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Parteichefs in HofburgHofer: Koalition mit ÖVP "extrem, extrem unwahrscheinlich"

Die Parteichefs der drei stärksten im Parlament vertretenen Parteien sprachen am Mittwoch bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor. Anschließend deuteten sie an, wie sie die Sondierungsgespräche anlegen wollen.

Hofer zu Besuch bei Van der Bellen
Hofer zu Besuch bei Van der Bellen © (c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)
 

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch ÖVP-Chef Sebastian Kurz als ersten der Parteiobleute zu einem informellen Gespräch in der Hofburg empfangen. Man habe das Ergebnis der Nationalratswahl sowie das weitere Vorgehen in den kommenden Monaten besprochen, sagte Kurz nach dem rund einstündigen Treffen. Formelle Gespräche wird es erst nach dem Auftrag zu Regierungsbildung geben.

Klar sei nach dem Wahlergebnis, dass die ÖVP den "eindeutigen Auftrag" erhalten habe, den bisherigen Weg fortzusetzen, meinte Kurz nach dem Gespräch mit Van der Bellen. Fragen wollte der ÖVP-Chef noch nicht beantworten.

Rendi-Wagner: "offene Analyse"

Anschließend kam SPÖ-Chefin Pamela Rendi Wagner zum Bundespräsidenten. Sie habe ein "angenehmes und freundliches Gespräch" mit Van der Bellen geführt. Es sei einerseits um eine "offene Analyse des sonntäglichen Wahlergebnisses" gegangen, aber auch um weitere Schritte zur Bildung einer neuen Regierung. Sollte die SPÖ von der ÖVP zu Gesprächen eingeladen werden, möchte sie konstruktiv zusammenarbeiten.

Die SPÖ-Chefin geht davon aus, dass ÖVP-Chef Sebastian Kurz bald den Auftrag zu Regierungsverhandlungen erhalten wird und dass "erste Gespräche zu Koalitionsverhandlungen in der nächsten Woche stattfinden werden", sagte sie. Sollte die SPÖ dazu eingeladen werden, wolle sie dem "offen begegnen". Sie möchte eventuelle Gespräche "konstruktiv anlegen". In erster Linie gehe es ihr um ein starkes Österreich - und zwar in sozialer, ökonomischer und ökologischer Sicht, so Rendi-Wagner.

Inhaltlich brauche es dringend eine Klimaschutzoffensive, sagte die SPÖ-Vorsitzende. In dieser Hinsicht müsse die künftige Regierung "den Turbo einschalten". Auch eine Steuersenkung für Arbeitnehmer, eine Erhöhung der Zukunftschancen für Kinder und den Kampf gegen Kinderarmut sprach Rendi-Wagner an. "Egal wie die Regierung am Ende ausschauen wird: Es ist wichtig, dass der Kurs der letzten Regierung nicht fortgesetzt wird", betonte die SPÖ-Chefin.

Hofer bereitet FPÖ auf Opposition vor

Nach Sebastian Kurz (ÖVP) und Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) ist Mittwoch auch FP-Obmann Norbert Hofer beim Bundespräsidenten zu Gast gewesen. Man habe sich "ein bisschen über die innenpolitische Situation" unterhalten, sagte Hofer danach. Er habe Van der Bellen mitgeteilt, dass sich die FPÖ auf die Opposition vorbereite, so der Parteichef. Eine Hintertür ließ er sich aber offen. Sollte es für ÖVP-Chef Sebastian Kurz "unmöglich werden, eine Regierung zu bilden", so Hofer, könnte der Bundesvorstand der FPÖ die Situation unter Umständen "neu bewerten", sagte er. Dieses Szenario hält Hofer jedoch für "extrem, extrem unwahrscheinlich", teilte der FPÖ-Chef mit.

Außerdem habe er dem Bundespräsidenten von den Plänen zur Modernisierung der FPÖ berichtet, sagte Hofer nach dem Gespräch. Die beiden hätten sich über die jüngst bei den Gremiensitzungen der Freiheitlichen gegründeten Arbeitsgruppen in der FPÖ unterhalten.

Hofer bildete am Mittwoch den Abschluss des Reigens von Van der Bellens Gesprächen mit den Parteichefs. Am Donnerstag kommen Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) an die Reihe.

 

Kommentare (19)

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Civium
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Schwarz blau kommt so

sicher wie Weihnachten , aber erst danach!!!
Wir wollten eh in Opposition, aber die Staats Pflicht lässt uns nicht wird's heissen!!

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PiJo
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In eine Richtung

Mit wem will er denn sonst den eingeschlagenen Weg fortsetzen.
Eine Richtung geht wohl nicht ,wenn einer nach links und der andere nach rechts fährt.

