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Neue RegierungAlexander Schallenberg bleibt Außenminister

Die Ministerliste steht, Alexander Schallenberg soll Außenminister bleiben.

BEKANNTGABE 'EUROPAeISCHE KULTURHAUPTSTADT 2024 IN OeSTERREICH': SCHALLENBERG
© APA/GEORG HOCHMUTH
 

Das Kabinett der offenbar ins Haus stehenden türkis-grünen Regierung nimmt Gestalt an. Am Mittwoch bestätigten sowohl die ÖVP als auch die Grünen weitere Personalentscheidungen. Karl Nehammer wird Innenminister, Klaudia Tanner (beide ÖVP) übernimmt das Verteidigungsministerium, hieß es. Weiters soll Alexander Schallenberg Außenminister bleiben - jedoch mit einem abgespeckten Ressort. Die Europaagenden gehen an Karoline Edtstadler, Susanne Raab übernimmt das neue Integrationsministerium. Kunst und Kultur soll zu den Grünen wandern.

Schallenberg ist vierfacher Vater und wurde unter der ersten Bundeskanzlerin des Landes, Brigitte Bierlein, Außenminister. Ins Außenamt kam der Diplomat bereits vor mehr als 20 Jahren. Mit dem Aufstieg von Sebastian Kurz (ÖVP) ins Bundeskanzleramt gelang dem langjährigen Pressesprecher mehrerer Außenminister auch sein größter Karrieresprung. Zuvor leitete Schallenberg die EU-Koordinationssektion im Bundeskanzleramt.

Außerdem wurde bestätigt, dass der Grüne Rudi Anschober Sozialminister werden soll. Mit dem Vorarlberger Magnus Brunner gibt es außerdem einen ersten Staatssekretär der künftigen Regierung. Der ÖVP-Politiker wird der grünen Ministerin Leonore Gewessler im riesigen Umwelt- und Infrastrukturministerium zur Seite gestellt.

Frauen in der Mehrheit

Gestern wurde verlautbart, dass die Steirerin Christine Aschbacher Arbeits- und Familienministerin wird. Mit Aschbachers Nominierung haben erstmals die Frauen die Mehrheit in einer ÖVP-Regierungsmannschaft. Neben der Steirerin ziehen auch Elisabeth Köstinger, Karoline Edtstadler, Klaudia Tanner, Susanne Raab und Margarete Schramböck in die Regierung ein. Neben Sebastian Kurz drücken außerdem Gernot Blümel, Heinz Faßmann und Karl Nehammer die Regierungsbank.

Türkis-Grün: Das sind die Mitglieder der neuen Bundesregierung

Sebastian Kurz von der ÖVP (33 Jahre, aus Wien) wird Bundeskanzler und Medienminister. 

Er war jüngster Außenminister, jüngster Bundeskanzler und dann auch jüngster Altkanzler, nachdem die Koalition mit der FPÖ im Vorjahr krachend scheiterte und Sebastian Kurz von einer Mehrheit im Parlament abgewählt wurde. Nun versucht Kurz, der 2017 als neuer ÖVP-Chef die Koalition mit der SPÖ platzen ließ, mit den Grünen sein Glück. Das Regierungsprogramm trägt klar die Handschrift der ÖVP, die unter Kurz türkis wurde – mantraartig spricht er vom „Kampf gegen illegale Migration“. Sein Jus-Studium schloss der Wiener nie ab. Ideologisch gilt er als anpassungsfähig, inhaltlich als „Kontrollfreak“, der nichts dem Zufall überlassen will.

APA/Hans Punz

Werner Kogler von den Grünen (58 Jahre, aus der Steiermark) wird Vizekanzler, Beamten- und Sportminister.

