Bitte warten - Ihr Zugang wird eingerichtet.

Pilnacek suspendiert, Brandstetter bleibtWinkt jetzt das Ende der Bananenrepublik?

Eine Hand wäscht die andere - der goldene Boden für das Gewerbe der Interessensnetzwerker und Lobbyisten, so sehen manche die Zustände in Österreich. Sind die aktuellen Ermittlungen der Anfang vom Ende der Korruption, oder nur ein Stich ins Wespennest? Eine Analyse.

"Zufallsfunde" bei Hausdurchsuchungen  - hier ein Bild aus Deutschland - führen oft zu neuen Ermittlungen
"Zufallsfunde" bei Hausdurchsuchungen - hier ein Bild aus Deutschland - führen oft zu neuen Ermittlungen © APA/dpa/Wolfgang Kumm
 

Was ist los im Staate Österreich? Kommt hier endlich Licht ins Berater- und Interessensnetzwerk zwischen Politik und  Beratern bzw. Lobbyisten, das der Präsident der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, schon mehrfach angesprochen hat?

Zwischen 0 Uhr und 6 Uhr ist das Erstellen von Kommentaren nicht möglich.
Danke für Ihr Verständnis.

VH7F
2
4
Lesenswert?

Austria is too small

Kleiner als Bayern lässt sich alles recht gut organisieren. Da wird sich nicht viel ändern.

MoritzderKater
0
2
Lesenswert?

Die allerbesten Worte bisher - zu diesem Thema,.....

...... hatte Herr Fiedler, ehemaliger Rechnungshofpräsident und Antikorruptionsexperte. in der heutigen ZIB2:

https://tvthek.orf.at/topic/News/13869393/ZIB-2/14083365/Justizsektionschef-Pilnacek-vorlaeufig-suspendiert/14868285

Mit klaren Worten zeigt er die Schwachpunkte auf, warum es in Österreich zur Zeit alles andere als *für die Bevölkerung politisch nachvollziehbar* ist.
Auch der Bundespräsident würde in dieser Hinsicht gefragt bzw. gefordert sein.

Und bitte wer wundert sich jetzt, wenn DAS VOLK , die Verordnungen und Regeln in Bezug auf Pandemie nicht einhalten bzw. torpedieren?
Bei DIESEN Vorbildern?

Landbomeranze
1
4
Lesenswert?

Wie bitte?

"Die Medien werden hier zum Spielball. Die Anwälte bleiben im Hintergrund anstatt sich zu deklarieren und offen aus diesen Akten zu zitieren, wenn sie das für vertretbar halten." Die Medien werden nicht zum Spielball sondern gieren nach solchen Gschichten und einer will den anderen übertrumpfen. Macht bitte nicht den Bock zum Gärtner und sagt offen, dass es euch Freude bereitet, solche Geschichten zu verkaufen. Wenn all die Verdächtigungen berechtigt sind, dann gehören die Beschuldigten bestraft, wenn die Verdächtigungen unberechtigt sind, dann interessiert das die meisten Medien wenig bis gar nicht und wird dann mit Fünfzeilern in der Spalte für Kurzmitteilungen abgetan.

HannesK
2
17
Lesenswert?

Seltsamer Pilnacek

Unheimlich und seltsam erscheint mir dieser Pilnacek schon seit Jahren, auch wegen seiner allgemeinen Arroganz etwa im U-Ausschuss und wegen seiner abnormal intensiven ÖVP-Vernetzungen.
Dass über diesen Machtmenschen seit 10 Jahren alle wichtigen Verfahren liefen (Pilnaceks Weisungsrecht an die Staatsanwaltschaften inkludiert )- ist ein starkes Stück. War P. für die ÖVP eine Art Rückversicherung? Brandstetter als Ex-Minister auf alle Fälle, denn Kurz sicherte ihm ein
sehr, sehr warmes Plätzchen im Verfassungsgerichtshof.

ReinholdSchurz
2
16
Lesenswert?

Nein 🙋🏻‍♂️

Kein Ende, man sieht nur die Spitze des Eisberges der größere Teil liegt noch im Trüben und wird es auch bleiben, für ein große Säuberung sind sie nicht fähig das würde den Rahmen über alles hinaus sprengen.
Das heißt man müsste Österreich neu erfinden und komplett neu aufstellen, ein Ding der Unmöglichkeit🙆🏻‍♂️

umo10
4
36
Lesenswert?

Wir haben das herumgewinde vom Pilnacek schon nicht mehr ausgehalten

Hoffentlich hält die momentane Dynamik an. Der Staat ist kein Selbstbedienungsladen. Und ihre Bürger haben das Recht auf Transparenz. Jetzt fehlt nur noch die Transparenzdatenbank

Pelikan22
11
5
Lesenswert?

Welche?

Die vom ÖGB und der Gebietskrankenkasse?

kritik53
42
27
Lesenswert?

Weg mit Kurz!

Und dann?
Bei dem, was derzeit die anderen Parteien zu bieten haben, ist die derzeitige Regierung immer noch der Lichtblick bei viel Finsternis. Die Kritiker reden nur deshalb groß, weil sie nichts entscheiden und umsetzen müssen.

tazo
13
23
Lesenswert?

Diese Regierung

soĺl endlich zurücktreten. Für den bis dato verursachten Schaden werden noch viele Generationen wirtschaftliche Probleme haben. Rudi Ratlos es reicht!!

hakre
8
13
Lesenswert?

?

wer soll die Regierungsgeschäfte übernehmen?

Landbomeranze
3
2
Lesenswert?

Die Neos! Die wurden ja von einem

Baulöwen immer groß bedacht und würden auch gerne einmal das Geschäft mit der Macht auskosten.

