Der Anschlag in der Wiener Innenstadt am 2. November, bei dem vier Menschen getötet und zahlreiche weitere verletzt wurden, hatte die Regierung dazu veranlasst, wenige Tage später ein "Anti Terror Paket" anzukündigen. Dieses sollte folgende, zentrale Punkte enthalten:
17.12.2020 um 08:39 Uhr
Denkzettel
Kommentar in der Kleine von Christina Traar
Die plakative Ankündigung, die eine zeitnahe sichere "Verwahrung" terroristischer Gefährder suggeriert,hätte man sich ersparen können .
Besser gehts nimmer !
Fazit:
Wieder eine Nebelgranate gezündet um vom eigenen Versagen ( Anschlag in Wien mit 4 Toten )
abzulenken.
Der zweite Teil des Paketes soll im neuen Jahr folgen
Den die 56 bezahlten PR Berater sind momentan überfordert !
16.12.2020 um 22:06 Uhr
Nicht nur die Symbole, auch die
Organisationen dahinter bekämpfen und verbieten!
16.12.2020 um 14:36 Uhr
Bravo!
Das verbieten des Identitären Lambda macht unseren Staat gleich viel sicherer....
Dafür können wir in Google Maps den Weg nachverfolgen wann wieder mal ein Islamist Leute mit dem Auto überfahren hat.
Bravo
16.12.2020 um 13:56 Uhr
Wieder einmal ein Bauchfleck
nach vollmundiger Ankündigung. Business as usual bei dieser Regierung....
16.12.2020 um 14:41 Uhr
Jetzt aber wirklich...mit vollem Elan voran...
...bis der Vfgh den ganzen Spuk wieder als Rohrkrepierer enttarnt....
16.12.2020 um 13:26 Uhr
Uiii
ich hab Schreibverbot...danke Frau Metternich
16.12.2020 um 13:06 Uhr
Bei dieser
grünen Justizministerin wundert es mich nicht, dass man diese Täter mit Samthandschuhen anfasst, eine reine Katastrophe!
16.12.2020 um 19:03 Uhr
Welche Samthandschuhe?
Es ist ein Anti-Terror-Paket, das (endlich!) mit strafrechtlichen Konsequenzen in die Hinterhöfe der Vereine und Moscheen hineinleuchtet und - hoffentlich - mit aller Konsequenz und Härte des Gesetzes nachhaltig durchgreift. Kein Mensch, die oder der zum Terroristen religiös und politisch verführt wurde und in seiner tiefsten Seele von der Richtigkeit seines Glaubens und seines Handeln überzeugt ist, lässt sich durch drakonische Strafen oder durch die Aussicht auf den nahenden Tod von der Tat abhalten. Das ist der erste und wichtigste Schritt. Dieser neue Straftatsbestand muss klar definiert werden und in der Ausübung der Religionsfreiheit diejenigen schützen, die als Mitmenschen unseres Staates Teil unserer Gesellschaft sind. Ein Lob der Justizministerin.
16.12.2020 um 19:24 Uhr
was für ein Lob?
kein Maßnahmenvollzug für Terroristen, kein Verbot des politischen Islam...
16.12.2020 um 19:47 Uhr
Kein Verbot des politischen Islam
Aha. Könnten Sie das näher definieren?
16.12.2020 um 12:49 Uhr
Des is soooooo geil...
...die normalen Bürger sperrens wegen dem Virus ohne wenn und aber ein und für Terroristen gibt's doch ka Präventivhaft... also langsam darf sich kana mehr wundern dass die Leut die Nase voll haben... echt jetzt 🤦♀️
16.12.2020 um 13:58 Uhr
Welcher normale Bürger ist bitte "wegen dem Virus" eingesperrt worden
Bitte um Beispiele oder haben Sie das bloss geträumt?
16.12.2020 um 12:25 Uhr
Dieses Register soll geprüft werden, wenn sich jemand um einen Waffenpass oder eine Stelle in einer Sicherheitsfirma bewirbt.
LOL. Flankierend hätte auch noch gesetzlich festgelegt werden müssen, dass künftig Terroristen nur noch mit Waffenpass Attentate verüben dürfen.
Dann kann praktisch nichts mehr passieren.
16.12.2020 um 12:20 Uhr
Jaja.so san's die Populisten
Zuerst vorpreschen und Pressekonferenzen abhalten und dann klein beigeben.
16.12.2020 um 17:55 Uhr
Und wer hat diese Vorgangsweise gefordert?
Ein Herr Leichtfried und der ist von den Roten!
16.12.2020 um 13:12 Uhr
Und die meisten Mitglieder ...
kommen aus roten Kreisen!
16.12.2020 um 12:39 Uhr
Genau
Und wenn was passiert heist es einfach wieder sie waren Amtsbekannt