„Es wird eine der größten Aufgaben, aber auch eine der spektakulärsten.“ Das sagte Werner Kogler 2017 zur Kleinen Zeitung, als er quasi als „Masseverwalter“ die Grünen übernahm. Das spektakuläre Comeback glückte. Gut zwei Jahre und viele Wahlerfolge später führt der 58-jährige hemdsärmelige Steirer die Grünen als Vizekanzler (zuständig für Beamte und Sport) erstmals in eine Bundesregierung. Ausdauer zeigte der studierte Volkswirt 2010 bei einer fast 13-stündigen Rede im Parlament, galt aber nicht als Mann für die erste Reihe. Nun setzen die Grünen voll auf Klimaschutz, müssen aber in vielen anderen Bereichen die ÖVP-Positionen mittragen.

APA/Hans Punz

Susanne Raab von der ÖVP (35 Jahre, aus Oberösterreich) wird Integrationsministerin.

Am Islamgesetz und am Burka-Verbot hat sie mitgearbeitet. Nun steigt die Oberösterreicherin von der Sektionschefin im Außenamt zur ersten Integrationsministerin auf und soll gegen den „politischen Islam“ ankämpfen. Auch die Frauenagenden bekommt die studierte Psychologin und Juristin dazu.

APA/Armin Muratovic

Karl Nehammer von der ÖVP (47 Jahre, aus Wien) wird Innenminister.

Als Mann fürs Grobe zeigt sich Nehammer seit 2018 als ÖVP-Generalsekretär. Eine harte Linie soll der Ex-Berufssoldat, der im ÖAAB Karriere machte, nun auch als Innenminister vorgeben. Vor-Vorgänger Herbert Kickl warnt schon vor Umfärbungen im Polizeiapparat.

APA/Herbert Neubauer

Gernot Blümel von der ÖVP (38 Jahre, aus Wien) wird Finanzminister.

Wie Sebastian Kurz wurde auch dessen Vertrauter Blümel von Ex-ÖVP-Chef Michael Spindelegger gefördert. An der Seite von Kurz machte Blümel Karriere, zuletzt als Kanzleramtsminister (zuständig für Kultur und Medien) und Regierungskoordinator. Nun bekommt der studierte Philosoph Blümel noch mehr Macht und wird Chef im Finanzministerium. Ob er als Chef der Wiener ÖVP 2020 in die Landtagswahl zieht, ist unklar.

APA/Georg Hochmuth

Elisabeth Köstinger von der ÖVP (41 Jahre, aus Kärnten) wird Ministerin für Landwirtschaft und Tourismus.

Köstinger ist eine weitere loyale Vertraute von Sebastian Kurz – sie diente als ÖVP-Generalsekretärin, Kurzzeit-Nationalratspräsidentin un als Ministerin. Das wird sie nun wieder – die Umweltpolitik, für die sie oft kritisiert wurde, gibt die Bauernbündlerin ab.

APA/Hans Punz

Heinz Faßmann von der ÖVP (64 Jahre, gebürtiger Deutscher) wird Bildungsminister.

Dass er doch als Minister weitermacht bzw. zurückkehrt, ist überraschend. Der gebürtige Deutsche Heinz Faßmann ist nun das mit Abstand älteste Regierungsmitglied – und mit 2,07 Meter auch das größte. Der frühere Uni-Professor soll die eher konservative Bildungspolitik (Notenpflicht, früheres Sitzenbleiben) fortsetzen.

 

APA/Georg Hochmuth

Karoline Edtstadler von der ÖVP (38 Jahre, aus Salzburg) wird Kanzleramts- und Europaministerin.

2017 machte Sebastian Kurz die als „strenge Richterin“ bezeichnete Karoline Edtstadler zur Staatssekretärin im Innenministerium. Seit der EU-Wahl 2019 ist sie ÖVP-Delegationsleiterin im EU-Parlament. Nun kehrt die Salzburgerin als Europaministerin im Kanzleramt zurück.

 

APA/Georg Hochmuth

Alexander Schallenberg (50 Jahre, geboren in Bern in der Schweiz) bleibt Außenminister.

