AccessControl ac = AccessControl.getAccessControl(request);

Lage in der TürkeiFlüchtlingsfrage als Trennlinie zwischen ÖVP und Grünen

Während von Kanzler Kurz ein klares Nein zu weiteren Aufnahmen kommt, sehen die Grünen das ganz anders.

In der Flüchtlingsfrage sind Kurz und Kogler unterschiedlicher Ansicht.
In der Flüchtlingsfrage sind Kurz und Kogler unterschiedlicher Ansicht. © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Zwischen den Regierungsparteien ÖVP und Grüne herrscht weiterhin Uneinigkeit über den richtigen Umgang mit der Migrationsbewegung im Grenzbereich zwischen der Türkei und Griechenland. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Mittwoch dem Appell von Bundespräsident Alexander Van der Bellen für die Aufnahme von Flüchtlingen, insbesondere Frauen und Kindern, eine Absage erteilt. "Unsere Linie als Bundesregierung ist klar, nämlich keine zusätzliche freiwillige Aufnahme in Österreich", sagte Kurz bei einem Medientermin mit den Sozialpartnern zum Coronavirus in Wien.

"Österreich ist unter den am stärksten belasteten Ländern der Europäischen Union. Es gibt kaum ein Land weltweit und schon gar nicht in Europa, das pro Kopf mehr Flüchtlinge aufgenommen hat", argumentierte Kurz. "Insofern plädiere ich dafür, dass wir zunächst einmal die gut integrieren, die jetzt schon hier sind. Wir haben zum Beispiel 30.000 arbeitslose Asylberechtigte, wo es gut wäre, die in den Arbeitsmarkt zu bringen."

Absage an Van der Bellen

Kurz verwies auch auf die "Zahlen". "Wir haben allein im letzten Jahr über 10.000 Menschen aufgenommen. Insofern haben wir im letzten Jahr allein einige Tausend Frauen und Kinder aufgenommen. So wird es auch in diesem Jahr sein", so Kurz. In den vergangenen fünf Jahren seien es insgesamt 200.000 Asylanträge gewesen, davon zehntausende Frauen und Kinder.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte am Dienstagabend im ORF-"Report" gesagt, dass Österreich in der aktuellen Flüchtlingskrise in der Türkei bzw. Griechenland sich "in bestimmtem Ausmaß" an der Aufnahme von Flüchtlingen beteiligen solle. Kinder und Frauen sollten dabei Priorität haben, äußerte er Unterstützung für die Haltung von Grünen-Chef Werner Kogler. So lange zumindest auf ersten Blick ein Asylgrund gegeben sei, sollte Österreich Flüchtlinge aufnehmen. Er erinnerte auch daran, dass viele Asylunterkünfte hierzulande wieder leer stünden. Man habe die Situation im Griff, sagte Van der Bellen zu den Folgen des Flüchtlingsandrangs 2015, wenn es auch Schwierigkeiten am Arbeitsmarkt gebe.

Anschober: "Gemeinsame grüne Meinung"

Der grüne Sozialminister Rudolf Anschober steht zu den unterschiedlichen Auffassungen seiner Partei mit dem Koalitionspartner ÖVP, was die Aufnahme von Flüchtlingen betrifft. "Das ist unsere gemeinsame grüne Meinung", sagte er am Mittwoch vor dem Ministerrat. Zentraler Punkt sei, das sich die Bundesregierung auf erste Schritte209 bei der humanitären Hilfe in den betroffenen Gebieten geeinigt habe.

"Da haben wir eine unterschiedliche Meinung und das kann man so stehen lassen", verteidigte Anschober die grüne Linie, die etwa Parteichef und Vizekanzler Kogler vorgegeben hatte. Dieser will betroffene Kinder und Frauen notfalls nach Österreich bringen lassen. Unterstützung hatte Kogler dabei auch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen erfahren, der sich für ein solches Vorgehen "in bestimmtem Ausmaß" ausgesprochen hatte.

