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Debatte um Kinder aus MoriaMaurer: "Wir beißen hier auf Granit"

Deutlich sind die innerkoalitionären Bruchlinien in der Frage der Flüchtlingsaufnahme nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria Sonntagabend in der ORF-Sendung "Im Zentrum" zutage getreten.

Sigrid Maurer sparte nicht mit Kritik an der ÖVP
Sigrid Maurer sparte nicht mit Kritik an der ÖVP © Karno Pernegger
 

Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer hielt mit ihrer Kritik am türkisen Regierungspartner nicht hinter dem Berg. Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) verteidigte indes den Ansatz der Hilfe vor Ort.

Die ÖVP habe in dieser Frage die Mitte verloren, so Maurer. Selbstverständlich müsse man dafür sorgen, dass die Situation in Griechenland verbessert wird, was aber nicht dagegen spreche, unbegleitete Minderjährige aufzunehmen. Maurer verwies auf diverse ÖVP-Bürgermeister, die bereit wären, Flüchtlinge aufzunehmen. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) blockiere dies aber, so Maurer. Wir beißen hier auf Granit.

ÖVP könnte mit der FPÖ stimmen

Der grüne Parlamentsklub werde aber dennoch nicht mit etwaigen SPÖ- und NEOS-Entschließungsanträgen stimmen, die in der morgigen Sondersitzung auf den Weg gebracht werden könnten. Denn diese hätten keine Mehrheit, meinte Mauerer. "Wenn wir dafür stimmen, begehen wir Koalitionsbruch." Die ÖVP habe aber "unmissverständliche Signale" gesendet, dass sie dann mit der FPÖ stimmen werde. Und ein von diesen beiden Fraktionen unterstützter Antrag hätte dann eine Mehrheit, der von den Grünen hingegen nicht. Die FPÖ hatte im Vorfeld einen Antrag als "Lackmustest" für die ÖVP angekündigt.

Edtstadler will "Hilfe vor Ort" forcieren

Edtstadler wollte nicht bestätigen, dass die ÖVP angedroht habe, mit der FPÖ zu stimmen. Sie sei aber auch nicht Teil des ÖVP-Parlamentsklubs. Sonst verteidigte sie den von der ÖVP forcierten Ansatz der Hilfe vor Ort. Die Bundesregierung leiste Soforthilfe mit Geld und Hilfsgütern, um humanitäre menschliche Bedingungen auf Lesbos herzustellen.

Laut Edtstadler werde in dieser Frage stark emotionalisiert. Gleichzeitig verwies sie darauf, dass Österreich in der Vergangenheit schon sehr viel getan habe. Eine Situation wie 2015 und 2016 dürfe sich aber nicht wiederholen. Auch will sie keine Spaltung in Europa zulassen, in Gute, die jetzt Flüchtlinge aufnehmen, und die anderen.

Edtstadler stand mit ihrer Position in der Diskussion alleine da. Neben Maurer sprachen sich nämlich auch die drei weiteren vom ORF eingeladenen Gäste, der evangelische Theologe Ulrich Körtner, der Schauspieler Klaus Maria Brandauer und der frühere griechische Außenminister Dimitris Droutsas für eine Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria aus.

Österreich als Beispiel für andere EU-Staaten

Droutsas und Körtner argumentierten dabei auch pragmatisch und meinten, dass Österreich mit seiner Haltung jene Staaten innerhalb der EU ermutige, die schon bisher wenig für die Aufnahme von Flüchtlingen getan hätten. So würden die Visegrad-Staaten sagen, "wir werden auch in Zukunft Null komma Josef (an Flüchtlingen) aufnehmen", sagte Körtner. Der sozialistische EU-Abgeordnete Droutsas sagte, Österreich dürfe "nicht als eine Art Wortführer international der Unwilligen" gesehen werden. "Genau das Argument, dass Österreich so viel geleistet hat, sollte man positiv verwenden", wünscht er sich eine Vorbildfunktion für jene Staaten, "die nach wie vor unwillig sind".

