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KoalitionsverhandlungenAnschober: Teilweise "sehr beachtlich weit auseinander"

Eine Regierung bis 24. Dezember wäre ein "kleines Weihnachtswunder", erklärt Oö. Grün-Landesrat Rudi Anschober, der bei den Koalitionsverhandlungen eine Hauptgruppe leitet.

PK DIE GRUeNEN ZUR NATIONALRATSWAHL: ANSCHOBER
© APA/GEORG HOCHMUTH
 

Eine Regierung bis zum Heiligen Abend wäre für Oö. Grün-Landesrat Rudi Anschober, der bei den Koalitionsverhandlungen eine Hauptgruppe leitet, ein "kleines Weihnachtswunder". Auch wenn in seinem Bereich Europa, Integration, Migration und Sicherheit eine "gute Gesprächskultur" herrsche, sei man mit dem türkisen Gegenüber teilweise "sehr beachtlich weit auseinander", meinte er am Donnerstag in Linz.

Am Montag werde die Steuerungsgruppe aufgrund eines Zwischenberichts von den insgesamt sechs Hauptgruppen entscheiden, wie es mit den Regierungsverhandlungen weitergeht, erläuterte Anschober den weiteren Fahrplan. Derzeit sei es jedenfalls "noch viel zu früh, um zu sagen, ob es sich ausgeht" mit Türkis-Grün.

"Nichts übers Knie brechen"

In seiner Gruppe haben man die Themenbereiche erst einmal durchgesprochen. "Probleme und Schnittmengen" hätten sich herausgestellt, inhaltlich Konkretes wollte er aber nicht nennen. Generell meinte er jedoch, dass die Grünen die Verhandlungen "nicht auf Bruch sondern auf Lösung" ausgelegt haben. Daher sollte man "nichts übers Knie brechen" und lieber "zwei bis drei Wochen länger verhandlen, um Probleme nicht in eine Regierungszeit hineinzutragen".

Eine schnelle, gesetzlich verankerte Lösung hingegen forderte Anschober einmal mehr für Asylwerber in Lehre. Der sofortige Abschiebestopp für 786 Betroffene in Österreich müsse im Nationalrat am 11./12. Dezember beschlossen werden, machte er Druck. Die Verhandlungen der Parteien im Innenministerium darüber sind jedoch noch am Laufen. Die ÖVP zeigt sich gesprächsbereit für eine pragmatische Lösung für jene Asylwerber, die ihre Lehre in Mangelberufen begonnen haben, als dies durch den Erlass des Sozialministeriums gedeckt war. Für diese Personengruppe müsse jetzt die "Sicherheit während der Ausbildung" geschaffen werden, nannte Anschober als ersten Schritt.

Kommentare (17)

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wahrheitverpflichtet
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SCHEINHEILIGKEIT!


es geht den parteien nur um eines ich ich ich und eine handvoll verwandte bekannte und die anderen sollen sklaven spielen und den steuer topf fühlen damit sie den dann zweck entfremden können wie zum beispiel das vor haben bei der auva usw usw

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helga.zuschrott
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bei den grünen sicher nicht....

... da gehts um inhalte!
die grünen sind keine korrupte partei!

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Irgendeiner
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Ja richtig,aber da ist das

Problem daß jeder in schlechte Gesellschaft kommen kann und wie das ausgeht weiß man immer erst hinterher.

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selbstdenker70
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...

Jaja..ich hör dich eh, aber glaub dir kein Wort. Die Grünen werden ohne wenn und aber einsteigen. Die Basis wird dazu nicht gefragt, auch kein Landesrat. Das "muss" kommt von den europäischen Grünen, weil sie europaweit, ein in ihren Augen, Vorzeigeprojekt brauchen. Sollten die Grünen es wirklich abbrechen, wäre es europaweit ein schlechtes Signal und der grüne Hype wäre schnell vorbei...

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X22
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Die Basis wird dazu nicht gefragt, auch kein "Landesrat" .

Na, warum sind dann grüne Landesräte im Verhandlungsteam der Grünen, sie Schlaumeier

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Sicherheitsfachkraft
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OHO

....welch wahre Worte!

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Irgendeiner
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OHO,

...das kann noch besser gehen!

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Irgendeiner
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Naja,denkerle,dem Faunenschnitt und dem Klimawandel

ist das wurst, es wird Euch reinzwingen,ja Kogler sollte sich nicht an den deutschen Grünen orientieren,zuviele Sünden, aber offenbar goutiert das Bastiexperiment ein Großteil der grünen Wählerschaft in Österreich,die sind zumeist jung,ich bin ein alter Hase,ich warne davor,aber um vernünftig zu sein und an sowas nicht anzustreifen müßte er sich eben gerade gegen die Wählerwünsche entscheiden.

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Christian67
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so kann sich der Basti

bei Nichtgelingen der Koalitionsverhandlungen ins Schmoll-Eckerl stellen um
seine geliebten "blauen" Freunde aus der anderen Ecke holen zu können....

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gerbur
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Beim Untersuchungsausschuss in der

Casino Affaire sind die Grünen schon jetzt eingeknickt. Kein gutes Vorzeichen! Hoffentlich sind unter den Grünen nicht alle Gimpel, die dem Basti auf den Leim gehen!

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checker43
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Nein

"ÖVP und FPÖ werfen der rot-pinken Allianz vor, Postenschacher der SPÖ vertuschen zu wollen. Der Grüne Parteichef Werner Kogler schlägt vor, zumindest in der Casinos-Affäre noch einige Jahre zurück zu gehen."

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X22
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Könnens das erklären

Seit wann gibt es einen Untersuchugsausschuss zur Casag Affäre, wenn es noch keinen gibt, was ja der Realität eher entspricht, frage ich mich wie konnten sie, die Grünen, dabei einknicken.
Warum berichtet die Presse (Medien), dass die Grünen für einen U-ausschuss sind, vor und nach der Nationalratssitzung vom Dienstag

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fans61
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Ideologisch ein NO GO

aber hoffentlich sind die Grünen nicht biegsam.

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Butterkeks
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...

Bin gespannt wann wir wieder wählen dürfen und wann sich der Basti wieder als Opfer mit dem keiner spielen will hinstellt.

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Irgendeiner
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Naja, fein sein,auseinander bleiben,

würd ich mal sagen,für einen Pakt müssen zwei paktfähig sein und das ist nachweislich beim Sprengi nicht der Fall,ich würds nicht tun, nicht um die Burg,memento Mitterlehner,memento Kern,memento Brandstätter,memento Kickl sogar,nicht mit dem, nichtmal eine gemeinsame Restaurantrechnung.

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Balrog206
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Stimmt

In Opposition können’s ohne viel zu Arbeiten auch sehr gut verdienen die Grüninnen und der Arme Brandstätter auch !

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Irgendeiner
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Jö,da fehlt schon wieder was,aber wenn ich sage,

daß freie Abgeordnete Arbeit leisten,wie bei den Grünen und andere, wo das freie Mandat abgeräumt wurde und die auf Zuruf ihre Handlung setzen,was rechtswidrig ist,wie bei den Türkisen,dann red ich vom Verfassungsrecht einerseits,möchte mich wer belehren,und vom Aufwand eine Position im Diskurs auszuarbeiten der nunmal höher ist als etwas auf Zuruf blind zu exekutieren,da redma von Trivia der Handlungstheorie,möchte mich wer belehren,und jetzt will ich wissen warums wegkam, mit Expertise, ich bin neugierig.

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