Anschober schloss sich der Meinung des Bundespräsidenten nun "zu 100 Prozent an". Die Flüchtlingssituation auf der griechischen Insel Lesbos bezeichnete er als schwierig und prekär. Hier sei Handlungsbedarf für Europa gegeben.

Trennlinie auch im Ministerrat

Die Trennlinie zwischen Türkis und Grün in der Flüchtlingspolitik hat sich am Mittwoch auch durch den Ministerrat gezogen. Während Frauenministerin Susanne Raab und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) betonten, Österreich habe bereits viele Frauen und Kinder in Asylverfahren, zeigte sich Justizministerin Alma Zadic (Grüne) gewillt, notfalls weitere freiwillig ins Land zu holen.

Einigkeit gab es weiterhin bei der bereits beschlossenen humanitären Hilfe vor Ort. Raab betonte zudem im Pressefoyer nach der Regierungssitzung, es sei wichtig, die Außengrenze zu schützen. Den Vorschlag der Grünen, Kinder und Frauen ins Land zu holen, lehnte auch sie mit dem Argument ab, dass dies aus Integrationssicht nicht gut sei. Noch immer sei man in diesem Bereich mit den Herausforderungen der letzten Flüchtlingskrise beschäftigt.

Zwischen 0 Uhr und 6 Uhr ist das Erstellen von Kommentaren nicht möglich.
Danke für Ihr Verständnis.

Irgendeiner
0
0
Lesenswert?

Schon schön, diese wilden Diskussionen wenn es ums Eingemachte geht,ich möchte

aber noch was dazusagen.Wir reden bei der Sache über Ansteckung,Fatalität und Tests,wir reden aber nicht über Quantitäten,Größe ist aber hier wie meistens wesentlich.Weil es nämlich so ist daß im Gegensatz zu dem was so systemtheoretisch taulose Betriebswirtschädel in der Regel brabbeln die Phänomene n i c h t gleich bleiben wenn die Population zunimmt.Es ist so,das breitet sich aus und es ist gefährlicher als Grippe und es sterben daran die etwa zehnfache Menge Menschen, aber da gibts noch so eine Hiobsbotschaft,etwa 17 Prozent haben einen schweren Verlauf.Und die brauchen dann intensive Pflege,nun, hab ich 100 Kranke brauch ich etwa 17 Intensivbetten,hab ich 1000 brauch ich schon 170, tuts einfach weiterrechnen.Und wie in China Krankenhäuser aus den Boden zu stampfen schaffma nicht, die Italiener strudeln schon und die sind in die Gänge gekommen und haben nicht gekräht sie hätten es im Griff und sind dann für ein Photo eine halbe Stude nach London gejettet,und nicht vergessen unser medizinisches Personal ist da auch nicht immun.Naja,wenn es eine gewisse Größe überschreitet kann die Versorgung nicht mehr klappen, verstehen Milchmädchen,dann gibts mehr Tote.Und deshalb ist das mit den Tests auch so wichtig,Zeit und Größe.Und jetzt wieder,Striche und Schweigen.

Antworten
Irgendeiner
1
0
Lesenswert?

Das ist schon fasziniered,ich stell hier

im Grunde nur sehr simple Fragen, welchen Grund gibt es Leute nicht auf Verdacht zu testen,in einer Pandemie, und welchen Grund gibt es Leute die Symptome zeigen die auf genau das Krankheitsbild hinweisen würden nicht zu testen in einer Pandemie, sondern es denen zu verweigern,und dabei seltsame Voraussetzungen zu fordern,ich mein, das kann ja nicht schwer sein, ich fordere ja niemanden auf die Quadratur des Kreises zu vollbringen.Abgesehen davon daß Nehammers Verursacherkette stillschweigend abhanden gekommen ist, der freche Untersteller verhungernde Muslime ist ja schon wieder bei seiner Propaganda gegen Hilflose und hat für so Kleinigkeiten wie Pandemien keine Zeit,abgesehen von anderem Unfug also, wird ja in der größten Bundesländerzeitung Österreichs irgendwer,Zuständiger oder Publizist, in der Lage sein ein paar simple Fragen zu beantworten.Das steht seit 9 Stunden da und nur mein Mädel äußert ihren ewigen Unmut in roten Strichen und ich warte.