Im Juni 2019 wurde er Außenminister im Kabinett Bierlein, nun macht er weiter. Alexander Schallenberg, Jurist und Vertrauter von Sebastian Kurz, hat eine lange Karriere als Diplomat und in ÖVP-Kabinetten hinter sich. EU- und Kulturagenden gibt er ab. Sein Vater war Generalsekretär im Außenamt.

APA/AFP/Attila Kisbenedek

Margarete Schramböck von der ÖVP (49 Jahre, aus Tirol) wird Wirtschaftsministerin.

Eineinhalb Jahre lang war sie Vorstandschefin der A1 Telekom Austria. In der türkis-blauen Regierung wurde Margarete Schramböck 2017 dann Wirtschaftministerin. Bei der Nationalratswahl 2019 war sie ÖVP-Spitzenkandidatin in Tirol. Nun kehrt sie, wie erwartet, als Ministerin zurück.

APA/Georg Hochmuth

Christine Aschbacher von der ÖVP (36 Jahre, aus der Steiermark) wird Arbeits- und Familienministerin.

2017 wurde Juliane Bogner-Strauß Familienministerin, nun ist wieder eine Steirerin dran. Christine Aschbacher bekommt zusätzlich die Agenden für Arbeit (AMS-Budget) und hat damit ungleich mehr Gewicht in der Regierung. Aschbacher studierte an der FH Wiener Neustadt und war zuletzt als Beraterin tätig und ist in der ÖVP gut vernetzt.

Foto Fischer

Klaudia Tanner von der ÖVP (49 Jahre, aus Niederösterreich) wird Verteidigungsministerin.

Der amtierende Verteidigungsminister Thomas Starlinger hat immer wieder auf den desolaten Zustand des Bundesheers hingewiesen. Ein schweres Erbe für die niederösterreichische Bauernbund-Direktorin und Landtagsabgeordnete Klaudia Tanner, die Verteidigungsministerin wird. Schon 2017 war die Juristin als Ministerin im Gespräch.

 

Kurier/Gerhard Deutsch

Leonore Gewessler von den Grünen (42 Jahre, aus der Steiermark) wird Umwelt- und Infrastrukturministerin.

Es ist das Ressort, in dem die Grünen am stärksten ihre Inhalte umsetzen können. Leonore Gewessler wird als Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie zuständig sein. Die studierte Politikwissenschafterin war fünf Jahre lang Geschäftsführerin von Global2000 und kampagnisierte gegen TTIP oder die dritte Flughafen-Piste in Wien. Werner Kogler holte sie vor der Nationalratswahl 2019 auf die Grüne Liste.

APA/Roland Schlager

Rudolf Anschober von den Grünen (59 Jahre, aus Oberösterreich) wird Minister für Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz.

Zwölf Jahre Erfahrung in einer ÖVP-Grün-Koalition bringt der oberösterreichische Landesrat Rudolf Anschober mit, der an den Koalitionsverhandlungen federführend mitwirkte. Mit der Initiative gegen die Abschiebung von Asylwerbern in der Lehre sorgte er für Aufsehen. Im Sozialministerium, der Bereich Arbeit fiel weg, warten zersplitterte Kompetenzen.

APA/Georg Hochmuth

Alma Zadic (35 Jahre, geboren in Tusla - Bosnien) wird Justizministerin.

Sie hat eine steile Karriere hinter sich. Alma Zadic zog 2017 für die Liste Pilz in den Nationalrat ein, wo sich die Juristin im BVT-Ausschuss profilierte. Vor der Nationalratswahl 2019 holte Werner Kogler die gebürtige Bosnierin, die im Alter von zehn Jahren nach Österreich flüchtete, zu den Grünen, danach auch gleich ins Verhandlungsteam. Nun wartet auf die jüngste Justizministerin viel Arbeit. Budget fehlt und ss gibt Streit zwischen den Staatsanwaltschaften.

APA/Hans Punz

Magnus Brunner (47 Jahre), zuletzt stellvertretender Präsident des Bundesrates, wird Staatssekretär für die Türkisen im grünen Klimaschutzministerium.

