Streiten sie – oder ist es wirklich so harmonisch? Es ist eine Frage, die sich bei jeder Koalition zwischen zwei recht unterschiedlichen Parteien stellt, die nach außen demonstrativ Einigkeit ausstrahlen.
Letzteres ist ÖVP und Grünen in den vergangenen Wochen – eigentlich seit Beginn ihrer Koalition – recht gut gelungen: Nicht zuletzt dank der Krise hielten sich beide Partner mit wechselseitiger Kritik und Ausritten gegeneinander zurück; Ausreißer wie Werner Koglers Einfordern einer Vermögens- und Erbschaftssteuer oder die Feststellung des Vorarlberger Landeshauptmanns Markus Wallner, dass es Verschiebungen im gemeinsamen Programm von der Ökologie weg geben sollte, wurden schnell wieder eingefangen.
Bis diese Woche plötzlich das Einander-etwas-über-die-Medien-Ausrichten wieder in Mode kam: Seitens der ÖVP in Form eines fünfseitigen Schreibens von Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner an die grüne Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek: Mikl-Leitner sieht bei Hilfsmaßnahmen für die Kulturszene nämlich „noch einige konkrete Problemfelder“ – und belehrt Lunacek, Betroffene „auf Augenhöhe und nicht als Bittsteller“ zu behandeln.
Umgekehrt ließen die Grünen – in Gestalt ihres Internet-Sprechers Süleyman Zorba – die ÖVP per Aussendung wissen, dass die Ergänzungsregisterverordnung, auf deren Basis Daten von mehr als einer Million Bürger offen im Internet zu lesen waren, dringend überarbeitet gehöre. Und zwar keine zwei Stunden, nachdem ÖVP-Klubobmann August Wöginger selbst per Aussendung die Kritik der Neos in der Sache als „peinlichen Irrtum“ und „untragbaren Skandalisierungsversuch“ gegeißelt hatte