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Ibiza-U-AusschussFP-Fuchs: "Ich war das Feigenblatt"

ÖVP habe ein massives Misstrauen gegen ihn gehabt, sagt der ehemalige Finanzstaatssekretärs Hubert Fuchs. Entschlagen hat er sich nur selten.

IBIZA-U-AUSSCHUSS: FUCHS
Ex-Finanzstaatssekretärs Hubert Fuchs © (c) APA/HELMUT FOHRINGER
 

Die Befragung des ehemaligen Finanzstaatssekretärs Hubert Fuchs ist am Mittwoch nach knapp fünf Stunden zu Ende gegangen. Der FPÖ-Politiker hatte sich auch im weiteren Verlauf redselig gezeigt. Neue Erkenntnisse gab es für die Abgeordneten aber kaum. "Ich war eher das politische Feigenblatt", umschrieb er seine Rolle im türkis-blauen Kabinett.

Obwohl Fuchs seine Rolle zu Beginn der Befragung heruntergespielt hatte, verwehrte er sich gegen den Vorwurf, als Staatssekretär nichts umgesetzt zu haben: "Ich war kein Frühstücksdirektor, ich würde sagen, ich war ein Arbeitsdirektor". Die ÖVP habe aber ein massives Misstrauen gegen ihn gehabt. Der Koalitionspartner habe für ihn nicht einmal ein Büro in der Himmelpfortgasse vorgesehen. Er hätte wegen irgendeiner Sanierung in einem "Ausweichquartier" untergebracht werden sollen.

Gutes Verhältnis zu Löger

Wohlgesonnen zeigte sich Fuchs aber gegenüber Ex-Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP). "Ich muss sagen, dass ich mit Löger ein gutes Arbeitsgespann gebildet habe", beschrieb er das Arbeitsverhältnis. Außerdem wisse man nicht, was dieser überhaupt gewusst habe. Entschlagen hat sich Fuchs übrigens - auch wenn die Behörden derzeit gegen ihn ermitteln - nur sehr selten.

Fuchs' wortreiche Ausführungen versuchte die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), die Wolfgang Sobotka (ÖVP) als Vorsitzenden kurzzeitig abgelöst hatte, zu unterbinden. Sie bat den FPÖ-Politiker, die Beantwortung "ein wenig zu verknappen". Nach fünf Stunden - oder de facto vier Stunden Rede-und Fragezeit - wurde die Sitzung beendet.

Am Donnerstag beginnt die Befragung mit FPÖ-Obmann Norbert Hofer, der ebenfalls zum Vorwurf des Postenschachers in der Glücksspielbranche Fragen beantworten wird müssen. Es folgen der FP-nahe Finanzvorstand der ÖBB Holding AG, Arnold Schiefer sowie der Chef der Sigma Investment AG, der blaue ORF-Stiftungsrat Markus Braun, bei dem Peter Sidlo Finanzvorstand war.

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