 

APA/Photo Simonis

Ulrike Lunacek (62 Jahre) übernimmt die Kultur-Agenden. Sie saß im Nationalrat und EU-Parlament, scheiterte als Spitzenkandidatin. Der studierten Dolmetscherin wird Sachpolitik attestiert.

APA/Hans Klaus Techt
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Wie geht es weiter?

In den Abendstunden des heutigen Neujahrstag soll über dem ehemaligen Winterpalais von Prinz Eugen weißer Rauch aufsteigen – im übertragenen Sinn. Gegen 20 Uhr wollen ÖVP-Chef-Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler nach einer kurzen finalen Verhandlungsrunde, die erst in den späteren Nachmittagstunden starten soll, den Durchbruch der türkis-grünen Verhandlungen der Öffentlichkeit verkünden - wir berichten live. Ob im Anschluss daran noch einmal die Champagnerkorken knallen, ist offen.

Am 2. Jänner wollen Sebastian Kurz und Werner Kogler in den Nachmittagstunden das mehr als 200 Seiten umfassende Koalitionsabkommen der breiten Öffentlichkeit vorstellen. Gleichzeitig soll die Ministerliste präsentiert werden. Ob auch die künftigen Regierungsmitglieder anwesend sind, ist noch offen. Über das Regierungsprogramm ist bisher wenig nach außen gedrungen, am 2. Jänner erhalten auch alle grünen Delegierten die Unterlagen.

Am 4. Jänner tagt die grüne Basis, konkret der Bundeskongress (Buko heißt es im grünen Jargon) in Salzburg. 276 Mitglieder sind wahlberechtigt. Die Sitzung beginnt um 13 Uhr, die Delegierten können, wie im Einladungsschreiben formuliert, ab zehn Uhr bereits mit den Hauptverhandlern Details abklären. Die einfache Mehrheit genügt für die Annahme des Koalitionsprogramms sowie der grünen Ministerliste. Insider rechnen mit einer klaren Mehrheit.

Am 7. Jänner wird in doppelter Hinsicht Geschichte geschrieben. Erstmals wird in Österreich eine Regierung mit grüner Beteiligung von einem Bundespräsidenten in der Hofburg angelobt, bisher saßen nur ÖVP, SPÖ, FPÖ/BZÖ und KPÖ auf der Regierungsbank. Zum allerersten Mal sind die Frauen in einer Bundesregierung in der Mehrheit. Es sieht ganz danach aus, dass acht Frauen sieben Männern gegenüberstehen. Offen ist nur der Außenminister.

Kommentare (22)

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Irgendeiner
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Genau, dieser Brunner,Trainee der IV,

den brauch ich im Umweltministerium,der wird was von Biologie verstehen als Jurist und nonanet natürlich Betriebswirt,klar,ich würde es schon hinschmeißen,das bringt es nicht.Bei Schallenberg wird man sehen, bis jetzt gings, aber was von Basti kommt nehm ich immer cum grano salis,die sind dort abhängiger als anderswo,die Leibeigenschaft der Besetzungen durch einen Studienabbrecher,das reduziert auch Kompetente.Es war ein fataler Fehler, Herr Kogler,es wird massiv kosten,nicht Geld, Glaubwürdigkeit.

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mahoni1970
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Ihren...

...Restalkohol von gestern möchte ich nicht haben und dann noch über die Daumen nach unten wundern. Der Sinn Ihrer Gedanken bleiben wohl jeden normal Denkenden für immer verborgen. Aber Hauptsache Sie haben auch eine tagesausfüllende Beschäftigung, wie ich der Anzahl Ihrer Kommentare hier entnehme.

