Melchior und SteinerKurz' innerer Zirkel im U-Ausschuss: „Es zieht sich wie Kaugummi“

Im Ibiza-Untersuchungsausschuss müssen heute zwei der engsten Berater des Bundeskanzlers aussagen: ÖVP-Generalekretär Axel Melchior und Stratege Stefan Steiner. Der mutmaßliche Video-Drahtzieher soll indes ausgeliefert werden, für Unmut sorgen die SMS zwischen Kurz und Strache.

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Einer der engsten Berater von Kurz: Stefan Steiner
Einer der engsten Berater von Kurz: Stefan Steiner © APA/HERBERT NEUBAUER
 

Haben Sebastian Kurz und seine engsten Mitarbeiter, als sie die Neuaufstellung der ÖVP planten, Spenden gesammelt, und dafür später, als  Kurz Bundeskanzler war, Gegenleistungen gebracht? Um diese Frage dreht sich der Ibiza-Untersuchungsausschuss am Mittwoch. Als Auskunftspersonen sind dafür zwei der engsten Berater des Bundeskanzlers geladen: Der Stratege Stefan Steiner, einst Büroleiter von Kurz im Integrationsstaatssekretariat und Generalsekretär, jetzt selbstständiger Berater, und Axel Melchior, der Generalsekretär der ÖVP.

Beiden haben in der „Operation Ballhausplatz“, jener Wahlkampfstrategie, die Kurz 2017 ins Kanzleramt half, eine zentrale Rolle innen: Steiner wird in den Dokumenten, die auch in den Akten zu den staatsanwaltlichen Ermittlungen rund um Finanzminister Gernot Blümel eine Rolle spielen, als Projektleiter und zuständig für Strategie, rechtliche Rahmenbedingungen und Wahlkampfvorbereitungen genannt. Zu Axel Melchiors Zuständigkeiten werden „interne Abläufe“, Wahlkampfvorbereitung und Finanzen gezählt.

Aufstieg von Kurz laut Steiner "gelebte Demokratie"

"Ich kann klar verneinen, dass Spenden geleistet wurden, weil man sich etwas erwartet hat", so Steiner, der bei den türkis-blauen Regierungsverhandlungen im Jahr 2017 Mitglied der Steuerungsgruppe war, auf eine entsprechende Frage des Verfahrensrichters. In einer liberalen Demokratie müsse genau getrennt werden, was richtig und falsch sei, so Steiner. Die "Einhaltung von Wahlversprechen" sei kein Gesetzes-Kauf und die Besetzung in staatsnahen Unternehmen "unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen" kein Postenschacher, sondern "Ausfluss des Wahlergebnisses". Und dass 2017 die SPÖ auf einmal nicht mehr den Kanzler gestellt habe, sei nicht ein "Irrtum der Wähler sondern gelebte Demokratie", meinte Steiner in Richtung der SPÖ.

Dass die ÖVP 2017 durch Spenden erhebliche Beträge lukriert habe, begründete Steiner damit, dass damals "rot-schwarzer Stillstand" im Land geherrscht habe. Mit Kurz sei dann eine "Begeisterung durch das Land gegangen", so Steiner: "Er hat viele Menschen begeistert, darunter auch Menschen, die gespendet haben." FPÖ-Mann Peter Sidlo, dessen Bestellung zum Finanzvorstand der CASAG ebenfalls im Fokus des Ausschusses steht, kenne er nur "medial", persönlich habe er mit diesem nichts zu tun gehabt. Auch die "Schredder-Affäre" sei ihm in erster Linie aus den Medien bekannt, ebenso jener umstrittene Ermittler der SoKo Tape Niko R., der die Hausdurchsuchung beim Mitarbeiter des Kanzleramts durchgeführt hatte.

