverhälte angemessen beurteilen zu können.
Das ist eine der Lehren aus der Pandemie die man nicht vergessen sollte.

Irgendeiner
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Was ist bei mir Phantasie,mein Bildungsrevoluzzer,

glaubst ich sag was was ich nicht belegen kann,Zweifel streuen hilft nicht,wenn ich sage da sind Schmierinfektionen und die Regierung nicht,dann erfinde ich nicht sonder die versagen in ihrer Pflicht,wenn ich die Liegezeit des Virus mit ähnlichen Viren analogisiere weil die Daten noch nicht da sind,dann zeigen die Daten später daß ich sehr nah drann war und wenn ich sage er lügt über Kopftücher,dann darf er ja muksen,auch den Nagel treib ich restlos rein.Und ich bin nicht fixiert sondern langfristig genervt worden,ich mags nicht wenn mir intellektuell Nackte falsche Belehrungen geben wo sie nicht wissen und das auch noch sichtbar zum puren Eigennutz..Und wir könnens durchgehen,wo auch immer.

Irgendeiner
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Es flattert schon wieder,

man lacht schallend.

Vielgut1000
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Lieber bekommen manche Leute einen Lungenkrebs.

Als dass sie sich impfen lassen

Jasminchen
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Traurige neue Realität

Herzlich Willkommen in der neuen (traurigen) Realität, wo jeder gegen jeden aufgehetzt wird und der Großteil der Gesellschaft es zulässt 😥

Lepus52
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Warum soll man Harmonie suchen?

Mit Dauerquerulanten geht es nicht!

75b4c938b8a63533cf6c6ffe692b67f5
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Man muss da schon differenzieren 🙆🏻‍♂️

Vor nicht einmal 90 Jahren haben sehr viele Fanatiker Menschen einen gelben Stern an die Brust geheftet und alles hat im Holocaust geendet.😟
Wir sind ein liberale Gesellschaft mit Verstand und werden hoffentlich nie und nimmer in eine Apokalyptische Zeit zurück fallen, bitte reist Euch alle am Riemen und nutzt den Impfstoff und lasst euch nicht belügen und Sachen vorgaukeln, es muss bald ein Ende finden so oder so🤦🏻‍♂️😟

Possan
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Kommentar war zu

Sound of Thunder gemeint....

Possan
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Mich gruselts,

Wenn ich so doofe und selbstherrliche Kommentare lesen muss. Ich nehme an - deinem Namen entsprechend - dass du ein Mann bist. Bitte nimm in Zukunft Abstand davon, über Frauen zu urteilen . Unfruchtbarkeit, Verlust des Babys, etc.... so eine Unverschämtheit da zu glauben, mitreden oder urteilen zu können... und wenn dann nicht in dieser Form! Tschik ist auch so ein Wort , aber das dürfte dir aus deiner ungebung geläufig sein 😉, ich kenne die Bezeichnung Zigarette 🤗!

Rot-Weiss-Rot
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Bitte! Könnt ihr alle nicht lesen? Nochmals:

Ungeimpften Arbeitslosen soll künftig das Arbeitslosengeld gesperrt werden, wenn sie eine Stelle nur deshalb ablehnen, weil eine Impfung verlangt wird.

Eine Stell nur deshalb ABLEHNEN !!!!!!!!!, weil eine Impfung verlangt wird.

Praktisch muss der Arbeitslose klar und unmissverständlich sagen, dass er die Stelle nicht annehmen will, da dort eine Impfung verlangt wird. Ja wer wird so etwas sagen? Nun gut, nachdem die Impfverweigerer nicht sonderlich hell sind wird der Eine oder der Andere so einen Fehler machen. Alle anderen sagen klar:
JA ich will die Stelle annehmen und werde mich vorstellen. Wenn der Chef mich nicht nimmt, weil ich nicht geimpft bin habe nicht ich die Arbeit verweigert, sondern die Firma hat mich nicht genommen. Ich verweigere die Impfung und nicht die Arbeit. Dies zu koppeln, das gibt unsere Rechtslage nicht her und das wird es auch nicht geben.

"Die Folge, so eine Sprecherin Kochers, könne durchaus sein, dass jemand, der sich wegen einer Impfanforderung nicht für einen Job bewerbe, das Arbeitslosengeld verliere."

Wenn er sich aber bewirbt, doch nicht genommen wird, weil nicht geimpft?

Alles nur heiße Luft und nichts dahinter.