Kommentare (99+)

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Plantago
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So ist das halt,

wenn man sich der "dunklen Seite der Macht" anschließt. Lasst euch jetzt den Granit schmecken.

argus13
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Moria jetzt, dann...

Natürlich sind v.a. die Kinder arm und brauchen Hilfe. Nur was hat deren Eltern bewegt aus ihrer Heimat auszuziehen und sie diesen Gefahren auszusetzen? Es sind hauptsächlich Wirtschaftsflüchtlinge die ins reiche Europa und auf unsere Kosten leben wollen. Viele sind junge Männer die von ihren Familien zu uns geschickt werden, dann so allein sind und unbedingt ihre Verwandten (Familiennachzug!) brauchen. Die Taktik hat bis jetzt schon bei den Türken funktioniert- das Ergebnis ist bekannt. Ihre alten Sitten werden bei uns angewendet und sie integrieren sich nicht! (Arbeitslose). Schuld an den ganzen Schlammassel ist 1. USA (Bush- Irakkrieg), 2. Merkel Welcome refugees 3. EU- unfähig die Außengrenzen zu sichern, lässt sich von Erdogan erpressen, hilft GR, E, I usw. nicht bei der Bewältigung der Ankommenden 4. NGO Schiffe, die mehr Flüchtlingen nach sich ziehen! 5. Visegrad Staaten (Nettoempfänger) lehnen Aufnahmen ab! Der Österreich und Kurz Hasser Asselborn aus Luxembourg (0,6 Mio Einwohner) beschimpft uns, statt die wahren Schuldigen an den Pranger zu stellen! Wieviele hat er persönlich mit seinem hohen Gehalt aufgenommen? Ö. hat schon mehr als die meisten Staaten Flüchtlinge aufgenommen, das sollte Fr.Maurer u.a. anerkennen!

Irgendeiner
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Was erzählst Du da für Unfug,wie oft muß man Euch sagen

daß wir Wirtschaftsmigranten nicht nehmen müssen und der Flüchtlingstatus im Einzelverfahren zu erheben ist und nicht von Basti oder Dir frech zu postulieren ist.Und daß es hier nicht um junge Männer geht sondern um unbegleitete Kinder.Und daß schon als die Ungarn flohen vornehmlich junge Männer kamen,weil die immer explorativer sind und vorgeschickt werden,die Oma könnt nicht durchkommen.Und Leute die mit Kindern flüchten versuchen die in Sicherheit zu bringen und du hast die Stirn das zu kritisieren aber das kenn ich schon aus dem ersten Hirnfiasko namens Flüchtlingsforum,nochmal nicht.
PS:Bastis Großmutter kam nicht als Flüchtling, da passen die Daten nicht,was glaubst Du was für ein Motiv hatte die,Flucht wars nicht.

Planck
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Ihr seid auf einem guten Weg.

Ihr sagt nicht mehr "lasst sie verrecken", obwohl ihr natürlich genau das meint.
Ihr sagt jetzt "ohne hässliche Bilder wird's nicht gehen".
Und wenn ihr dann genug habt vom Konsum der hässlichen Bilder, werdet ihr womöglich anfangen, selber welche zu erzeugen.
Die Propagangdakompanie des gesegneten Zauberlehrlings sollte mit dem Reframing sehr vorsichtig sein, die Wasserträger können sehr schnell außer Kontrolle geraten.

Irgendeiner
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Ja planck,wenn das im Herbst so kommt

wie ich fürchte und es brauch einen zweiten Shutdown erwarte ich als nächstes breites Sentiment den Ruf ,was kümmern uns die alten Trotteln und die Maroden,
jetzt sinds Flüchtlinge in Wien denen der Nepp-Sepp das Virus umhängt mit dem sie, weil sie vorher kamen, nur hier von Einheimischen infiziert worden sein können,Gott gnade den Obdachlosen wenn sie eine hohe Durchseuchung haben sollten.
Ist immer ein Preis zu zahlen wenn man sich von Schwaflern aus der Zivilisation in die Wildnis führen läßt und die meisten Jubelperser haben dafür nichtmal ein Survivaltraining.Übrigens, ist nicht wie bei Lemmingen, die machens nicht absichtlich.

