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Montag/DienstagKoalition will mit zweitägiger Regierungsklausur durchstarten

Unmittelbar nach der Angelobung des neuen Gesundheitsministers will die Regierung am Montag und Dienstag in Klausur geben. Die Rückkehr zur wirtschaftlichen Normalität steht im Vordergrund.

Kurz und Kogler bei der ersten Klausur im Jänner 2020
Kurz und Kogler bei der ersten Klausur im Jänner 2020 © 
 

Die Regierung will weiter an Maßnahmen zur Stärkung der von der Coronakrise gebeutelten Wirtschaft feilen und begibt sich kommende Woche in Klausur. Zentrale Themen des Arbeitstreffens am Montag und Dienstag im Kanzleramt werden die Bereiche "Arbeit", "Ökologisierung und Digitalisierung" und "Standort" sein. Im Rahmen der Klausur sollen die ersten konkreten Projekte des "Comeback-Paketes" beschlossen werden.

Der "Comeback-Plan" war in den vergangenen Tagen bereits mehrfach angekündigt worden. "Wir werden massiv in Zukunftsbereiche wie Digitalisierung und Ökologisierung investieren und die Menschen und den Standort weiter entlasten", bekräftigte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in einer schriftlichen Stellungnahme. "Der Sieg über die Pandemie rückt mit jeder Impfung näher." Die Pandemie habe nahezu jede Volkswirtschaft der Welt schwer getroffen, Österreichs Standort werde jedoch "stärker und widerstandsfähiger aus der Pandemie hervorgehen", versprach der Kanzler.

Es gehe um Weichenstellungen für Wirtschaft und Arbeitsmarkt, erklärte auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne). "Wir werden im Sinne des Europäischen Green New Deals sowohl investieren als auch reformieren. Ökologisierung, Digitalisierung und Regionalisierung sind dabei wichtige Schwerpunkte, auch im Sinne der Beschäftigung in Österreich."

Bisher blieben die Ankündigungen zum "Comeback" äußerst vage. Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) hat etwa Investitionen in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, die Digitalisierung der Schulen und der Verwaltung sowie die ökosoziale Steuerreform in Aussicht gestellt. Nach der Klausur könnten nun zumindest die ersten konkreten Projekte präsentiert werden, für Dienstagmittag ist eine Pressekonferenz zu den Ergebnissen geplant. Auch Martin Kocher, Margarethe Schramböck, Gernot Blümel, Heinz Fassmann und Elisabeth Köstinger sollen zentrale Elemente für die Klausur beisteuern. Einen Medientermin gibt es auch schon zu Beginn der Klausur am Montagnachmittag (15.30 Uhr), danach ziehen sich die Regierungsmitglieder bis Dienstagvormittag zu insgesamt drei Arbeitssitzungen zurück. Besser kennenlernen können sie dabei auch gleich den "Neuen" in ihrer Mitte: Wolfgang Mückstein, Nachfolger von Rudolf Anschober (beide Grüne), wird als frisch angelobter Gesundheits- und Sozialminister bei der Klausur sein Debüt geben. Der wöchentliche Ministerrat wird wegen der Klausur diesmal von Mittwoch auf Dienstagvormittag vorgezogen.

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Danke für Ihr Verständnis.

Hako2020
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Wenn

man nicht mehr weiter weiss,geht man in Klausur.

Mezgolits
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Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) ...

Vielen Dank - ich meine: Die richtige Bezeichnung ist: Klimaschädigungsministerin, weil
mit zufallsbedingten und ungespeicherten Solar- und Windstromerzeugungen + extrem
umweltschädlichen Atom- und Kohlestrom-Importen + Gas-Stromerzeugungen + steuer-
geldschuldensubventionierten Wärmeschmähpumpen + E-Kfz + mineralölsteuerbefrei-
ten Flug- und Schifftreibstoffen + Werbung dafür + unbegrenzten Kfz-Höchstgeschwin-
digkeiten + E-Heizungen + E-Raumkühlungen, das Klima extrem geschädigt wird. ESM