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Unter EmpfehlungenBudget-Aussichten für das Bundesheer bleiben mager

Mit diesen Zahlen bleibt das Militär weit unter den Empfehlungen des von Minister Thomas Starlinger erstellten Zustandsberichts zum Bundesheer.

© APA
 

Das Bundesheer muss weiter den Gürtel enger schnallen. Wie der APA vorliegende Budget-Zahlen zeigen, wird das Heeresbudget heuer gegenüber dem bisherigen Finanzrahmen um 123 Mio. Euro steigen, ab 2021 geht es aber wieder nach unten. Gemessen an der Wirtschaftsleistung werden die Militärausgaben bis 2023 von aktuell 0,64 auf 0,54 Prozent des BIP sinken.

Das Plus für heuer ergibt sich aus 17,5 Mio. Euro für die Miliz, 15 Mio. Euro für eine Mobilitätsaufstockung und 37 Mio. Euro für die Black-Hawk-Anschaffung. 49 Mio. Euro sind für den Assistenzeinsatz veranschlagt. Insgesamt sind für 2020 2,546 Mrd. Euro budgetiert. 2021 sinkt das Budget auf 2,47 Mrd. Euro, für 2022 sind 2,48 Mrd. und 2023 nur mehr 2,45 Mrd. Euro vorgesehen.

Mit diesen Zahlen bleibt das Militär weit unter den Empfehlungen des von Minister Thomas Starlinger erstellten Zustandsberichts zum Bundesheer. Dieser empfahl eine akute Budgeterhöhung auf 3,1 Milliarden Euro und eine schrittweise Anhebung auf ein Prozent des BIP bis 2030. Der Investitionsbedarf wurde mit 16,2 Mrd. Euro beziffert. Wie Experten aus dem Heer im Gespräch mit der APA erläutern, deckt die heurige Budget-Steigerung nicht einmal die Inflation ab. Alleine die jährliche Steigerung der Personalkosten macht 40 Mio. Euro aus. Das Bundesheer werde weiter sehenden Auges gegen die Wand gefahren, heißt es.

Der in den kommenden Monaten anstehende Ersatz für die veralteten Saab 105-Flugzeuge ist in den aktuellen Budgetzahlen nicht enthalten und wird mittels Sonderinvest finanziert werden. Im Heer hofft man, dass es in den kommenden Jahren noch weite Sonderinvestitionen geben wird. Selbst wenn es so kommt, werden diese allerdings bei weitem nicht den gesamten Investitionsstau abdecken und die bis Ende der Legislaturperiode benötigten drei bis vier Mrd. Euro bringen, heißt es hinter vorgehaltener Hand.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hatte zuletzt im Landesverteidigungsausschuss von "dringenden budgetären Erfordernissen" in ihrem Ressort und "einem massiven Investitionsrückstau beim Bundesheer" gesprochen. Österreich brauche ein modern weiterentwickeltes, vielseitig einsatzbereites Heer, das ausreichend finanziell, personell und materiell ausgestattet ist, um den aktuellen und künftigen Herausforderungen und Bedrohungen begegnen zu können, betonte die Verteidigungsministerin.

Bei der Eurofighter-Nachfolge prüfe man alle Optionen - auch Leasingmodelle. Auch bei einem raschen Beschaffungsvorgang sei allerdings eine Überbrückungslösung notwendig, gab Tanner zu bedenken und teilte mit, sie habe bereits entsprechende Kontakte mit der Schweiz aufgenommen. Faktum bleibe, dass Österreich eine aktive Luftraumüberwachung mit Überschall-Abfangjägern brauche, bekräftigte sie.

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Danke für Ihr Verständnis.

orbil
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Über 2 Milliarden sollten wohl reichen


Für ein Heer ohne Krieg und mit „Freiwilligen“.

Wie in jedem Unternehmen muss der Wasserkopf saniert werden.

Es braucht Soldaten und keine Lametta-Hengste bei jedem Society-Event. Die Operettenzeit für die Offiziere ist seit 100 Jahren vorbei!

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ichbindermeinung
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Bürger sollen abstimmen - klimaschädl.Flieger oder Pflege/Pensionen/Steuerreform

die Bürger sollen darüber verbindlich abstimmen dürfen: Ankauf/Leasing irgendwelcher klimaschädl. Kampffl./Abfangjäger, deren laufender Betrieb zudem ein Vermögen kostet ja/nein....an anderer Stelle wird immer betont, dass Milliarden bei der Pflege/Pensionen/Steuerreform fehlen....man wird sich also schon entscheiden müssen, was wichtiger ist

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limbo17
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uiuiui Klima schädliche Flieger!

Wie oft fliegen sie in Urlaub?
Und wahrscheinlich ein SUV in der Garage!

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Patriot
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Weg mit den Eurofightern, dann ist wieder Geld genug vorhanden!

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limbo17
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Das war ja

so was von klar das diese Grünen kein Geld für das Heer übrig haben!
Aber Flüchtlinge hereinkarren wollen!

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