Planck
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Ah, isses da schon soweit.

Ist mir entgangen, aber in dem Fall wird der Kornblümel wohl nachlegen müssen.
Ich warte ja insgeheim schon länger drauf, dass man die für eine so genannte Leistungsgesellschaft Unproduktiven a bissl stärker stigmatisiert und -- natürlich um der eigenen Sicherheit willen -- zu kasernieren versucht.
In Wirklichkeit sind aber die Risikogruppen im Moment eher die jungen Pfauen, die sich zum Zweck der Arterhaltung plötzlich wieder in Discos usw. um die Hennen drängeln.
Des kann natürlich g'schwind kontraproduktiv werden.

Aber wenn's dann soweit ist, der Messias kann sich ja beim BoJo Ezzes holen, der hat sowas mit BAME (Black, Asian and Minority Ethnics) schon anleiern probiert ...

Irgendeiner
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Danke planck für einen guten Lacher,ja, die jungen Pfauen,

aber erstens haben ihnen Narren erzählt es beträfe sie nicht was nicht stimmt und zweitens werma das Frühlings Erwachen schwerer abstellen können als das Maskenverweigern und Virusleugnen von erwachsenen Idioten.Aber ja,das ist eine Risikogruppe.Und mit den Unproduktiven haben sie auch recht,da geht das fröhliche Stigmatisieren ja schon los,mit Ausnahmen, denn selbst in den Focus nehmen wird sich ein Geilomobilfahrer der mich seinen Haarhelm zahlen läßt wohl nicht,man lacht.Ist halt immer dasselbe Idiotenspiel und hinterher wars keiner.

Balrog206
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Du

Wünscht dir wohl den 2 shutdown , redest ihn ja regelrecht herbei nur der basti macht schon wieder nicht , das was du schon im Jänner gefordert hast 😉
Und warum auch !

Irgendeiner
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Roggi,mein kleines Monster aus Moria,

meinst Du es ist reine kluge Idee mir den Wunsch nach einem Shutdown zu unterstellen, glaubst Du auch ich reiß mich darum eine Maske zu tragen,das sind Molesten Roggi,die wir zum Schutz aller tun während ein Studienabbrecher im Eigenlob schwelgt und Märchen erzählt.Und ich hatte nie einenSshutdown gefordert,ich Roggi,hatte als eine Pandemie unterwegs war und schon im Nachbarland war und einer noch faselte "Es kommt oder es kommt nicht"und das freche Generaleigenlob "Wie werden das Richtige tun,nicht das falsche" frech hinzufügte,ich hatte aus dem Wissen daß es notwendig kommt wenn es in Asien so agiert hat und dem Wissen daß ich nur Anfangs eine Chance habe es abzufangen und keinen Tau haben kann wo es bei uns einschlägt ,asymptomatische Streuer Roggi,gefordert, Bezirksgrenzen zu kontrollieren und wo es auftritt lokal mit allem wasma haben reinzugehen,testing and tracing,während Basti Grenzen offen ließ,bis die Italiener sie schlossen,Flüge nicht strich, bis es die Fluglinien taten und weil er mit Sicherheit vorher noch nie im Leben von einem PCR gehört hatte, gleich mal frech über die mögliche Menge log.Und mit Fieberthermometern Asymptomatische suchen wollte, das Genie.Aber nein Roggi, er tut nicht was ich will, sonst würde er schon seit spätestens 2015 einen anderen Beruf verfehlen.
Und du Roggi,unterstell mir nichts, sonst werd ich sehr traurig,man lacht.

hfg
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Es müssen endlich funktionierende menschliche Lösungen geschaffen werden