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Irgendeiner
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Ach ist das süß, hab ich gestern zu spät gesehen,fassen wir es mal zusammen,ich bin ein alter Säufer der wirres Zeug schreibt und eine ganztägige Beschäftigungstherapie sucht,zum wievielten Mal haben wir denn das? Und jetzt schaumas genauer an.Zuerst nimmst Deinen Reisepaß und schaust nach, dann wirst zu Deiner Überraschung feststellen,daß Dein Familienname nicht Vilimsky ist und Ferndiagnosen über Alkohol nicht so ganz Dein Rayon.Wobei ich Dir glaube daß Du meinen postulierten Restalkohol nicht haben möchtest,weil ich meinerseits im inspired guess vermute,daß Du gar keinen trinkst,warum sag ich Dir auf Nachfrage gerne,ich wieder trink gern ein Bier aber hier würde es mich zu milde machen.Ach, hab ich mich nicht über die roten Striche gewundert, ich hab mich mokiert,wo die Quelle bekannt ist entsteht naturgemäß keine Verblüffung.Und daß der Sinn jemandem

verborgen ist ja möglich, Du verstehst mich jedenfalls denn sonst gäbe schon dieser kaum versteckte Wutausbruch keinen Sinn, nicht.Das Du die Zahl meiner Postings kennst glaub ich Dir wieder,aber tagesausfüllend ist es nicht,da müßte mehr Gewichtigeres kommen, ich machs nebenbei,mit leichter Hand.
Und um Dein Bild zu korrigieren,ein bißchen was über mich.Weißt Du, ich lüge nicht,ich halte mich an Sachverhalte,ich gebrauch keine unzulässigen Debattentechniken um wen in was reinzumanipulieren,ich würde sowas auch nie als Sieg werten und ich schreib wegen der Sache,betrachte nicht jede Kritik als unverschämten persönlichen Angriff,ich hab kein überzogenes Selbstbild der Perfektion womit mir nicht alles eine existentielle Gefährdung meines Egos wird was nicht in meine Richtung geht,ich darf mich irren, ich darf Fehler machen und ich darf mich entschuldigen wenn ich wem unrecht getan habe,mir fällt dabei kein Stein aus der Krone.Ich wäge ab, ich lasse den einen nicht entgelten was ein anderer tat,mir macht es keine Freude wen zu kujonieren weil ich weiß,daß mich das Herabsetzen eines anderen nicht erhöht,ich unterstelle nicht mangels Phantasie einem anderen meine Motive und ich kann meine Emotionen kontrollieren und die Tinte halten, auch wenn mich mal was ärgert,Nur damit Du mich besser verstehst,über Dich mußt selber nachdenken.

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Irgendeiner
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Addendum:Wow, wie schnell das Mißfallen kommt,

aber ich hab halt keine Lust daß mir Vasallen einer Gruppe von 4000 Hanseln die schon die seltsame Ambition zeigten mir was durchzudrücken, welche restlose Anmaßung und die überdies die einzigen waren die die österr.Sozialpartnerschaft immer ablehnten,bei jeder Frage die sie nicht verstehen, reinpfuschen,die haben weder in Ökologie- noch in Bildungsfragen bei mir zu melden und das ist nur eine Auswahl,ich will auch nicht wissen was der Philatelistenverein dazu sagt und der ist wesentlich größer.Und Kanzler die tranchiert nehmen und deren Agenda verfolgen brauch ich auch nicht.Und was ich den Grünen zu sagen habe deren Verhalten, das mir schwer mißfällt, ich halt für fundamental falsch halte, nun, ist für mich, als einer der das länger gewählt hat als andere hier leben meine Sache,nur wenn dieselben Basti-Propagandisten, die die Blauen vorher auf Biegen verteidigt hatten und die sie jetzt bei jeder Gelegenheit verbal schlachten anfangen die gegen mich zu verteidigen,naja,könnt ich stärker zubeißen,nur damit ich es gesagt habe.

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SoundofThunder
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😉

Schön langsam überhol ich dich bei de Rotklicker!😁

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Irgendeiner
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Ich tu eh mein Bestes,

aber wahrscheinlich erregt ein alter, schwacher, hilfloser Mann wie ich Mitleid,das Erbarmen mit der hilflosen und nicht wehrfähigen Kreatur halt,man lacht.