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tannenbaum
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Wenn

der Kurz seinen Rachefeldzug gegen alle unselbstständig Erwerbstätigen fortsetzen will und weiter vorrangig die Reichen entlasten will, wird nur die FPÖ als Koalitionspartner übrigbleiben! Für ein paar Ministerposten gehen diese jede Ungeheuerlichkeit mit!

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Mr.T
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Das hört sich nach einem abgekarteten Spiel an...


... jetzt wird der Basti ganz fleißig sondieren und vielleicht sogar Koalitionsverhandlungen führen um dann zu verkünden: Leider konnten wir keine Übereinstimmung erzielen! Schuld daran waren, wie immer, die anderen!

Und dann... bleibt ihm, aus staatstragenden Gründen nichts anderes übrig, mit den eh geläuteten FPÖlern, die Besserung auf allen Linien versprechen, wieder eine Koalition des Grauens einzugehen!

Ihr glaubt das nicht?

Na dann schreibt euch das ins Tagebuch damit ihr dann nicht sagen könnt ich hätte es euch nicht gesagt!

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satiricus
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..... und außerdem ist die FPÖ....

.... seit Dienstag ja eine gaaaaaaaaanz andere Partei (@Hofer).....
Und in spätestens 2 Jahren würde es dann wohl die nächsten Wahlen geben.

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Irgendeiner
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Gott was der faselt, der Kurz,

eindeutige Zustimmung hatte Kreisky bei der Absoluten und da rechne ich die Nichtwähler nicht mit,37 % sind 37 % und keiner mehr,und wenn die Blauen nicht die Blauen wären könntma ihn kippen auch noch,eindeutig ist, daß die Mehrheit ihn nicht gewählt hat und daß VdB ihm die Regierungsbildung zuerst anträgt ist auch eine freundliche Usance und kein muß.Und wenn ich hier vier grüne Striche habe und sechs rote sag ich alles mögliche aber ich schwafle sicher nicht von eindeutiger Zustimmung, ich bin ja kein Basti.

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Irgendeiner
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Addendum:Pro domo:Ich hoffe ich komm nicht in Copyrightkonflikt

mit einer Waschmittelfirma wenn ich ihn hinkünftig den Faselschmeichler nenne, was meinst Du, Lucy?

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Mein Graz
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"Eine Hintertür ließ er sich aber offen."

Der Kurz braucht den Blauen nur die richtigen Angebote machen, dann hat der Bundesvorstand dem Verhandler schon im Vorfeld die Genehmigung für eine Koalition erteilt.
Die Blauen würden bei Angebot des Innenministeriums sofort und mit Handkuss zugreifen!

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ichbindermeinung
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Co2 od.C02 Importsteuer von oben herab

Die Bürger als Eigentümer u. Zahler sollen ohne Vormund direkt selbst darüber abstimmen, ob sie irgendwelche Milliardenbelastungssteuern zur Eigenmittelfinanzierung unter dem Titel C02 oder C02IMPORT genehmigen od. nicht u. gleichzeitig ob sie aus dem Pariser Klimaabkommen aussteigen wollen oder nicht und weiters, ob sie weiterhin Millionen im Jahr an den ausländischen green climate fund zahlen wollen oder nicht.

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Trieblhe
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Mit ihrem Einleitungssatz,

den Sie bei fast jedem Kommentar verwenden, könnte man fast annehmen, dass Sie öfter mit den Reichsbürgern/Freeman abhängen.

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hermannsteinacher
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Cobalt oder CeNull...

das ist die Frage.

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Lodengrün
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Würde mich nicht wundern

wenn wir die selbe Koalition erleben. Diese Diva muß man spielen um irgendeine Rolle dann einzunehmen. Welche Alternativen hat denn Kurz schon. Grün? Kogler verbiegt sich nicht, geht auch nicht im Sinne seiner Wähler. Rendi-Wagner ist ein Hund-Katz Verhältnis. Minderheitsregierung? Na servas.

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westadam
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..

Wirds aber werden

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koko03
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Gott bewahre 🙏🙏🙏🙏🙏🙏🙏

.

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ARadkohl
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Diese Koalition

Ist mit Sicherheit nicht der Wählerwille!

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SagServus
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Diese Koalition Ist mit Sicherheit nicht der Wählerwille!

Was ist der Wählerwille?

Türkis-Blau? Schwer vorstellbar, die haben gerade bei der Wahl 11 Mandate eingebüßt.

Türkis-Rot? Müsste man ja eigentlich annehmen, weil es sind die 2 stärksten Parteien.

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unterhundert
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Na Seawas..

Sie werden sich noch wundern, was alles hinter Betonzäunen ausgehandelt, möglich ist.

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hermannsteinacher
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Schwarz-

Grün? !
Da die beiden großen Wahlsieger!

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Planck
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Und das schließen Sie woraus?

Aso ja, Wählerwille, Singular.
La populace c'est moi *gg

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