Nochmals. Es ist vollkommen klar, was bezweckt wird, ich verstehe das auch, doch die Rechtslage sieht das nicht vor, daher muss auch der Arbeitslose sagen, dass er wegen der Impfung dort nicht arbeiten will. (Verweigerung)
Tut er das nicht kann es keine Verweigerung sein. So ist es nun einmal.

freeman666
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Wer sich vor einer winzigen Nadel fürchtet

der wird die Intensivstation hassen!
Mit Arterienkanüle, zentralvenösem Zugang, Tracheotomie, Magensonde, Pulmikatheter, Blasenkatheter und anderen Invasiven und nichtinvasiven Zugängen.

paulrandig
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freeman666

Und da sind wir noch gar nicht bei den Medikamenten!

SoundofThunder
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🤔

Ich finde es auch interessant wenn Frauen behaupten dass sie vor Angst vor Unfruchtbarkeit oder Verlust des Neugeborenen nicht zur Impfung gehen. Aber einen Tschick nach dem anderen ist kein Problem 😏

tiritomba21
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na ja..

BINGO!!!!!!!🙋🏽‍♀️

SoundofThunder
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Eines Vorweg: Ich bin geimpft

Es hat von dieser Regierung immer geheißen dass die Impfung freiwillig ist.

Lepus52
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Es wird niemand gezwungen vom AL-Geld zu leben!

Das ist auch freiwillig. Niemand muss um AL-Geld ansuchen und es annehmen. Er kann sein Leben bestreiten, wie er will. Es ist seine Entscheidung!

Flogerl
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Ja und ?

Sie ist es nach wie vor !

STEG
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Hochansteckende Krankheiten

sind kein Privatproblem, die von weiteren Ansteckungen auch nicht. Somit ist Impfen im öffentlichen Interesse und als gesetzliche Grundlage gibt es seit langem Seuchengesetze, die die Volksgesundheit schützen. Und eine Impfung ist die wirksamste Waffe bei Viruserkrankungen. Vorbeugende Medikamente gibt es nicht. Impfen oder unter Umständen schwer erkranken und langsam ersticken? Wählen Sie ersticken????

Angel33
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purer Schwachsinn

also von denen die hier dauern Vorgaben beschließen, war noch nie Jemand arbeitslos, denn die werdens auch nie, also können die gar nicht mitreden. Ich frag mich immer wie die zu Ihren Jobs kommen? Was wollen die noch alles streichen? Bitte fangen wir doch mal bei deren Gehalt an. Jeder der Herren und Damen, die glauben sie können Anderen was streichen, damit sie zu Ihrem "Recht" kommen, bitte auf die unterste Gehaltsstufe und gleich mal beim Straßen kehren anfangen und dann alle 2 Wochen einen anderen Job kennenlernen, damit sie auch einen Einblick in die jeweiligen Tätigkeiten bekommen, und gleich mindestens ein ganzes Jahr und dann bitte mal auch die Arbeitslosigkeit - vorübergehend - kennenlernen, damit sie dann auch Wissen was sie finanziell bekommen. Es ist immer leicht anderen etwas wegnehmen zu wollen ohne jemals selbst finanziell wenig gehabt zu haben.

tiritomba21
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na ja..

....nicht Kraut mit Rüben vermischen!
Es wird ja von jenen gesprochen, die NICHT IMMUNISIERT sind.
Jenen Nichtimmunisierten haben wir doch zu verdanken, dass wir
über 60% Geimpfte + die Genesenen die FFP2 Marke im SM... wieder tragen müssen.
Viele NICHT IMMUNISIERTE tragen ja auch keine Maske! Und verlassen sich
auf uns Immunisierte mit Maske, dass wir sie 1. nicht anstecken und 2. bei uns ein begünstigter Krankheitsverlauf im Infektionsfall erfolgt
ALSO VOLLE EGOISTEN!
Also eine Gefährdung der Arbeitskollegen >> Folge: arbeitslos
>> Folge auch kein Geld!
Die wäre eine (natürlich unmenschliche) Theorie.

Vielleicht wäre Geldentzug doch ein

tiritomba21
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na ja..

........Denkanstoß

mangogue
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Dann aber auch eine Beitragsbefreiung

Wenn demjenigen der nicht geimpft ist das Arbeitslosengeld gestrichen wird, dann muss man ihn aber auch von der Beitragszahlung befreien. Und nicht nur ihn, sondern auch den Arbeitgeber der ja die Hälfte vom Beitrag zu löhnen hat. Wenn das der Weisheit letzter Schluss ist?
Was aber sicher nicht geht, die AMs per Weisung zur Streichung des Arbeitslosengeldes zu verpflichten. Wo sind wir denn mittlerweile gelandet?

 
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