Antworten
Irgendeiner
4
0
Lesenswert?

Verdoppelung einer Frage:So,ich hab jetzt eine Frage,eine öffentliche Frage und ich will Antwort.In meiner Welt ist es so,ich hab Symptome, ich geh zum Arzt,der hat, wenn ich Glück habe einen klinischen Blick und kann es eingrenzen, er macht eine Anamnese und nach der Eingrenzung einen Test um sicher zu sein, dann hab ich den Befund mit dem zu arbeiten ist,war immer so.Nun und bei einer Epidemie wo Leute vorher streuen und andere anstecken ist es anders.Wenn ich jetzt, keine falschen Hoffnungen,ich bin munter,alle

Symptome aufweise und die sind gravierend, testen die mich nicht,ich müßte zusätzlich entweder in Italien gewesen sein,in bestimmten Gebieten,oder nachweislich mit einem anderen Kranken zusammengetroffen sein.Nun,ich weiß in der Regel nicht mal und das hat eine kürzere Inkubationszeit, wer mir einen grippalen Infekt angehängt hat,nach 14 Tagen noch zu wissen mit wem ich zufällig zusammengetroffen bin ist eher unwahrscheinlich und seine Krankenakte kenn ich auch nicht,meistens nichtmal den Namen.Wenn das aber nicht vorliegt, testen die mich gar nicht! Naja,umgekehrt,irgendwo draufgetatscht,irgendwo angehustet,ich hab das wirklich, Pech für mich,dann habe ich aber schon gestreut,bei anderen,die werden dann nicht getestet weil ich nicht getestet wurde und man die Kontaktpersonen nicht sucht und wenn einer dann auch die Symptome hat, steht er vor demselben Problem,er ist mit keinem zusammengetroffen der entspricht,ich bin nicht im System.Das ist nicht der Weg ein Virus zu behindern, das ist der Weg es zu vermehren und das einzige was das tut,nachweislich,ist die Fallstatistik gravierend zu senken.Und ich will auch wissen ob ich wenigstens nachher im System lande wenn ich daran verstorben bin oder ob man auch da nicht prüft.
Und jetzt soll einer vortreten und mir diese Vorgangsweise erklären und er sei besser brilliant, denn für mich ist das naturwissenschaftlicher Irrsinn.

Antworten
Irgendeiner
4
0
Lesenswert?

Warum erscheint mein Posting nicht,

Lucy,man lacht.

Antworten
mapem
2
2
Lesenswert?

Was?! … Du stehst noch da?! …

Mensch – wie machst du das nur, body?!

Antworten
Irgendeiner
2
0
Lesenswert?

Ja,mapem,sie sehen,bei mir war das

mit der Arbeitslosenversicherung verfrüht,man lacht, nein, es ist zu Ernst für Kalauer.Ich sag ihnen stattdessen was anderes,wissen sie mapem,die vom Stamme der Fachstatistiker sind,naja,nicht die aufregendsten Indianer,aber wenn sie mit Statistik lügen,nun,dann müßtens mindestens so gut sein wie die in ihrem Fach sonst rechnet sie ein Erbsenzähler plötzlich an die Wand, denkens an Cyril Burt,die sind ungeheuer wichtig gegen Fakes in der Wissenschaft.Und wenn sie das als unbedarfter Politiker probieren sind sie von vorne herein verloren.Ist also keine gute Idee eine Statistik zu fälschen.Wenn sie aber was nicht erheben ist es auch für die gar nicht da.Und so könnten sie auch was im Griff haben,man lacht.Aber jetzt wart ich mal ab welche Erklärung ich für das Phänomen kriege.Passen sie auf sich auf mapem,ich sags ihnen mal wie einem Kind,Händewaschen nicht vergessen, weitermachen,be seeing you.