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Balrog206
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Ist

Halt einfacher in der 2 Reihe nix tun zu müssen , und stänkern und vor allem gescheit reden zu können ohne einen Beweis antreten zu müssen , stimmt’s 😉

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Irgendeiner
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Roggi, glaub mir,

ich bin rühriger als du glaubst,auch hier,man feixt.Und den Wahrheitsbeweis biete ich immer an,aber naja,manche wollen mir mein Pfund einfach nicht geben,man lacht.

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cockpit
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Balrog

Sie haben es punktgenau getroffen! Also wann verschwinden Sie aus der zweiten Reihe?

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Balrog206
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Kommt

Heute aber nicht gerade nettes aus dem Cockpit !

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Hieronymus01
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Gratuliere zu dieser Wahl zum Verteidigungsminister..

Bei diesem Minister lerne alle Gegner das Fürchten.

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3d38908078b876d140a0a743d3611df9
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Lesen und verstehen!

Außenminister ....

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Hieronymus01
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Bitte alles Lesen

Bei diesem Bericht geht es nicht nur um den Aussenminister.

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FRED4712
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eine frau als verteidigungsminister....

das ist schon in Deutschland ziemlich schief gelaufen....
aber wurscht, wir tapferen Österreicher haben ja bekanntlich noch jeden krieg gewonnen, egal wer an der spitze war...
allerdings war das Staatsgebiet danach meistens a bissi kleiner als davor

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Mein Graz
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@FRED4713

Keinesfalls möchte ich die Besetzung dieses Ministeramtes durch Fr. Tanner gut heißen oder befürworten.

Ich möchte hier nur einen Denkanstoß geben:
Es gab vorher schon Verteidigungsminister, die nicht beim Bundesheer gedient haben - also ist das kein "weibliches" Merkmal.

In Zeiten der Gleichberechtigung sollte es doch völlig gleichgültig sein, ob ein Politiker Mann oder Frau ist. Wenn schon die Qualifikation nicht ausschlaggebend ist, ist es doch auch wurscht, ob die Person männlich oder weiblich ist bzw. aus welcher Partei er/sie kommt.

Frauen können genau so gut oder schlecht arbeiten wie Männer. Nicht das Geschlecht qualifiziert, sondern die Kompetenz, das Können!
Wenn jemand keinerlei Kenntnisse für seine Arbeit mitbringt ist die Partei genau so wurscht wie das Geschlecht.

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SoundofThunder
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🤔

Er hat ja bekanntlich hervorragende Kontakte in der Ukraine.

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metropole
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Versorgung

Man hofft dass alle Parteigänger mit lukrativen Ministerposten versorgt wurden.Sogar die Grünen sind am Futtertrog zu finden .. So schaut Sparen von Kurz und co aus..Ministerposten en masse !!!! Der Steuerzahler zahlt ...

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Civium
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Ich erinnere mich noch an

2019 als ob es gestern gewesen wäre, aber trotzdem sollte man sich oft auf Demenz untersuchen lassen.

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checker43
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Was

für eine Überraschung, dass dem Koalitionspartner auch Ministerposten zufallen. Was dachten Sie denn, wie die neue Regierung aussehen würde? Und wie viele Ministerien wären genug Ihrer Meinung nach? Drei, vier?

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metropole
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minister

würde ich für ausreichend befinden bei diesem Niveau-eine Ministerin die nicht einmal einen Panzer erkenn oder eine Kaserne von innen gesehen hat !!

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X22
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Wie könnte man, auf Grund ihrer Annahmen "Niveau-eine Ministerin die nicht einmal einen Panzer erkenn oder eine Kaserne von innen gesehen hat ",

das nicht gerade positive Bilanz des abgewählten BMfV der F erklären, war er einfach nur unfähig dafür, warum hat der darauffolgende BMfV, ziemlich Rasch die wahren Tatsachen aufs Tapet gebracht

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Civium
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Sehr gut!

Der versteht sein Handwerk und hat es gelernt!
Mit ihm wird kein Fiaker zum Jetpiloten gemacht!!

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