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Ibiza und CasinosU-Ausschuss wird drei Monate gehemmt

Verzögert, aber nicht beschnitten wird der geplante Untersuchungsausschuss zu Ibiza- und Casinos-Affäre stattfinden.

IBIZA-U-AUSSCHUSS: KRAINER / KRISPER
Die 'Ibiza-U-Ausschuss'-Fraktionsvorsitzenden Jan Krainer (SPÖ)und Stephanie Krisper (Neos) © APA/HERBERT NEUBAUER
 

Der Untersuchungsausschuss zu Ibiza- und Casinos-Affäre wird durch die Coronakrise zwar verzögert, aber nicht beschnitten. Der Geschäftsordnungsausschuss hat sich am Montag verständigt, ihn für drei Monate zu hemmen. Damit wird die aktive Gesamtdauer des Ausschusses so lange wie geplant sein.

Wie SP-Fraktionschef Jan Krainer und das Grüne Ausschussmitglied David Stögmüller der APA mitteilten, fallen die Monate März bis Mai aus der Gesamtrechnung heraus. Damit wird der Ausschuss ohne (jedoch zu erwartender) Verlängerung inklusive Berichtslegung mindestens bis gegen Ende Juni kommenden Jahres dauern.

Keine Sitzungen dank Corona

Das Problem hatte sich daraus ergeben, dass während der akuten Coronakrise keine Sitzungen durchgeführt werden konnten. Da aber U-Ausschüsse zeitlich beschränkt sind, wären etliche Wochen an aktiver Ausschussarbeit weggefallen. Mit der morgen vom Nationalrat beschlossenen Hemmung wird dieses Problem beseitigt. Die nächsten Sitzungen sind bereits für Juni anberaumt.

Noch nicht so weit, aber auf gutem Weg ist man bezüglich des von der Opposition angestrebten Unterausschusses, der die Corona-Hilfen begleiten und kontrollieren soll. Ein entsprechender Antrag wurde heute zwar von der Tagesordnung genommen, jedoch ist man sich bei Gesprächen so weit nahe gekommen, dass sowohl Koalition als auch Opposition davon ausgehen, dass man bei den Budgetsitzungen im Mai einen entsprechenden Unterausschuss etablieren wird können.

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