Occam
13
35
Lesenswert?

Was hat Kurz

so toll, besser oder auch nur gut gemacht?
Einbruch des Bruttoinlandproduktes von 7,4 Prozent und deutlich schlechter als der EU-Schnitt.
Covid-Krise ausgesprochen schlecht gehandhabt und mit dem dauernden Auf/Zu nahe dem Chaos.
Tests, Abschottung von Clustern nicht gelungen, bei den Impfungen hinten nach und Fehleinschätung bei Astraceneka.
Versagen bei Schulen und Universitäten.
Massive Korruptionsverdachtsfälle bis an die Spitze der Regierung.
Im Ausland fragt man schon, was mit Österreich los ist

Und sie reden von Lichtblick?

Landbomeranze
6
3
Lesenswert?

Na wenns gerne einen geringeren Einbruch hätten,

dann sperren sie die Tourismusbetriebe und Gasthäuser auf nach dem Motto jedem sein Coronerl. Wenn man groß mit Zahlen um sich wirft, sollte der wirtschaftspolitische Hintergrund schon auch dazu gesagt werden. Und hinsichtlich der Impfstoffe müssen sie sich schon bei den Sesseldrückern in Brüssel beschweren, denn deren fragliche Arbeitsmoral und deren Fehleinschätzungen führten zum Chaos in der Impfstoffversorgung der EU-Länder. Der einzige, der sich von den Sesseldrückern nicht auf der Nase rumtanzen lässt, ist Orban, der Impfstoff für sein Land auch ohne die Brüsseler-Orgelpfeifen besorgte, so wie er halt auch in der Flüchtlingsfrage den überzahlten Traumtänzern in Belgien den Sessel vor die Tür stellte. Und die Briten nicht vergessen, die, wären sie noch bei der EU, lediglich ein Zehntel der Bürger geimpft hätten,

Hildegard11
11
26
Lesenswert?

Kurz

Es wäre schon eine integere ÖVP - Person besser. Ohne Kurz, Blümel und Sobotka. Aber genau diesr Typen haben sich ja hinauf"geputscht".

Occam
4
13
Lesenswert?

So werden wir in Deutschland gesehen

Sollte uns zu denken geben.
https://www.sueddeutsche.de/politik/oesterreich-kolumne-freunderlwirtschaft-1.5218860

Landbomeranze
1
0
Lesenswert?

Gehn´s bitte nicht die Süddeutsche. Da sind die Linkslinken

Redakteure geparkt. Wenn die etwas schreiben, dann gilt das einmal ganz sicher nur für eine Minorität der Deutschen. Ist so als wenn der Wiener Falter ein Gschichterl über Kärntner schreibt.

Hausverstand100
20
8
Lesenswert?

Nun ja, die Süddeutsche

Ist auf dem Niveau wie bei uns z. B. die Donauprawda alias Standard, also nicht wirklich aussagekräftig....

Hildegard11
18
42
Lesenswert?

Solange Kurz.....

... BK ist werden weiter viele Bananen gezüchtet. Man wundert sich im Ausland schon über Kurz und Ö. Also weg mit ihm und seinen Getreuen.

BernddasBrot
9
46
Lesenswert?

ÖVP ohne Justizministerium

einfach s u p e r n a c k t..........

Amadeus005
3
44
Lesenswert?

Wir gefällt die Überschrift

Da ist Hoffnung drinnen.

meinemeinung63
3
62
Lesenswert?

Justiz!

Irgendwer hat da Eier in der Hose!

erstdenkendannsprechen
8
14
Lesenswert?

die grünen. zadic zb.

auch sonst. aber das ist hier in diesem forum eine eher unpopuläre meinung...

egubg
1
8
Lesenswert?

Nein!

und man kann dz. froh sein, dass Grün und nicht die FPÖ in der Regierung ist. Bei Grün hat man noch das Gefühl, dass diese Personen noch nicht von den gemeinsamen Netzwerken der alt Politiker der vorangegangenen Regierungen eingefangen wurden, - eine gute Möglichkeit diese, wie es sich zeigt, bereits die Demokratie gefährdende Politkriminalität und deren dabei handelnden Personen zurückzudrängen.

Hildegard11
24
66
Lesenswert?

Solange die ...


..egoistischen und habgierigen Schwarzen/Türkisen regieren ist halt auch die Korruption nicht weit.

JL55
3
12
Lesenswert?

...ich würde gerne einen

Bundeskanzler Peschorn an der Spitze der Bundesregierung sehen, um die vielen Sümpfe trockenzulegen...
Doch mit welchen Parteien könnte das gelingen? Eine Ampelkoalition mit...???
Man darf ja noch davon träumen, dass Ö doch kein Land mit Bananenplantagen ist...

UVermutung
66
22
Lesenswert?

Die Hausdurchsuchung beim bvt wurde zu Unrecht durchgeführt.

Und was war die Konsequenz?
Abgesehen davon, dass der Verfassungsschutz zertrümmert wurde, ist mir nicht bekannt dass für die Staatsanwaltschaft irgendwelche Konsequenzen zu tragen waren.
Und das ist das Problem. Die machen 50 Leute kaputt, um einen/einer eine Straftat nachzuweisen. Und für alle, inzwischen 40000 Leute, gilt in der Praxis die Schuldvermutung, es ist eine Art Inquisition. Kein Politiker wird sich mehr trauen mit irgendwen auch nur zu reden, weil das ja eine Vorteilsverschaffung wäre. Österreich wird so was von korruptionsfrei und so was von tot. Bravo...

 
Kommentare 1-26 von 39