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Nur Familien?Kurz-Besuch im Kleinwalsertal sorgt weiter für Unmut

Die Neos reagieren auf eine Anfragebeantwortung aus aus dem Innenministerium empört. Demnach galt die Abstandsregel galt nicht für den Kanzler und die Versammlung wurde nicht aufgelöst, weil es sich bei den Besuchern augenscheinlich um Familienverbünde gehandelt habe.

Menschenauflauf beim Kanzler-Besuch im Kleinwalsertal © Bundeskanzleramt/Dragan Tatic
 

Der Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Kleinwalsertal Mitte Mai und der dabei nicht eingehaltene Corona-Mindestabstand hat die NEOS von Anfang an erzürnt. Nun sind sie auch über eine Anfragebeantwortung des Innenministeriums verärgert, wonach die Polizei in Vorarlberg damals keine offensichtlichen Verstöße wahrnahm bzw. die Abstandsregel für den Kanzler nicht galt.

Die NEOS wollten unter anderem wissen, ob damals geprüft wurde, welche der angesichts des Kurz-Besuchs enger als mit einem Meter Abstand zusammenstehenden Personen im selben Haushalt wohnten bzw. warum die Versammlung nicht aufgelöst wurde. Die Antwort des Ministeriums: Es habe sich augenscheinlich um Familienverbünde gehandelt.

Zudem sehe die Lockerungsverordnung vor, dass die Ein-Meter-Regel "nicht für Tätigkeiten im Wirkungsbereich der Organe der Gesetzgebung und Vollziehung" gelte. Es habe am betreffenden Abend auch keine Anzeige wegen Verstößen gegen diese Verordnung bzw. gegen das Covid-19-Maßnahmengesetz gegeben.

NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker reagierte empört. "Hier zeigt sich wieder einmal das Politikverständnis der ÖVP: Alle Menschen sind gleich, aber manche sind gleicher. Der Kanzler und seine Leute dürfen alles, die Bevölkerung nicht", meinte er gegenüber der APA in einer schriftlichen Stellungnahme. "Dass die eigenen Verordnungen von Bundeskanzler Kurz nicht eingehalten werden mussten, muss man sich erst auf der Zunge zergehen lassen. Das ist der Gipfel des Eisbergs."

Loacker kritisierte die Corona-Gesetze als überhastet und schlampig gemacht. "Während einzelne Personen im Park kontrolliert und, wie wir heute wissen, zu Unrecht bestraft wurden, fand man es nicht notwendig, eine Menschentraube im Kleinwalsertal aufzulösen oder zu überprüfen, in welchem Naheverhältnis die Personen zueinanderstanden. Hauptsache, der Kanzler kann bejubelt werden", so der NEOS-Mandatar, der sich für eine Generalamnestie aussprach: "Auf die Gesundheit der Menschen, auf die Vorbildfunktion eines Kanzlers und eines Landeshauptmannes aber auch auf die politische Verantwortung, wurde gepfiffen."

Kommentare (93)

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Irgendeiner
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Jö, da fehlt mein Verweis,daß man nicht frech behaupten kann etwas sei

ein Familienverband wenn man weder Ausweise prüft noch Meldedaten überprüft, warum wurde es gelöscht, kann das wer? Irgenwer mit second sight hier?Wenn ich behaupte fünf Leute die zusammenstehen und die ich nicht kenne seien ein Familienverband dann lüge ich frech wie ein türkiser Schnösel.Und daß Basti dort ohne Maske nicht in seinem Familienverband war, der Meidlinger Waldviertler oder so irgendwie,ist ist sich evident und er wird keinen Hauptwohnsitz im Walsertal nachweisen können.Und wenn ich triviale Wahrheiten von mir gebe und nicht frech lüge wie so Schnösel, und man kann ja mucksen und dann fahrma eine Runde rechtlichen Schlitten, ich fordere gern dazu auf,wenn ich mich also im Gegensatz dazu an die Wahrheit halte,kanns nicht forenregelwidrig seien,denn ich habe noch nie ein richterliches Kusch gekriegt wie Basti,aber man kanns gerne probieren.

Irgendeiner
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Ach und weil ich mir Gustostückerln nicht entgehen lasse,das Bild da oben

ist schön,Basti blickt in die Menge,mitten drin steht eine blonde Dame,die ihre Maske herabgezogen hat,sie also nicht trägt,so wie er,dafür hat die etwas was es hier nach ihm frech nicht gibt, ein Kopftuch,ob er sichs diesmal richtig merkt ist allerdings nach seinen 29 Gedächtnislücken im Untersuchungsausschuß auch hochfraglich,man lacht.

Frohsinnig
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Loacker fehlen die Themen

Wenn man keine anderen Angriffspunkte hat oder herauszuarbeiten fähig ist, dann kocht man halt altes auf und betätigt sich als 'Altos'. Seit dem Abgang von Hubert Strolz eine derangierte Truppe, diese Neos.

Pelikan22
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Du nennst es "derangiert"?

Ich meine "degeneriert" ist ehrlicher!

Balrog206
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Herrlich

Diese Ablenkungsmanöver , aber sie funktionieren gut wie man sieht !

UHBP
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nicht für Tätigkeiten im Wirkungsbereich der Organe der Gesetzgebung und Vollziehung

Natürlich gelten solche Abstandsregeln nicht für den Kanzler. Man kann wohl davon ausgehen, dass, wenn der Basti die Regelung für sinnvoll erachten würde, er sie trotzdem einhalten täte. Aber so, weiß man auch was der Basti von der Babyelefantenregel hält: Schön fürs einfache Fußvolk aber nichts für mich.