Kaum Antworten auf gestellte Fragen

Vier Stunden nach dem Start des heutigen Befragungstages ist der Erkenntnisgewinn allerdings dürftig. Die Authentizität des Dokumentes zur „Operation Ballhausplatz“, das dem U-Ausschuss vorliegt, könne er nicht bestätigen. Er könne nicht ausschließen, dass etwas verändert oder abgefälscht wurde. Mit dieser Argumentation umschiffte Steiner viele Antworten. Häufig antwortete er mit Gegenfragen: Was meinen Sie mit Authentizität? Was meinen Sie mit parteinahe Vereine? Was meinen Sie mit Geldzuweisungen aller Art?

Dass der Ausschussvorsitzende Wolfgang Sobotka ihn gewähren ließ, ärgerte auch die grüne Fraktionsvorsitzende Nina Tomaselli: „Es reicht - sie strapazieren die Nerven von allen. Es zieht sich heute wie Kaugummi.“ Sobotka riet ihr, sich an die Schiedsstelle zu wenden.

Uneinigkeit herrscht zwischen den Parteien auch, ob die Finanzen der ÖVP überhaupt Gegenstand des Untersuchungsausschusses sind. Nein, meint die ÖVP. Ja, meinen alle anderen.

Verzögerungen im Vorfeld

Zu Verzögerungen kam es vor Beginn der Befragung auch, weil die SMS von Strache und Kurz dem Ausschuss immer noch nicht vorliegen. Auch die angebliche Klassifizierung der schon überfälligen Chats sorgte weiter für Unmut. Es müsste sich schon um Staatsgeheimnisse handeln, welche die Geheimhaltungsstufe 3 rechtfertigten, befand NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper. Nina Tomaselli von den Grünen beschwerte sich darüber, dass die Sichtung des Beweismittels dadurch mit einem immensen Aufwand verbunden sei.

Im Vorfeld der Befragung hatte es auch Diskussionen gegeben, weil Steiner als Vertrauensperson Rechtsanwalt Werner Suppan an seiner Seite gehabt hatte. Suppan, der wiederholt anwaltlich für die ÖVP tätig und Ersatzmitglied am Verfassungsgerichtshof ist, steht nämlich ebenfalls auf der Liste der Auskunftspersonen im Zusammenhang mit einem Angebot des späteren Ibiza-Anwalts im Jahr 2014, bei dem es um belastendes Material über den damaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ging.

Blümel-Ehefrau war mit Laptop spazieren

Vor der Sitzung beklagten die Fraktionsführer, dass die SMS zwischen Kurz und Ex-Vizekanzler Strache noch immer nicht geliefert wurden. Auch die angebliche Klassifizierung der schon überfälligen Chats sorgte weiter für Unmut. Am Mittwoch durchgesickerte Details über die Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) regten wiederum Hafenecker auf. Laut "Standard" soll Blümels Notebook zuerst von den Ermittlern nicht aufgefunden worden sein, da die Ehefrau des Beschuldigten diesen zu einem Spaziergang mitgenommen hatte. Das Gerät wurde von einem Mitarbeiter Blümels schließlich zurückgebracht. Hafenecker kündigte eine Anzeige wegen Beweismittelunterdrückung an.

Melchior gibt sich zurückhaltend

ÖVP-Generalsekretär Melchior - im Gegensatz zu seinen Vorgängern relativ zurückhaltend, was Attacken auf politische Gegner angeht – ist zuletzt in den eigenen Reihen unter Beschuss gekommen: „Die Türkisen vermissen ihren Generalsekretär“, titelte der „Kurier“. Die Landesparteien würden einen stärkeren General fordern, berichtete die Zeitung unter Berufung auf nicht nähere genannte Quellen.

Melchior sei demnach zu zurückhaltend: In der Dramaturgie der ÖVP-Attacken auf die Arbeit der Staatsanwaltschaften habe Melchiors Stimme etwa gefehlt. In seiner Position brauche es jemanden mit mehr Killerinstinkt - etwa vom Schlage Wolfgang Sobotkas, der freilich derzeit als Nationalratspräsident ein neutrales Amt ausübt.

Gericht für Auslieferung von mutmaßlichem Drahtzieher

Der mutmaßliche Drahtzieher des "Ibiza-Videos" soll nach Österreich ausgeliefert werden. Das Kammergericht Berlin habe entschieden, dass eine Auslieferung von Julian H. zulässig sei, sagte Gerichtssprecherin Lisa Jani am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Der heute 40 Jahre alte Mann, der mit europäischem Haftbefehl gesucht wurde, war Mitte Dezember 2020 in der deutschen Hauptstadt festgenommen worden.