1. Die EU muss gemeinsam mit den Regierungschefs ihre Hausaufgaben lösen. Nur Milliarden zur Verfügung stellen, welche dann versickern ist keine Lösung. Die Bürde bei Griechenland, Italien, Spanien zu lassen ist auch völlig unverständlich.
2. Bei unbegleiteten Minderjährigen sollten gesetzliche Regelungen geschaffen werden, damit Adoptionen mit allen Rechten und Pflichten rasch und unbürokratisch durchgeführt werden können.
Die Forderung Kinder aufzunehmen und damit Großfamilien die Tür zu öffnen darf nicht auf den Staat und die Allgemeinheit abgewälzt werden. Jeder der will soll und kann dann ein Kind adoptieren und aufnehmen. Das war übrigens früher auch bei uns durchaus üblich - viele sind bei Pflegeeltern aufgewachsen.
3. Es ist völlig ungerecht und unmenschlich eine Anzahl von Kindern jetzt aufzunehmen und die Nächsten wieder ihrem Schicksal zu überlassen.
4. Wenn man durch Anzünden und Erpressung sein Ziel erreicht, wird das natürlich immer wieder gemacht werden.

wintis_kleine
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@hfg

gebe ihnen (teilweise) recht, aber dann müsste man auch als 5. sagen:
Wenn man 13.000 Menschen über 5 Jahre in Lager pfercht, dass für 2.500 Personen gedacht war, muss man sich wundern, dass nicht schon früher eine Revolte passiert ist.

Irgendeiner
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Ja, Frau Maurer,schon klar,aber mit sowas macht man auch keine Koalition,hatte ich vorher gesagt,

Opportunisten sind immer das schlimmste was es gibt,weil sie nichtmal an das glauben was sie anrichten, im Gegensatz zu Rechten etwa.Und Sie beißen auch nicht auf Granit,sie beißen im Grunde auf Umfragen,der hat schon bewiesen daß er genauso fähig ist mit Flüchtlingen unter Aufsetzung eines verständnisvollen Dackelblicks Photoshootings zu machen wie Leute nicht aus dem Wasser ziehen zu lassen wenn sie ertrinken,das ist kein Granit, ist mehr so eine schwabelige Angelegenheit die sie direkt nicht beheben können.Dazu Frau Maurer, müßte eine Mehrheit den Verstand und die Empathie für den Nebenmenschen wiederentdecken und das ist nicht absehbar.Ich werde ihnen nicht raten was sie zu tun haben,Sie haben einen Vertrag geschlossen nicht ich,ich bin kein Politiker,ich persönlich würde ihm geben was er wollte,häßliche Bilder und was ist häßlicher als ein kleiner Studienabbrecher der sich über Menschenleben hinweg setzt und Lügen erzählt,mucksens Kurz.

Irgendeiner
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Addendum:Es gibt natürliche andere häßliche Dinge auch,

zum Beispiel vorsätzliche Manipulation von Minderbemittelten die die Methodik
nicht durchschauen können,oder Mißbrauch von Ämtern,oder Desavouierung von Leuten die anderer Meinunung sind durch rotzfreches Unterstellen diverser Psychopathologien,mit dem von mir Gesagten ist die Problematik keinesfalls restlos ausgeschöpft,aber ich poste hier nur,ich schreib keine Abhandlungen,also auf das Gesagte antworten und nicht nur stricheln, ich möcht ja schlauer werden.

Irgendeiner
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Ach,soviel Unmut, da bin ich hilflos und kann mich nur wiederholen,

irgendwie mag ich ihn, den alten Iwan Petrowitsch Pawlow ,man lacht.

tannenbaum
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Das Problem,

dass viele mit der Aufnahme unbegleiteter Kinder haben, (auch ich) ist ist darauf zurückzuführen, dass alle bis jetzt für Integration zuständigen kläglich versagt haben! Obwohl ich einige Fälle persönlich kenne, wo sich Asylanten super integriert haben und jetzt wertvolle Arbeitskräfte sind, gibt es leider auch viele, die auf jede Integration pfeifen und nur Probleme bereiten. Hier hätte ein klares Gesetz geschaffen gehört, dass solche Menschen auch nach Jahren das Aufenthaltsrecht verlieren können. Und eine verliehene Staatsbürgerschaft sollte bei besonders schweren Verstößen wieder aberkannt werden können! Solange wir uns mit Bandenbildungen, selbsternannte Sittenwächtern, Drogendealer, Messerstechereien usw. abfinden müssen, wird die Bevölkerung niemals weitere Aufnahmen gutheißen!

egubg
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Reinweiße Moral statt Politik?


