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Poker um neue RegierungGespanntes Warten auf den Durchbruch

ÖVP und Grünen verhandeln weiter - die Einladung zum grünen Bundeskongress wäre eine Zeichen für eine grundsätzliche Einigung.

© (c) APA/GEORG HOCHMUTH
 

Auch am Samstag haben ÖVP und Grüne ihre Koalitionsverhandlungen fortgesetzt. Wie weit man sich schon einem Abschluss angenähert hat und ob die Regierung - wie vielfach kolportiert - am 7. Jänner angelobt werden könnte, blieb offen. Beide Seiten schwiegen dazu. Signal für einen Durchbruch wäre die Einladung zum Bundeskongress der Grünen.

Dieser muss bekanntlich einem türkis-grünen Regierungsübereinkommen seinen Segen geben und hat sieben Tage Vorlaufzeit. Will man diesen also am kommenden Wochenende stattfinden lassen, müsste heute, Samstag, oder morgen, Sonntag, die Einladung erfolgen - was die Grünen für die Restverhandlungen dann aber auch unter Druck setzt. Wenn nicht, wäre der letzte Schritt auf grüner Seite eine Woche später, also am 11. oder 12. Jänner fällig.

Am Tag vor dem Bundeskongress muss jedenfalls auch noch ein erweiterter Bundesvorstand der Grünen stattfinden. Dieser trifft nicht nur über den Koalitionspakt eine Vorentscheidung, sondern sagt auch Ja oder Nein zu den einzelnen Regierungsmitgliedern aufseiten des kleineren Regierungspartners.

Vorerst wurde in unterschiedlichen Konstellationen weiterverhandelt, jedenfalls unter Beteiligung der Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne). Ob das auch am Sonntag und den weiteren Tagen bis zum Jahreswechsel so sein wird, blieb unbeantwortet. Bei den öffentlichen Auftritten der beiden am (gestrigen) Freitag hatte es geheißen, dass ein Abschluss bis Mitte Jänner angepeilt werde.

Kommentare (6)

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SoundofThunder
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Jaja,gaaanz spannend ist‘s

🥱🥱🥱😴

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tannenbaum
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Erst

wenn es Kogler sagt, glaube ich dass eine Regierung in Aussicht ist! Solange es der schwarze Pinocchio sagt glaube ich kein Wort!

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gerbur
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Vielleicht gibt es ja eine Überraschung

beim Durchschlag der 2 politischen Tunnelröhren, die ideologisch von 2 völlig verschiedenen Seiten geschlagen wurden. Könnte sein, dass man sich gegenseitig verfehlt hat.

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Irgendeiner
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Naja, wenn man das von der bautechnischen Seite her betrachtet,gerbur,

die Grünen sind durchaus in der Lage Brücken zu bauen aber Basti kann nur eines gut,anderen eine Grube graben,man hätte ihn selbst hineinfallen lassen sollen,man lacht.

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metropole
10
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Warten

Gespanntes Warten ?? außer die Kl. Z.wartet niemand gespannt auf den Durchbruch !!

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redlands
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Also bitte...

etwas Verständnis!! Wenn man etwas so krampfhaft herbeischreiben möchte wie zuvor noch nie etwas (HALT! da war noch was..achja-die Spaltung der Blauen war von ähnlicher Penetranz..man konnte schon feuchte Träume vermuten), muss man schon täglich mehrmals Laut geben...

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