Die Gerichtssprecherin sagte, es gehe dabei nicht um die Fertigung der Aufzeichnungen, sondern um mögliche Erpressung im Zusammenhang mit dem Video sowie mutmaßliche Drogen-Straftaten. Bei der Staatsanwaltschaft hieß es: "Das Auslieferungsverfahren ist in Gange."

Kommentare (61)
peterherrm
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Spazieren

...jeder wie er will, der Eine geht mit seinem Hunderl, die Ehegattin vom Blüml Noti mit´n Notebook vom Noti... braucht ja auch einmal Frischluft das arme Dingerl...:-))
Da ist halt der neue Stil, noch a bisserl korrupter wie die Alten waren ist diese Buberlpartie von Studienabbrechern!! Der BP sollte die ganze Bagage entlassen, weil wirklich weitergebracht haben die alle zusammen nichts, bis jetzt...außer 3xLockdown!!!

blackpanther
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Es gibt auch ein Buch

„Mit dem Kühlschrank durch Irland“. Warum sollte also Frau Blümel nicht das Bedürfnis haben, mit dem Laptop (den es ja eigentlich eh nicht gibt) spazieren zu gehen? Vielleicht ist ihr noch nicht bekannt, dass es Handys gibt, die doch etwas leichter sind und auch schon viel können... Im Ernst: glauben die alle, wir sind wirklich so naiv und grenzdebil, dass wir diese Sachen glauben?

DergeerderteSteirer
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"Im Ernst: glauben die alle, wir sind wirklich so naiv und grenzdebil, dass wir diese Sachen glauben?" ............


Einige bis viele verblendete, unmündig denkende wie handelnde mit großer Sicherheit und Wahrscheinlichkeit !
Dies ist ja daß was total unverständlich für normale Menschen welche logisch und charakterstark denken ein wahrlicher Gräuel ist !

voit60
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Die Anhänger dieser Blender

Wollen alles glauben

rouge
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Die neue ÖVP

Da teilt sich der Finanzminister das Notebook (Dienstgerät?) mit seiner Gemahlin, die just während der Hausdurchsuchung damit spazieren geht. Die neue ÖVP hat uns schön in der Kist‘n, wie man auf gut wienerisch sagen würde.

DergeerderteSteirer
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Da gibt's nur eine Äusserung und Feststellung, ................

diese Riege ist eben "Korrupt hoch drei" ........................

Ein nicht unwesentlicher Teil der Bürger lässt sich noch immer von den rotzfrechen Handlungen aalglatt über den Tisch ziehen !!
Ein g'sunden couragierten wie mündigen Bürger steigt da die Zornesröte durch den Kopf, aber es bringt das ganze ärgern nix da man sein eigenes Nervenkostüm g'sund halten muss und beim nächsten mal genau abwägen muss wo ein Kreuzerl hingestrichelt wird, gewisse Teile der Bürger sind einfach zu feige denen anständig auf die Finger zu klopfen, einen nicht kleinen Teil hat der Wähler in der Hand um solch Schaumschlägern ihr missratenes Tun striktest vor die Augen zu halten !

HoellerP
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Immerhin...

...hat unser Finanzminister jetzt einen Laptop (war ja nicht immer so)

Lodengrün
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Das ist

bei gar nicht wenigen dieser Generation feststellbar. Ihnen ist nichts und niemand heilig. Auf den Punkt gebracht, - rotzfrech. Sie nehmen in Anspruch alles zu wissen und sich das was sie haben wollen zu nehmen. Alles und jeder der im Weg steht wird „überfahren“. Wer hätte sich früher einmal erlaubt die Glaubwürdigkeit, die Unparteilichkeit eines Richters, eines Staatsanwaltes, zu hinterfragen oder gar einen von den zu attackieren oder versuchen aus dem Weg zu räumen. Bin froh das Herr VdB dazu etwas gesagt hat. Ob das auch ein Herr Hofer getan hätte?

hbratschi
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und noch immer...

