Ibiza-U-AusschussKurz-Kabinettschef Bonelli in vieles „nicht involviert“

Im Ibiza-Untersuchungsausschuss ist am Mittwoch die "Schredder-Affäre" noch einmal aufgerollt worden.

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Berhard Bonelli auf dem Weg zum Ibiza-U-Ausschuss
Berhard Bonelli auf dem Weg zum Ibiza-U-Ausschuss © (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)
 

Wenig zur Aufklärung beitragen konnte zunächst die erste Auskunftsperson, der Kabinettschef von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Bernhard Bonelli. Auf die Fragen der Abgeordneten sagte er mehrmals, er sei nicht involviert bzw. zu dem Zeitpunkt auf Urlaub gewesen.

Der Auftrag zur Vernichtung der Datenträger aus dem Kanzleramt sei von einem Gruppenleiter ausgegangen, so Bonelli. Dies habe er aber erst später erfahren. Ob es sich bei den Datenträgern um Drucker- oder Laptopfestplatten handelte, könne er auch nicht sagen. Geladen ist am Mittwoch auch jener Mitarbeiter von Kurz, der nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos die Festplatten unter falschem Namen und ohne zu bezahlen vernichten ließ. Der Schredder und der Gruppenleiter sind übrigens auch heute im Bundeskanzleramt beschäftigt.

Beim Projekt Ballhausplatz, also jenen internen Überlegungen aus Kurz' Umfeld, diesen zum Kanzler zu machen, sei er involviert gewesen, so Bonelli, der im Sommer 2017 ins Kabinett des damaligen Außenministers Kurz kam. Dabei sei es aber vorwiegend um die inhaltliche Ausrichtung der Regierungsarbeit gegangen. Mit Spenderlisten habe er jedenfalls nichts zu tun gehabt.

Alle persönlichen Daten gelöscht

Dass Kurz über einen Terminkalender verfügt habe, bejahte Bonelli. Wer diesen aber für den Kanzler geführt habe, wisse er nicht. Bei der Übergabe der Amtsgeschäfte an die Übergangsregierung habe man die Akten an die Amtsnachfolger übergeben, andere wurden an das Bundesarchiv übergeben. Persönliche Aufzeichnungen und Notizen wie eben Terminkalender wurden aber nicht archiviert, so Bonelli. Auch er habe bei seinem Ausscheiden aus dem Kanzleramt alle persönlichen Daten gelöscht. Und daran, ob der damalige ÖVP-Kanzleramtsminister Gernot Blümel mit einem Laptop gearbeitet habe, könne er sich auch nicht erinnern.

Der freiheitliche Fraktionsführer Christian Hafenecker wollte von Bonelli vor allem eine Rekonstruktion der Vorgänge im Kanzleramt nach Bekanntwerden des Ibiza-Videos wissen. Jedoch auch dabei blieb der Kabinettschef weitgehend unbestimmt: Etwa sei darüber diskutiert worden, was dies für die Regierungsarbeit bedeute, und wie es weiter gehen sollte. Ob der Rücktritt des damaligen FPÖ-Innenministers Herbert Kickl bereits am Freitagabend Thema gewesen sei, wollte Hafenecker wissen. Aber auch daran konnte sich Bonelli nicht mehr erinnern. Überhaupt blieb er die von Hafenecker gewünschten Details wegen mangelnder Erinnerung schuldig.

Darüber hinaus ging es etwa auch um eine parlamentarische Anfrage an Kanzlerin Brigitte Bierlein und die Frage, ob Bonelli in die Beantwortung involviert war. Ob er Input dafür geliefert habe? "Daran kann ich mich nicht mehr erinnern", sagte Bonelli. Hintergrund ist, dass die Anfragebeantwortung des Kanzleramts zum Schreddern von Festplatten von einem internen Revisionsbericht abweicht. In der Anfragebeantwortung hieß es, Kurz und der damalige Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) seien nicht involviert gewesen. Im Revisionsbericht steht aber offenbar, dass gar nicht klar sei, wer beteiligt war.

Bonelli fünf Stunden befragt

Die restliche Befragung Bonellis ging nach fünf Stunden wenig aufschlussreich zu Ende. Die Antworten des Kabinettschefs des Kanzlers blieben bis zum Schluss über weite Strecken allgemein oder weitgehend unverbindlich, auch konnte er sich wiederholt nicht erinnern oder hatte keine Wahrnehmungen dazu bzw. war "nicht eingebunden". Auch wurde von den Abgeordneten dabei bemängelt, dass Bonelli ausgiebig Rücksprache mit seiner Vertrauensperson halte.