Wer glaubt, dass mit dieser, vor sich hertragenden, moralischen Scheinkultur, alles gut werden könnte, hat Brecht nicht verstanden: „Zuerst kommt das Fressen, dann die Moral“. – das am Ende auch für die Selbstgerechten gilt und wo sie auch ankommen werden.

gberghofer
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Ethik und Moral sind also nicht mehr gefragt.

Die sind ja lauter Gutmenschen . So eine Einstellung wäre vor ein paar Jahren nicht möglich gewesen. Das haben wir auch Schwarz-Blau zu verdanken. Ein paar Stimmen zählen mehr als Menschlichkeit . Bei solch einer Einstellung wird mir schlecht. Türkis ist von Blau nur minimal zu unterscheiden. Mit Grün hatte Kurz bessere Presse und das ist ja für ihn entscheidend. Wo sein Gewissen dass er angeblich hat ist die Frage.

schadstoffarm
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wir haben keine Moral

weil es uns an Nahrung mangelt. Interessante These.

egubg
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Brecht:

Eine Metapher, - dann hat man Brecht auch verstanden.

schadstoffarm
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na dann hat Brecht der Kommunist

wohl den Stern am Auto mit Speckgürtelkennzeichen gemeint.

langsamdenker
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@schadstoff HASS macht auch ARM

Sag ich dir als Mensch.

schadstoffarm
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na dann

lieber Brecht als deine Dichtung.

Vem03
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Und

Das ist gut so

Asphalt
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was ist aus dem Sager "2015 darf sich nicht wiederholen" geworden?

da waren sich alle Parteien einig.

Jetzt will die SPÖ zusammen mit den Neos die Aufnahme von Migranten im NR zur Abstimmung bringen.

Interessant, daß hier die griechische Regierung vollkommen ignoriert wird:

Die griechische Regierung geht von gezielter Brandstiftung durch Migranten aus. "Das Feuer wurde von Menschen gelegt, die Asyl beantragt haben - als Reaktion auf die wegen des Coronavirus verhängte Quarantäne", sagte Regierungssprecher Stelios Petsas.
Es handele sich um Menschen, die "ihr Gastland nicht respektieren".
Mit solchen Aktionen jedoch torpedierten diese Menschen jede Lösung. "Wir sagen es ihnen klipp und klar: Sie werden nicht wegen des Feuers die Insel verlassen. Das können sie vergessen."

X22
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Habens auch die Interviews mit den Anrainern, den Bewohnern der Insel gehört

Sie sind verärgert über die Flüchtlinge, sie haben ihnen von Anfang an geholfen, sind jedoch mehr verärgert über die Regierung, die von Anfang nichts getan hat, die dem Geschehen ihren Lauf ließ und sie werden ihnen wieder helfen falls es nötig sei (Euronews)

Asphalt
6
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2015 vs 2020

Spannend wie wieder alles durcheinander geworfen wird.

Im Artikel steht „ Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge“ sprich die 400, welche bereits aufs Festland gebracht worden sind und sich hier die 10 Staaten aufteilen.
Die Bilder -der Flugzeuge mit den hauptsächlich jungen Männer -welche von GR zur Verfügung gestellt wurden konnte ja jeder sehen.

Frau Maurer hat gestern aber plötzlich von KINDERN aus dem Lager gesprochen. Kinder die mit deren Eltern dort sind – will Frau Maurer hier den Eltern die Kinder wegnehmen??

Im übrigen sollte man hier die griechische Regierung nicht ignorieren:
Die griechische Regierung geht von gezielter Brandstiftung durch Migranten aus. "Das Feuer wurde von Menschen gelegt, die Asyl beantragt haben - als Reaktion auf die wegen des Coronavirus verhängte Quarantäne", sagte Regierungssprecher Stelios Petsas.
Es handele sich um Menschen, die "ihr Gastland nicht respektieren".
Mit solchen Aktionen jedoch torpedierten diese Menschen jede Lösung. "Wir sagen es ihnen klipp und klar: Sie werden nicht wegen des Feuers die Insel verlassen. Das können sie vergessen."

 
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