...gibt es hier kommentatoren die diese trupoe verteidigen und bei den wahlen dort ihr kreuzerl machen. erinnert an die trump-, strache- und sonstigen -fanboys...

hortig
2
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Antwort

Keine Sorge, genug.

lieschenmueller
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@hortig

Und das freut Sie und Sie finden solche Leute unterstützenwert!?

Muss man nicht verstehen.

hortig
4
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@lieschenmueller

Hab lang. genug in einem roten Betrieb gearbeitet und erlebt, das wünsche ich niemanden

lieschenmueller
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Was ist ein "roter Betrieb"?

-

hortig
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lieschenmueller

Wo die Fuehrung ein rotes Parteibuch haben muss , bzw die rote Gewerkschaft das sagen hat?
Bawag, Konsum, Gerngross, Bank Austria, Leykam, AK, früher die GKKs, regionale Sparkassen in denen es ewig rote Bürgermeister gibt um nur einige bekannte zu nennen, es gibt aber noch genug.

Brauchealles
1
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rotes Parteibuch

Weil Rot nicht sauber war darf uns Türkis JETZT nach Lust und Laune besch...?? Eine erstaunliche Rechtfertigung.

hortig
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@brauchealles

Natürlich nicht, aber es braucht keiner, vorallem die SPÖ so tun als würde es das alles erst seit Kurz geben

hbratschi
1
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warum wünscht du das keinem, hortig?...

...ist arbeiten möglicherweise nicht so deines? dann kann ich dich natürlich verstehen...

hortig
2
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hbratschi

Da hätte ich schon von Anfang an in einem roten Betrieb beginnen müssen. Aber im Gegensatz zu ihrer dummen Meldung glaube ich nicht dass sie es wie ich auf 43 Dienstjahre gebracht haben.

hortig
0
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@hbratschi

Arbeite einmal 43 Jahre bevor du mit Erwachsenen sprichst. Nichts wissen aber Klappe auf.

voit60
4
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Seine Euro 30.000

Ist der Mann schon wert pro Monat.

Robinhood
3
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Keine Spenden

Vielleicht waren es nur Sponsorings?

mobile49
8
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weit hammas brocht

ein bundeskanzler und dessen finanzminister mit alzheimeresyndrom
die frau des finanzministers geht mit dem laptop äusserln
fehlt nur noch jemand, der mit einem nudelsieb milch holen geht
ironie off

hbratschi
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kurz und sein blümel...

...sind eine frotzelei für jeden wirklich an demenz erkrankten. aber zum hintreten auf die justiz reicht es. erbärmliches schauspiel...

jg4186
7
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Kaum Antworten auf gestellte Fragen

Das zieht sich durch den ganzen U-Ausschuss.
Immer wieder gibt es Erinnerungslücken, Schweigen, Ausreden.
Besonders auffällig bei den Türkisen.
Man hat den Eindruck, da haben manche eine Problem mit Wahrheit und/oder Parlament.
Auf jeden Fall müsste bei einer derartige Befragung W. Sobotka als Vorsitzender pausieren - er ist parteiisch!

Lodengrün
10
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Wie abgekocht

diese Truppe ist. Nun, wer die Staatsanwälte angreift, der eine Regierung samt eigenem Obmann aushebelt, dessen Berater sind mit allen Wassern gewaschen.

Ragnar Lodbrok
9
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das System Kurz - fußt auf dem System Schüssel -

nur in der Version 2.0.
Nichts zugeben, was nicht bewiesen werden kann. und wenn etwas bewiesen wird - dann ist es dirty campaining oder falsch verstanden oder aus dem Kontext gerissen oder überhaupt.
Schüssel und Kurz - danke liebe Wähler!
Ihr habt es erst ermöglicht, daß die Korruption in diesem Land zu einem neuen Level aufgestiegen ist!
Wer werden so schnell über den Tisch gezogen, daß wir die entstehende Reibungshitze als Nestwärme empfinden...

 
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