Nach Bonelli stand die Befragung jenes Mitarbeiters an, der die Festplatten schreddern ließ. Als dritte Auskunftsperson des Tages ist der ehemalige Kabinettschef von Gernot Blümel (ÖVP), Albert Posch, geladen.

Kommentare (15)
HASENADI
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3
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Einleitende Frage...

des Verfahrensrichters: "Bitte sagen Sie uns Ihren Namen!"
Auskunftsperson: "Ich glaube Bonelli..."

Immerkritisch
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4
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Hr. Blümel hat doch gesagt,

dass er keinen Laptop gehabt habe.....
Wieso glauben denn so viele dem Hr. Finanzminister nicht? :-))

Lodengrün
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Herr Bonelli

ist ein Mann der Kirche, tiefgläubig. Er kennt nur die Wahrheit. Was mich stört. Er ist der Architekt der neuen Stundenregelung sowie Schöpfer der Sozialhilfekürzung. Das reibt sich ebenso wie er 2016 nach eigenen Aussagen Norbert Hofer gewählt hat.

ohooho
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wie frau glock

müssten auch diese buben, bis zu kurz rauf und blümel runter (oder umgekehrt,:kurz drunter und blümel drauf) aus ihren ämtern enthoben werden ...........

Expat
6
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Welch dumme, unfähige Menschen hat Herr Kurz um sich geschaart ?

Alle haben gravierende Gedächtnislücken und keiner war für irgendetwas zuständig oder gar irgendwo involviert.
Da fragt man sich, wofür werden solche Dummköpfe eigentlich bezahlt, wenn sie nichts tun und nichts wissen.

SoundofThunder
2
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Tja

Gleich zu gleich gesellt sich gern.

Irgendeiner
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Nein nicht ganz Sound,

Leute die nach oben wollen und auch dort bleiben möchten,machtgierige halt,setzen sich die Konkurrenz nie selbst in den Pelz,einen der selbst was kann kannst nur nehmen wennst auch was und mehr kannst, denk an Jörg,,intelligent war er ja,der Charakter ist was anderes und schau dir seine Vasallen von damals an,und wie sie devot hinter ihm hergetigert sind.Naja und wenn du selbst eine Null bist brauchst Minusfiguren,denn je kleiner du bist, desto weniger kannst anderen Raum geben,außer du hast die Größe dich selbst zur Disposition zu stellen,aber dazu mußt wirklich groß sein.

isogs
6
24
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Regierungsteam

In userem türkisen Regierungsteam sitzen alles Leute mit Demenz oder Alzheimer. Wie sollen die jetzt die Coronapandemie in den Griff bekommen!
Wahrscheinlich haben sie vergessen Impfstoff zu bestellen........

BernddasBrot
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Auf den Spuren von Blümel

69 Erinnerungslücken gegenüber 86 vom Blümel....das ist im Moment die Führungsspitze der Republik...chapeau..

Kugo
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Das Ergebnis der Befragung überrascht nicht!

Wenn sich vom BK abwärts, bei unzähligen Befragten, derartige Erinnerungslücken auftun, kann man ja von einem Kabinettschef nichts anderes erwarten! So wird unsere Demokratie systematisch untergraben und ausgehöhlt!

Irgendeiner
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Also ich bin dafür, daß ein Sicherheitsbeamter mindestens einmal in der Woche

eine Stipvisite im Kanzleramt macht,am Ende vergessen die wer und wo sie sind und wir finden sie dann allesamt verhungert auf,schrecklich diese Jugenddemenz.

DergeerderteSteirer
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Ja, da g'hört schon was dazu, ...................

vergesslich ............... und lügen das sich die Balken biegen ..............

Die müssten täglich überwacht werden, vielleicht finden sie gar beim heimgehen nimmer den Ausgang ............. ;-)

Patriot
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Schon wieder einer der vielen nichts Wissenden

aus dem Dunstkreis des Kanzlers! Wia da Herr, so is Gscher!

SoundofThunder
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Tja,ÖVP

Wer nichts zu verbergen hat muss doch keine Erinnerungslücken vortäuschen!

scionescio
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Da kann einem ja Angst und Bange werden ...

... wenn der wichtigste Einflüsterer des Herrn Kurz so ein schlechtes Erinnerungsvermögen hat - vielleicht erklärt das die vielen Fehlentscheidungen.