UHBP
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wonach die Polizei in Vorarlberg damals keine offensichtlichen Verstöße wahrnahm

So ist sie halt die Polizei, dein Freund und Helfer!
Die Bilder sagen zwar was anderes, aber wo man nicht hinschaut, dort sieht man auch nichts.
Was lernen wir daraus? Immer schön die Polizei vorher informieren, wo sie vielleicht gerade nicht hinschauen sollte und damit natürlich auch keine Verstöße feststellen kann.
Ist so wie bei uns am Land mit den Festen. Da ist auch weit und breit keine Polizei zu sehen und deshalb gibt es auch keine "offensichtlich" betrunke Autofahrer. ;-))

Pelikan22
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Normal schaut da der Staatsanwalt auch nicht weg!

Wenn Sie der Polizei Parteilichkeit und Bestechlichkeit vorwerfen, so ist das der Tatbestand einer Verleumdung. Haben Sie also in dem Fall den Staatsanwalt bestochen?

tomtitan
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Eh wurst - er hat eh schon vergessen,

dass er dort war...

justinjohnson
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Den dummen Österreichern

kann man diese Geschichterln schon reindrücken!!☹☹☹

mobile49
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die kleinwalsertaler

hätten eher vor den besuchern geschützt werden müssen.

blackpanther
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Irgendwie

kommt mir vor, die nehmen uns nicht mehr ernst und halten uns für total bescheuert. Zuerst die Vergesslichkeiten im jugendlichen Alter und jetzt diese Rechtfertigungen... so dumm sind wir aber nicht, wie diese offenbar glauben!

Pelikan22
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Offensichtlich doch!

Das ist Villacher Fasching! Und Sie sind offenbar der Prinz! Lei! Lei!

Lodengrün
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Muss Sie leider

korrigieren. Wir sind dumm, sehr dumm. Wir lassen das über uns ohne Reaktion ergehen. Namhafte Journalisten sitzen ihnen gegenüber und lassen wohl wissend das alles Gesagte Unfug ist über sich ergehen und tun, - NICHTS. Da müsste ihnen in die Parade gefahren werden. Da holt der Kanzler, wohl studiert in vielen Dingen noch aus, und bescheinigt Herrn Fleischhacker intelligent zu sein. Dieser bedankt sich artig für das Gespräch nachdem er 1,5 Stunden Covid Märchenstunde über sich ergehen hat lassen.

archiv
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Für das "Bergvolk" im KW-Tal ...

.. gibt es bis dato noch keine Verhaltens-Regeln!

wintis_kleine
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Wenn man diese Aussage weiterspinnt

braucht niemand mehr eine Maske zu tragen, denn schlussendlich stammen wir alle ja vom Affen ab.
Oder macht man uns hier gerade zum Affen?
Bitte, es gibt Politiker, die einen Fehler den sie machen, auch eingestehen.
Und die sind mir allemal lieber, als ein Teflonbeschichteter, der glaubt über allen und jedem zu stehen.
Schade, die Symphatie für den BK ist in diesem Moment bei mir wieder verflogen.

regiro
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War das Tal...

nicht davor ein paar Wochen in Quarantäne?
Dh die Bewohner unter sich mussten sich nicht vor Ansteckung untereinander schützen, was auch Abstand halten unter sich nicht zwingend nötig macht.
Anders sieht es natürlich bei den "Besuchern" aus. Die hätten eigentlich die Einheimischen durch Abstand und MNS schützen müssen.

thj123
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Wie in einem Heimatfilm: "Auf der Alm da gibts keine Sünd"

Ich entnehme daraus, dass nach Überprüfung der Stammbäume durch das Innenministeriums im Kleinwalsertal alle miteinander verwand sind.

Wie in einem Heimatfilm: "Auf der Alm da gibts keine Sünd"

isogs
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Kurz kann keine Maske tragen!

Wie soll das bei diesen Ohren möglich sein? Bänder sind bei Kurz alle zu kurz......

berndhoedl
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und wenn er die Ohren nach vorne klappt

und diese als Maske verwendet?

Pelikan22
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Wenn Sie das machen ...

hamma a neue AUA! Sie fliag'n dann wia a Schmetterling von hödl zu hödl!

vandiemen
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Hände falten, Goschn halten!

So hätten es viele gerne.

Guccighost
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Leute die keine Verantwortung tragen müssen

Sollten auch besser die Goschn halten

vandiemen
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Naaa...warum so aggressiv?

Basti mit seine lustigen Buben und Mädels haben es ja gerne wenn man nichts hinterfragt, oder? Welch große Verantwortung trägt den schon ein Politiker im Lande Österreich? Viel reden und doch nichts Aussagen! Jeder einzelne Bürger in diesem Land trägt mehr Verantwortung als 10 Politiker zusammen. Aber leider verdient ein Politiker mehr als 10 Bürger zusammen.

Pelikan22
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Vollkommen richtig! Vor allem "Selbstverantwortung"

Beim Abstandhalten und beim Maskentragen! Da sind wir einsame Spitze! Die Trottel , die sich nicht daran halten, sollen zahlen und für den Schaden aufkommen!

brosinor
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Ja, das ist Politkabarett in Reinkultur!

Dass dies aber nun in allen Medien und natürlich auch im ORF seit gestern dauerhaft an prominenter Stelle auf scheint ist Medienkabarett in Reinkultur.

Hamma nix anderes zu berichten?

 
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