Antworten
mapem
2
1
Lesenswert?

Was?! … Du stehst noch da?! …

Mensch – wie machst du das nur, body?!

Antworten
Irgendeiner
2
0
Lesenswert?

Ich seh zwei rote Striche,ich seh keine Antwort,

ich seh niemanden der die Maßnahme als sinnvoll verteidigt, ich sehe niemanden
der sagt, daß das nicht dem Senken der Fallstatistik dient, ich seh es nicht.Und Miyu, das ist wohl jenseits Deiner Kompetenz.
Ach und wir haben wen in Forum,der war wo,der wollte sich testen lassen und hätte es selbst bezahlt,der hat Angst, nicht um sich, um die alten Eltern,um Frau und Kinder,sie haben ihn nicht getestet,ich oute ihn hier nicht, das hat er selbst anderswo getan, hier steht mir das nicht zu.Ein PCR Test ist einfach, sehr einfach.
Und ich warte weiter.

Antworten
Airwolf
1
5
Lesenswert?

Bild

Das Bild spricht Bände,!,!,!,!,!,!,!,

Antworten
seinerwe
9
13
Lesenswert?

Keine Kompedenz

Die Positionen der Regierungsparteien ist schon seit Jahren bekannt. Der BP hat keine Zuständigkeit und keine Kompedenz. Er sollte sich aus der Tagespolitik herauszuhalten, grüne Parteipolitik sollte der Vergangenheit angehören.
Die Türken schaffen ein Problem und die österr. Regierung kippt ' will er das?

Antworten
crawler
4
5
Lesenswert?

Na gut

Moralische Kompetenz gibt es immer. Aber Politik und Moral gehen halt nicht immer konform. Wenn man mit Moral Assad und Erdogan von ihren Kriegsspielen abhalten könnte - wäre das nicht etwas?

Antworten
Pelikan22
2
4
Lesenswert?

Anscheinend ...

kennt der Herr BP seine Kompetenzen nicht. Er ernennt zwar die Regierung, darf aber selber nicht regieren. So ist's nun mal und das muss er akzeptieren!

Antworten
Irgendeiner
4
1
Lesenswert?

Pelikan, sag mir jetzt wo steht daß sich

das Staatsoberhaupt zu was nicht behirnt äußern darf, daß der Kanzler das nicht kann ist kein Grund.

Antworten
Pelikan22
0
3
Lesenswert?

Man sollte halt - du weißt schon - wie heißt das?

"Sinnerfassend LESEN können" - Wo habe ich behauptet, dass er sich nicht äußern darf? Um dein Lieblingswort zu verwenden: Du lügst schon wieder!

Antworten
Irgendeiner
1
0
Lesenswert?

Vollmundig,Pelikan?

Wenn Herr vdB zu einer Sache Stellung nimmt und das und nur das hat er getan und du daraufhin krähst wie ein Basti er kenne anscheinend seine Kompetenz nicht,also suggerierst,er würde die überschreiten in dem er Stellung bezieht,dann korrigier ich Dich,hamas? Aber wenn Du dann so tust als müßtest Du den Gegenstand der Debatte nochmal benennen, lese ich das nicht nur als Unfähigkeit in Bezug auf Kommunikation, ich lese das als absichtsvolle Beleidigung meiner Intelligenz, hamas? Und das mit dem Lügen würde ich lassen,denn naja,irgendwann räum ich bei Wiederholung dann die Möglichkeit des Wahrheitsbeweises ein,und naja,das wirst bei mir nicht schaffen.Ich bei Basti schon, der Punkt entgeht dir sichtbar systematisch,man lacht.

