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Türkis-grünes FinaleKoalitionsverhandler trafen wortkarg zu Schlussrunde ein

Die Koalitionsverhandlungen gehen am heutigen Neujahrstag zu Ende. Vor der Schlussrunde Mittwochabend waren freilich noch keine Stellungnahmen zu hören. Die Verhandlungsführer Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) begnügten sich damit, den wartenden Medienvertretern ein schönes Neues Jahr zu wünschen.

© APA
 

Der inhaltliche Teil der Gespräche scheint mehr oder weniger abgeschlossen, ist doch schon für den Donnerstag die Präsentation des Programms geplant. Auch die Ministerlisten sind so gut wie fertig. Allerdings dürfte noch über die ein oder andere Kompetenz in den Ressorts debattiert werden. So ist etwa noch unklar, welche Bereiche an Vizekanzler Kogler wandern und wer Grüner Staatssekretär wird und für welche Agenden dieser zuständig wird.

Logisch wäre an sich ein Posten im Finanzressort, doch der dafür bestens geeignete Verhandler Josef Meichenitsch ist ein Mann und damit würde die Grüne Vorgabe, wonach mindestens 50 Prozent des Teams Frauen sein sollen, nicht eingehalten. Laut SN soll statt ihm die frühere EU-Parlamentarierin Ulrike Lunacek Staatssekretärin im Vizekanzleramt werden.

Noch für Kunst und Kultur im Gespräch war bis zuletzt Eva Blimlinger. Sollte den Grünen im letzten Moment entgegen den bisherigen Informationen noch ein Ministerium zufallen, könnte es doch einen männlichen Finanzstaatssekretär geben. Ebenfalls noch offen war, wer für Frauenpolitik zuständig sein wird.

Die Gesamteinigung soll heute am späteren Abend verkündet werden. Die Details dürften allerdings erst morgen erfolgen. Zu Mittag wird der Bundespräsident von der künftigen Regierungsspitze informiert, am späteren Nachmittag folgen Ministerliste und Regierungsprogramm. Am Freitag tagen dann Gremien von ÖVP und Grünen, tags darauf entscheidet der Grüne Bundeskongress endgültig über den Regierungspakt. Gibt es ein Ja, folgt die Woche darauf die Angelobung und vermutlich auch die Regierungserklärung im Nationalrat.

Die ÖVP, die bei der Nationalratswahl 37,46 Prozent und 71 Mandate holte, wird den Bundeskanzler, zehn Minister und einen Staatssekretär stellen. Die Grünen - sie kamen bei der Wahl auf 13,90 Prozent und 26 Mandate - dürfen vier Regierungsvertreter (inklusive Vizekanzler) und einen Staatssekretär nominieren.

Ein guter Teil der ÖVP-Mannschaft gehörte schon der vorigen Regierung an. Kurz geht in seine zweite Periode als Kanzler - und kam schon 2011 als Staatssekretär für Integration in die SPÖ-ÖVP-Regierung, ab 2013 war er Außenminister, von Dezember 2017 bis Mai 2019 schon Kanzler. Als solcher holte er Gernot Blümel (als Kanzleramtsminister), Heinz Faßmann (Bildung), Elisabeth Köstinger (Landwirtschaft/Umwelt) und Margarete Schramböck (Wirtschaft) in seine zuvor türkis-blaue Regierung. Blümel steigt jetzt zum Finanzminister auf, die übrigen drei übernehmen wieder die alten Aufgabenbereiche.

Ebenfalls schon Regierungserfahrung gesammelt hat Alexander Schallenberg. Er bekam in der im Juni nach der Ibiza-Affäre eingesetzten Beamtenregierung den Bereich Äußeres übertragen - und wird nun auch von der ÖVP als Außenminister nominiert.

Wesentlich größer geworden ist der Frauenanteil in der Regierung: Sechs der zwölf ÖVP-Regierungsposten werden mit Frauen besetzt, ebenso zwei der vier Grünen Ministerien - womit die Quote 50 Prozent beträgt. Ob der Grüne Staatssekretärs-Posten ebenfalls weiblich besetzt wird, ist noch offen. Zuletzt war Ulrike Lunacek dafür im Gespräch.

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metropole
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SPAREN

16- 17 Regierungsmitglieder-damit sind hoffentlich alle Parteigünstlinge versorgt.Das nennt man sparsame Verwaltung in Reinkultur.Die Steuererhöhungen- verzeihung Bepreisungen -werden folgen.

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