Antworten
Irgendeiner
15
10
Lesenswert?

Der ist der Chef, der kann die rausschmeißen,

das würde mich reizen.Und Stellung nehmen kann er wozu er will.Und unsere Regierungen kippen schon lange nicht mehr, das sprengt immer Basti zum frechen Eigennutz, einmal schickt er Hammer und Sichel, das andere Mal will er paktwidrig einen Ministerposten und schiebt das einzige Mal wo der notorische Kick nichts dafür kann das dem hin.Ist unser Wahrheitsbasti, ich würd dem Präsidenten ja noch das verfassungsmäßig verbriefte Recht geben was an den Ohren zu ziehen.

Antworten
siegfriedpetschnig
9
16
Lesenswert?

Alternative

Eine Alternative für die Grünen. Sie kommen aus ihrer Parteikasse zumindest für drei Viertel für die Kosten, die der Staat Österreich für die Flüchtlinge übernehmen müsste, auf .

Antworten
Irgendeiner
14
10
Lesenswert?

Ich bin wieder dafür auf das Privatvermögen jener

zuzugreifen, die hier schnaubend ihre Rechtspflichten nicht erfüllen wollen, die bessere Alternative.Und lehrreich.

Antworten
Irgendeiner
7
9
Lesenswert?

Gott,rote Striche,ihr wollt andere um ihr Leben bringen und

ich will nur Euer Geld, wie kleinlich ihr doch seid.

Antworten
hfg
10
14
Lesenswert?

Wenn sich Der Bundespräsident

Einmischt, dann soll er mit seinen Kollegen und Staatsoberhäuptern eine Lösung in der EU bewirken und nicht unsere Regierung spalten.

Antworten
hfg
5
10
Lesenswert?

Es gibt keine Alternativen für die Grünen

Entweder in der Regierung oder außerhalb. Das Flüchtlings bzw. Immigrationsthema kann und muss von der EU behandelt und gelöst werden. Österreich darf und soll keine Alleingänge machen. Die derzeitige Situation ist schrecklich und menschenunwürdig.

Antworten
Airwolf
4
3
Lesenswert?

Regierung

Diese Regierung geht sowieso den Bach runder.

Antworten
Edelstahl 50
2
4
Lesenswert?

Alternativ

Schlagen sie eine Lösung vor.

Antworten
hfg
2
0
Lesenswert?

In einer Gemeinschaft EU

Muss man klare Regelungen einführen und umsetzen. zB.
Alle Flüchtlinge bzw. Migranten missen ein faires rasches einheitliches Asylverfahren erhalten und dann nach einem fixen Schlüssel innerhalb der EU verteilt werden, mit den gleichen finanziellen Zuwendungen von der EU bezahlt. Mit der Auflage die nächsten ca. 5 Jahre das zugewiesene Land nicht verlassen zu dürfen. Bei Verstoß Verlust jeglicher Berechtigungen und Zuwendungen. Kling dramatisch aber anders vermutlich nicht durchzuführen. Das Rosinenpicken der Flüchtlinge ist einfach nicht umzusetzen. Natürlich muss dies in den Einzelheiten ausformuliert werden, damit alle Mitgliedsstaaten das mittragen.

Antworten
pescador
7
26
Lesenswert?

.

Wir sollten zunächst die vielen arbeitslosen Migranten die schon hier sind möglichst schnell in den in den Arbeitsmarkt bringen. Mit weiteren Migranten vergrößern wir nur das Heer der Langzeitarbeitslosen und belasten die arbeitenden Menschen noch stärker.

Antworten
Irgendeiner
31
8
Lesenswert?

Komm es wird fad, die Kinder werden Euch die Arbeitsplätze rauben wenn

sie dort nicht draufgehen, irgendwer hat euch ja schon das Hirn geraubt.

Antworten
 
Kommentare 1-26 von 87